#Bundesratssitzung
++ AfD-Eilantrag gegen Bundesratssitzung abgelehnt ++#Liveblog#Regierungsbildung#Bundestag
++ AfD-Eilantrag gegen Bundesratssitzung abgelehnt ++
Die Entwicklungen zur Regierungsbildung in unserem Liveblog.
www.tagesschau.de
March 21, 2025 at 9:04 AM
Oh. Mir wird gerade klar, dass ich am Tag der Bundesratssitzung frei habe 😬
March 14, 2025 at 5:43 AM
Ein Screenshot soll beweisen, dass Thüringen im März 2024 angeblichdas Verbot der AfD gefordert habe. Und angeblich sei das im Protokoll der 1042. Bundesratssitzung dokumentiert. Doch seltsamerweise ist da drin nix davon zu lesen? Wird doch keine Fälschung sein? 🧐
www.mimikama.org/bundesratssi...
Bundesratssitzung 1042: AfD-Verbot im März 2024 vom Land Thüringen gefordert?
Ein Screenshot soll einen angeblichen Antrag des Landes Thüringen zum AfD-Verbot in einer Bundesratssitzung vom März 2024 zeigen.
www.mimikama.org
July 2, 2025 at 1:50 PM
idee bundesratssitzung gefilmt wie eine episode von the office
October 1, 2026 at 8:14 AM
BREAKING Verteidigungsministerin Viola Amherd tritt auf Ende März zurück.
Das hat sie soeben an der Medienkonferenz nach der heutigen Bundesratssitzung bekanntgegeben.
January 15, 2025 at 1:23 PM
#hallohallo
Fortuna Köln entließ Toni Schuhmacher in der Halbzeitpause
Brandenburgs Ministerpräsident Woidke seine Gesundheitsministerin während der Bundesratssitzung
Was wir vom Fußball lernen können
November 22, 2024 at 9:49 AM
der weedmob völlig am durchdrehen
March 22, 2024 at 10:38 AM
Eine Ministerpräsidentin entlässt einen ihrer Minister, damit er ihr in einer Bundesratssitzung nicht auf der Nase rumtanzt, denn sowas steht Männern einfach nicht zu.

#womeninmensfield
November 22, 2024 at 6:17 PM
Nach dieser Verschiebung um mind. drei Wochen ist es fraglich, ob der Zieltermin, zur Bundesratssitzung am 15.12. ein beschlossenes Gesetz zu haben, zu halten sein wird.
October 10, 2023 at 5:24 PM
Bin gespannt auf den Verlauf der Bundesratssitzung um 14:00 😈
September 23, 2026 at 11:44 AM
Hat #Woidke ja richtig genützt, sich auf einen unzuverlässigen und populistischen Koalitionspartner einzulassen. Das war das Karma für das unterirdische Verhalten in der Bundesratssitzung.
December 11, 2024 at 4:27 PM
Vor Bundesratssitzung zum Abkommen über Gasförderung in der Nordsee zwischen Deutschland und den Niederlanden fordern wir mit @fffberlin.bsky.social klare Absage an Gasbohrungen und übergeben entsprechende Petitionen mit mehr als 188.000 Unterschriften. Gesetz würde Meeresschutz massiv schwächen.
Abkommen über Gasförderung in der Nordsee: Deutsche Umwelthilfe und Fridays for Future fordern klare Absage durch den Bundesrat
• Unitarisierungsabkommen zwischen Deutschland und den Niederlanden: Bundesrat positioniert sich zu grenzüberschreitender Förderung von Öl und Gas• Gesetz gefährdet Meeresschutz in der Nordsee, etwa v...
www.duh.de
December 18, 2025 at 8:35 AM
Die heutige Sitzung des #OeBR widmet sich den jüngsten Beschlüssen des #OeNR: der "Aktivpension", Sondermitteln für den Ausgleichstaxfonds für Menschen mit Behinderungen & der Neuregelung von Familienleistungen für Vertriebene aus der Ukraine. Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-
October 8, 2026 at 6:30 AM
Ich will nen ESC-Kommentator der das begleitet wie ne Bundesratssitzung, diese vorher in wahrscheinlich mehreren Meetings von nem ganzen Redaktionsteam zusammengetragenen Flachwitzchen lassen mich an diesem Abend am meisten die Tatsache hassen, Ohren zu haben. #ESC2024
May 7, 2024 at 8:25 PM
In der Bundesratssitzung vom 17. Juli ging es unter anderem um ein Früherkennungssystems bei Medikamentenengpässen. Außerdem wurde die Einführung eines neuen BA-Studiums „Elementarpädagogik“ beschlossen. Hier das Abstimmungsverhalten der Parteien bei ausgewählten Anträgen.
July 18, 2025 at 12:30 PM
Zur Bundesratssitzung bei der um Sicherheitsfragen geht, darf auch die AfD hin, die nachweislich für andere Länder spioniert.

Also da könnt ihr die ganze Sache auch den Zeitungen zum veröffentlichen schicken.
December 29, 2025 at 5:36 PM
Eine Ministerin noch während der Bundesratssitzung zu entlassen und die Entlassungsurkunde auszuhändigen, zeugt nicht gerade von Anstand und gutem Stil. #Woidke
November 22, 2024 at 1:07 PM
Absolut unsäglich. Wer jetzt den Rücktritt von Lange fordert, der kennt die Brandenburger SPD schlecht. Da sitzt ein MP der aus der Lausitz kommt, die Kohle befürwortet und eine Grüne Ministerin während der Bundesratssitzung entlässt. Meinungen werden hier gerne unterdrückt!
May 7, 2025 at 6:14 AM
"Bereits in der Vergangenheit hatte sich der Ministerpräsident mehrfach über Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag hinweggesetzt und sich nicht an das vereinbarte Abstimmungsverhalten gehalten. Die heutige Bundesratssitzung, in der der Ministerpräsident die Gesundheitsministerin durch... 2/3
November 22, 2024 at 6:28 PM
Herr Woidke wirft seine grüne Gesundheitsministerin mitten in der Bundesratssitzung raus, weil sie sich seinen diktatorischen Ansagen nicht beugen möchte und übt offenbar schon schlechten Umgang für seine Koalition mit den Stalinisten vom BSW.

www.spiegel.de/politik/deut...
Brandenburg: Dietmar Woidke entlässt Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher im Bundesrat
Dramatische Szenen im Bundesrat: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat sich von seiner Gesundheitsministerin getrennt. Ihre Entlassungsurkunde erhielt die Grünenpolitikerin während einer S...
www.spiegel.de
November 22, 2024 at 11:02 AM
Kurze Pause bei der Bundesratssitzung im Justizcafé, bevor es mit einer Dringlichen Anfrage weitergeht. Was für ein wunderbares Team bei den Grünen. Wir haben für Klimaticket, Regionalbahnen, Tierschutz und Klimaschutz gekämpft. Wie immer halt. 💚 #oeBR #parlament #grüne
May 27, 2025 at 2:24 PM
Mit der Entlassung von Ursula Nonnemacher während der heutigen Bundesratssitzung hat Brandenburgs Ministerpräsident Woidke ein Regierungs-Chaos losgetreten. Aus Solidarität mit der geschassten Gesundheitsministerin tritt nun ihr Grünen-Parteifreund und Agrarminister Axel Vogel von seinem Amt zurück
November 22, 2024 at 3:22 PM
Mittlerweile ist es völlig normal, dass nach einer Bundesratssitzung „mehrere unabhängige Quellen“ der Presse über die Sitzung Bericht erstatten.
Das staatspolitische Verständnis unserer Regierung (und v.a. ihrer Stäbe) ist unterirdisch.
May 3, 2025 at 12:59 PM