#Bundesratssitzung
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tiefenkultur.bsky.social
#Ergänzungen möglich
Die Tagesordnung des Bundesrates kann bis zum Beginn des Plenums noch ergänzt werden.

Die #Bundesratssitzung am 16.10.2026 ab 9:30 Uhr live im Stream auf www.bundesrat.de sowie in seiner #App / #YouTube-Kanal des #Bundesrates

www.bundesrat.de/DE/plenum/bu...
www.bundesrat.de
October 9, 2026 at 1:20 PM
parlament.gv.at
Die heutige Sitzung des #OeBR widmet sich den jüngsten Beschlüssen des #OeNR: der "Aktivpension", Sondermitteln für den Ausgleichstaxfonds für Menschen mit Behinderungen & der Neuregelung von Familienleistungen für Vertriebene aus der Ukraine. Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-
Bei der Bundesratssitzung am 8. Oktober geht es unter anderem um die sogenannte "Aktivpension" und zusätzliche Sondermittel für den Ausgleichstaxfonds.
October 8, 2026 at 6:30 AM
erdnuss.bsky.social
idee bundesratssitzung gefilmt wie eine episode von the office
October 1, 2026 at 8:14 AM
www.tixio.de
News, Regional, Thüringen: Voigt fordert Entlastung bei Energiepreisen - tixio
Thüringen fordert Entlastung bei Energiepreisen Berlin () - Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat in der Bundesratssitzung eine schnelle Entlastung bei den hohen Kraftstoff- und Energiepreisen gefordert. "Wenn der Liter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327970
www.tixio.de
September 25, 2026 at 3:06 PM
angelaregine.bsky.social
Bin gespannt auf den Verlauf der Bundesratssitzung um 14:00 😈
September 23, 2026 at 11:44 AM
tinowegener.bsky.social
Nächsten Freitag ist auch eine Bundesratssitzung. Bis dahin müsste es also (in drei Lesungen!) bereits durch den BT gegangen sein!

Was soll das für ein Turbo-Gesetzgebungsverfahren werden?
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/E...
Urteil vom 23. Juli 2026
Organklage gegen Ausgestaltung des Gesetzgebungsverfahrens zum sogenannten Heizungsgesetz im Jahr 2023 ohne Erfolg
www.bundesverfassungsgericht.de
September 18, 2026 at 11:30 PM
voegizug.bsky.social
Drei Tage zuvor war sein Gesuch um Asyl formell abgelehnt worden.

An der Bundesratssitzung vom 4. Mai erinnerte Aussenminister Max Petitpierre zunächst an die humanitäre Tradition des Asyls. Dieser Appell ging in ablehnenden Voten unter. Zur bundesrätlichen Meinungsbildung trugen
September 12, 2026 at 3:26 PM
nzz.ch
Am Mittwoch findet die erste Bundesratssitzung nach den Ferien statt. Das politische Leben ist wieder da, der Krisenmodus war nie weg. Die Schweiz muss über ihre Rolle auf der Welt entscheiden – und über die Steuerrechnung ihrer Bürger.
Ende der Sommerpause: Das sind die sieben politischen Hitzezonen der Schweizer Politik
www.nzz.ch
August 11, 2026 at 10:43 AM
oesterreich.orf.at.web.brid.gy
„Regionalpolitik ist auch Wirtschaftspolitik“
Die neue Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs (ÖVP) hat am Donnerstag bei der Bundesratssitzung in Wien ihre Antrittsrede gehalten. Regionalpolitik sei für sie auch mit Wirtschaftspolitik verbunden, sagte die Vorarlbergerin.
vorarlberg.orf.at
July 16, 2026 at 9:08 AM
ad-hoc-news.de.web.brid.gy
Der Bundesrat hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause selten turbulente Beratungen erlebt.
Turbulente Bundesratssitzung mit vielen Gesetzesbeschlüssen
www.ad-hoc-news.de
July 10, 2026 at 1:58 PM
ldz.de
Sachsen: Sachsen bringt Bundesratsinitiative zur Stärkung des dualen Mediensystems ein - LDZ
Medienpolitik in Sachsen: Kartellrechtliche Anpassungen Dresden () - Der Freistaat Sachsen hat zur Bundesratssitzung am kommenden Freitag eine Entschließung zur Verbesserung der kartellrechtlichen Rahmenbedingungen im Medienbereich eingebracht. Ziel sei es, … | Mehr unter: https://www.ldz.de/?p=179517
www.ldz.de
June 9, 2026 at 12:53 PM
www.tixio.de
News, Regional, Sachsen: Sachsen bringt Bundesratsinitiative zur Stärkung des dualen Mediensystems ein - tixio
Medienpolitik Sachsen: Kartellrechtliche Reformen Dresden () - Der Freistaat Sachsen hat zur Bundesratssitzung am kommenden Freitag eine Entschließung zur Verbesserung der kartellrechtlichen Rahmenbedingungen im Medienbereich eingebracht. Ziel sei es, Kooperationen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1242481
www.tixio.de
June 9, 2026 at 12:53 PM
soaktuell.bsky.social
www.soaktuell.ch/post/bundesr...
Bundesrat Albert Rösti nach OP teilweise wieder im Bundeshaus
Bundesrat Albert Rösti hat heute nach seiner Rückenoperation Ende April erstmals wieder physisch an einer Bundesratssitzung teilgenommen. Während der Sommersession vom 1. bis 19. Juni 2026 wird er die...
www.soaktuell.ch
May 27, 2026 at 8:00 PM
sevenyakima.bsky.social
Besorgniserregende Entwicklungen. In Ton und Umgang zunehmend Klassenkampf - siehe Merz-Auftritte beim DGB. Handwerklich keine Besserung zu sehen - unglaubliche Bundesratssitzung, wo es nicht gelang, die alberne "Prämie" von der Agenda zu nehmen.

Muss man hören.

open.spotify.com/episode/6uIR...
Schon wieder Krise: Warum diese Regierung bisher nicht funktioniert
open.spotify.com
May 13, 2026 at 10:00 AM
www.tixio.de
News, Regional, Saarland: Saarland bringt Initiativen zur Entlastung der Bürger im Bundesrat ein - tixio
Politik im Saarland: Maßnahmen zur Entlastung Saarbrücken () - Das Saarland hat in der heutigen Bundesratssitzung eine eigene Initiative zur Entlastung der Bürger angesichts hoher Energie- und Kraftstoffpreise eingebracht sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214845
www.tixio.de
May 8, 2026 at 12:51 PM
ldz.de
Saarland: Saarland bringt Initiativen zur Entlastung der Bürger im Bundesrat ein - LDZ
Energiepolitik im Saarland: Bürgerentlastung und Wasserstoffförderung Saarbrücken () - Das Saarland hat in der heutigen Bundesratssitzung eine eigene Initiative zur Entlastung der Bürger angesichts hoher Energie- und Kraftstoffpreise eingebracht sowie … | Mehr unter: https://www.ldz.de/?p=149755
www.ldz.de
May 8, 2026 at 12:50 PM
alexanderkaaselias.bsky.social
Bundesländer lehnen es ab, die Mindereinnahmen der Luftverkehrssteuersenkung von 1,5 Mrd. € bis 2030 vollständig aus dem Verkehrsetat zu finanzieren. Das geht aus der Empfehlung der Ausschüsse für die Bundesratssitzung am Freitag hervor.
Was sonst gekürtzt wird, ahne ich
www.stern.de/news/luftver...
Luftverkehrsteuer: Länder lehnen Sparauflage für Verkehrsminister Schnieder ab
Die Bundesländer haben davor gewarnt, dass die geplante Senkung der Luftverkehrsteuer ab dem 1. Juli Verkehrsinvestitionen ausbremsen könnte. Wie die
www.stern.de
May 7, 2026 at 6:07 PM
parlament.gv.at
🔴 Live ab 9 Uhr: Die Bundesratssitzung startet mit einer Aktuellen Stunde mit Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer​​. Danach diskutieren die Mitglieder der Länderkammer über die Verlängerung des "Wohnschirms", Public-Viewing-Regeln und das Pflegegeldgesetz. ➡️ https://parl.at/c5Z-
Sitzung des Bundesrats am 7. Mai 2026 mit Verlängerung des "Wohnschirms", Public-Viewing-Regeln, Pflegegeldgesetz.
May 7, 2026 at 6:30 AM
hrrf.bsky.social
Das Plenarprotokoll der Bundesratssitzung vom vergangenen Freitag (27. März) ist da, in der der Bundesrat die deutsche Umsetzung der GEAS-Reform durchgewunken hat. Zwei dabei verabschiedete Entschließungen des Bundesrats nennen fünf Punkte, bei denen der Bundesrat Sorgen hat.
April 4, 2026 at 12:12 PM
philippburkhardt.bsky.social
Er habe den #Bundesrat heute über eine solche Option informiert, erklärte #VBS -Vorsteher Pfister im Rahmen der Medienkonferenz zur Bundesratssitzung.
Welche Konsequenzen ein Abbruch hätte, sei allerdings noch nicht klar, sagte Pfister auf eine entsprechende Frage. (2/6)
April 1, 2026 at 12:38 PM
derfirlefranz.bsky.social
Bundesratssitzung, irgendwer aus Bayern redet was von mehr deutschen Tugenden und wirft mit weiteren Plattitüden zum 13. Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze.

Die Rede stammt wohl aus dem Best-Of-Satzbaukasten von Grok.

#Buzzwords
March 27, 2026 at 11:20 AM
www.tixio.de
News, Vermischtes: Foodwatch befürwortet Preisanstieg für zuckerhaltige Lebensmittel - tixio
Gesundheitspolitik in Deutschland: Zuckersteuer-Debatte Berlin () - Vor der Bundesratssitzung am Freitag, in der ein Antrag von Schleswig-Holstein für eine Zuckersteuer beraten werden soll, hat Foodwatch eine solche Steuer dringlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1179641
www.tixio.de
March 26, 2026 at 11:44 PM
ldz.de
Vermischtes: Foodwatch befürwortet Preisanstieg für zuckerhaltige Lebensmittel - LDZ
Zuckersteuer-Debatte in Berlin Berlin () - Vor der Bundesratssitzung am Freitag, in der ein Antrag von Schleswig-Holstein für eine Zuckersteuer beraten werden soll, hat Foodwatch eine solche Steuer dringlich gefordert. … | Mehr unter: https://www.ldz.de/?p=112645
www.ldz.de
March 26, 2026 at 11:19 PM
hubude.bsky.social
#news ⚡ Foodwatch befürwortet Preisanstieg für zuckerhaltige Lebensmittel: Vor der Bundesratssitzung am Freitag, in der ein Antrag von Schleswig-Holstein für eine Zuckersteuer beraten werden soll, hat Foodwatc... https://hubu.de/?p=319927 |# foodwatch# lebensmittel# preisans
March 26, 2026 at 11:03 PM