#Digitalgesetz
Erstmals hat die EU-Kommission überprüft, wie sich der Digital Markets Act in der Praxis bewährt hat. In einem Bericht stellt sie dem EU-Digitalgesetz ein gutes Zeugnis aus. Ganz rosig ist die Lage jedoch nicht. netzpolitik.org/2026/bilanz-...
EU-Digitalgesetz ist kein Selbstläufer
Erstmals hat die EU-Kommission überprüft, wie sich der Digital Markets Act in der Praxis bewährt hat. In einem Bericht stellt sie dem EU-Digitalgesetz ein gutes Zeugnis aus. Ganz rosig ist die Lage je...
netzpolitik.org
April 29, 2026 at 1:46 PM
EU ermittelt gegen Facebook, Instagram und TikTok#DSA#Strafen#META
EU ermittelt gegen Facebook, Instagram und TikTok
Nach Ansicht der EU-Kommission könnten Facebook, Instagram und TikTok gegen das EU-Digitalgesetz verstoßen.
www.tagesschau.de
October 24, 2025 at 12:33 PM
Was soll denn die Scheiße? Wie kann es sein, dass die EU den amerikanischen Industrie-Faschisten plötzlich Mitspracherechte beim Digitalgesetz zugesteht? Spinnen die jetzt völlig?

www.handelsblatt.com/politik/inte...
June 26, 2025 at 7:20 PM
Die Zusage der Politik lautete: „Die Krankenkassen haben keinen Zugriff auf die Daten aus der elektronischen Patientenakte ePA.“

Jetzt sollen die Kassen die Daten doch nutzen dürfen. Das ist eine Einmischung in die ärztliche Behandlung.

www.aerztezeitung.de/Wirtschaft/G...
Geplante Zugriffsrechte der Krankenkassen auf die ePA bringen Ärzte in Wallung
Wenn das neue Digitalgesetz kommt, wie aktuell geplant, werden die Zugriffsrechte der Krankenkassen auf die ePA erweitert. Für Ärztinnen und Ärzte ist das ein rotes Tuch, zeigte sich beim 130. Deutsch...
www.aerztezeitung.de
May 15, 2026 at 2:50 PM
Das US (!) Justizministerium versucht, das europäische (!) Digitalgesetz zu verhindern, um Strafen für M*sk (!) zu verhindern.
September 25, 2026 at 1:12 PM
Ein weiteres Digitalgesetz für das Gesundheitswesen ist in Arbeit. Anwender wollen nutzerfreundliche Systeme, die Industrie einen besseren Datenzugang. #Digital Health
Digital Health: Erwartungen zum geplanten Digitalgesetz
Ein weiteres Digitalgesetz für das Gesundheitswesen ist in Arbeit. Anwender wollen nutzerfreundliche Systeme, die Industrie einen besseren Datenzugang.
www.heise.de
February 5, 2026 at 8:53 PM
Wie absurd! Die EU-Kommission beugt sich dem Druck von Trump & gibt Big Tech wohl zukünftig Mitspracherecht beim Digital Markets Act.

Anders gesagt: Musk, Zuckerberg & Co bekommen ein Mitspracherecht bei der Anwendung des Gesetzes, was ihre Macht eigentlich beschränken soll.

Brandgefährlich!
June 26, 2025 at 7:05 PM
Wer jemals länger im Krankengeldbezug war, weiß, welchen Druck Krankenkassen auf die Versicherten ausüben, damit sie bestimmte Rehas machen oder schnell wieder arbeiten

Ein Zugriff der Krankenkassen auf die #ePA wäre der Horror!

Ich habe der #ePA widersprochen

www.aerztezeitung.de/Wirtschaft/G...
Geplante Zugriffsrechte der Krankenkassen auf die ePA bringen Ärzte in Wallung
Wenn das neue Digitalgesetz kommt, wie aktuell geplant, werden die Zugriffsrechte der Krankenkassen auf die ePA erweitert. Für Ärztinnen und Ärzte ist das ein rotes Tuch, zeigte sich beim 130. Deutsch...
www.aerztezeitung.de
May 16, 2026 at 9:08 AM
🚨 Ein Signal mit Wucht: Die EU-Kommission verhängt zum ersten Mal drastische Strafen auf Basis des Digital Markets Act (DMA) – und trifft gleich zwei der mächtigsten Digitalkonzerne der Welt: Apple und Meta. Zusammen sollen sie satte 700 Millionen Euro zahlen.
www.mimikama.org/eu-kommissio...
EU-Kommission greift durch: Strafen für Meta und Apple
Erstmals ahndet die EU Kommission Verstöße gegen das neue Digitalgesetz – ein Signal an die Macht globaler Tech-Konzerne.
www.mimikama.org
April 23, 2025 at 11:58 AM
Ein gerade in Kraft getretenes neues Digitalgesetz führt Altersverifikationen ein und verbietet Endlosvideos, um Jugendliche vor Social-Media-Sucht zu schützen. #Jugendschutz
Brasilien verschärft den Schutz von Minderjährigen im Internet
Ein gerade in Kraft getretenes neues Digitalgesetz führt Altersverifikationen ein und verbietet Endlosvideos, um Jugendliche vor Social-Media-Sucht zu schützen.
www.heise.de
March 19, 2026 at 8:42 PM
Die Bundesregierung bringt ein neues Digitalgesetz: Die E-Überweisung per ePA-App kommt, das Faxgerät soll in Arztpraxen bis 2029 endgültig ausgedient haben. #Digital Health
GeDIG im Kabinett: Schluss mit Faxen im deutschen Gesundheitssystem
Die Bundesregierung bringt ein neues Digitalgesetz: Die E-Überweisung per ePA-App kommt, das Faxgerät soll in Arztpraxen bis 2029 endgültig ausgedient haben.
www.heise.de
July 15, 2026 at 1:10 PM
Haha Junge, man kann es sich echt nicht ausdenken. Zum Glück hab ich dem Quatsch direkt widersprochen
Geplante Zugriffsrechte der Krankenkassen auf die ePA bringen Ärzte in Wallung
Wenn das neue Digitalgesetz kommt, wie aktuell geplant, werden die Zugriffsrechte der Krankenkassen auf die ePA erweitert. Für Ärztinnen und Ärzte ist das ein rotes Tuch, zeigte sich beim 130. Deutsch...
www.aerztezeitung.de
May 15, 2026 at 10:49 PM
Wer keine Bereitschaft hat gegen Hass und Hetze vorzugehen sollte keine Kontrolle über so mächtige Netzwerke haben.

www.abendblatt.de/vermischtes/...
Twitter-Nachfolger: Aus für X in Europa? Musk unzufrieden mit Digitalgesetz
Das neue Digitalgesetz verpflichtet Plattformen, illegale Inhalte zu löschen. Musk möchte sich mit dem Twitter-Nachfolger X entziehen.
www.abendblatt.de
October 19, 2023 at 10:55 AM
Hersteller müssen künftig offenlegen, welche Daten bestimmte Geräte sammeln und wie Nutzer darauf zugreifen können. Das hat für Verbraucher einige Vorteile, zumindest theoretisch.
EU-Digitalgesetz: Smart-TV bis E-Bike: Nutzer bekommen neue Rechte
Hersteller müssen künftig offenlegen, welche Daten bestimmte Geräte sammeln und wie Nutzer darauf zugreifen können. Das hat für Verbraucher einige Vorteile, zumindest theoretisch.
www.spiegel.de
September 12, 2025 at 5:53 AM
Polens Präsident Nawrocki stoppt die nationale Umsetzung des Digital Services Act und warnt vor einem staatlichen Wahrheitsministerium. Das sorgt für Aufruhr. #Digital Services Act
Warschaus Allianz mit Trump: Polen blockiert wichtiges EU-Digitalgesetz
Polens Präsident Nawrocki stoppt die nationale Umsetzung des Digital Services Act und warnt vor einem staatlichen Wahrheitsministerium. Das sorgt für Aufruhr.
www.heise.de
January 11, 2026 at 5:16 AM
Good News zum Wochenstart: Wir sind jetzt Trusted Flagger nach dem DSA! Unsere GF Josephine spricht in der FAZ darüber, wie wir uns dadurch stärker für die Rechte Betroffener einsetzen. Und warum das gut für die Meinungsfreiheit ist: www.faz.net/aktuell/feui...
HateAid-Chefin Josephine Ballon über „Trusted Flagger“
Auf Netzplattformen finden sich rechtswidrige Inhalte in Massen. Was tun? Europas Digitalgesetz setzt „Trusted Flagger“ ein, die Hinweise geben. Josephine Ballon von der Organisation HateAid erklärt, ...
www.faz.net
June 2, 2025 at 1:02 PM
Datenkrake Krankenkassen.

Hochsensible Daten in den Händen von Krankenkassen, die von Profit und Gewinnstreben getrieben sind, führen früher oder später zu schlechteren Leistungen für Versicherte.
Geplante Zugriffsrechte der Krankenkassen auf die ePA bringen Ärzte in Wallung
Wenn das neue Digitalgesetz kommt, wie aktuell geplant, werden die Zugriffsrechte der Krankenkassen auf die ePA erweitert. Für Ärztinnen und Ärzte ist das ein rotes Tuch, zeigte sich beim 130. Deutsch...
www.aerztezeitung.de
May 15, 2026 at 7:34 PM
#DigitalHealth: Erwartungen zum geplanten Digitalgesetz. Ein weiteres #Digitalgesetz für das #Gesundheitswesen ist in Arbeit. Anwender wollen nutzerfreundliche Systeme, die Industrie einen besseren Datenzugang. www.heise.de/news/Di... #ePA
Digital Health: Erwartungen zum geplanten Digitalgesetz
Ein weiteres Digitalgesetz für das Gesundheitswesen ist in Arbeit. Anwender wollen nutzerfreundliche Systeme, die Industrie einen besseren Datenzugang.
www.heise.de
February 6, 2026 at 5:33 PM
"Manche Probleme lösen sich nicht. Sie verschwinden einfach." (Brian Eno)
Bericht: Musk droht mit Rückzug von Twitter-Nachfolger X aus Europa
Das neue Digitalgesetz DSA verpflichtet Online-Plattformen, illegale Inhalte wie Hassrede zu löschen. Tech-Milliardär Elon Musk ist angeblich zu einem radikalen Schritt bereit, um seinen Twitter-Nac...
www.rnd.de
October 19, 2023 at 5:39 AM
Wir bringen Licht ins Dunkel: Wenn Inhalte gesperrt oder eingeschränkt werden, ohne dass Plattformen dies begründen, könnte es sich um Shadow Banning handeln. Das gefährdet unsere Meinungsvielfalt und verstößt gegen das EU-Digitalgesetz. Alle Infos im Artikel: hateaid.org/shadow-banni...
August 26, 2025 at 1:11 PM
Vorwürfe von Schauspielerin + Android-Sideloading erschwert + Digitalgesetz zum Jugendschutz + OpenAI kauft Python-Firma + Datenschutz-Podcast zu Smart Glasses #hoDaily
Freitag: Anzeige wegen Online-Traumatisierung, Google-Plan für App-Sideloading
Vorwürfe von Schauspielerin + Android-Sideloading erschwert + Digitalgesetz zum Jugendschutz + OpenAI kauft Python-Firma + Datenschutz-Podcast zu Smart Glasses
www.heise.de
March 20, 2026 at 5:18 AM
Für Oktober plant er eine neue Fachkommission zur Pflegereform, die bis März 2027 Ergebnisse vorlegen soll. Weitere angekündigte Vorhaben: Medizinregistergesetz, Digitalgesetz, Primärversorgungsreform und ein Gesundheitssicherstellungsgesetz für Krisenzeiten. 3.
September 24, 2026 at 4:44 AM
Wahlprozesse sowie die öffentliche Sicherheit in der EU zu haben. Dieses Risiko solle die EU-Kommission nach dem Digitalgesetz DSA (Digital Services Act) untersuchen und bewerten.
November 23, 2024 at 2:20 PM
Unser Kooperationspartner @hateaid.org ist jetzt Trusted Flagger. Wir gratulieren
HateAid-Chefin Josephine Ballon über „Trusted Flagger“
Auf Netzplattformen finden sich rechtswidrige Inhalte in Massen. Was tun? Europas Digitalgesetz setzt „Trusted Flagger“ ein, die Hinweise geben. Josephine Ballon von der Organisation HateAid erklärt, ...
www.faz.net
June 2, 2025 at 1:43 PM
#ElonMusk wirft EU "illegalen Geheim-Deal" vor - #X drohen wegen neuen #EU-Digitalgesetz hohe Strafen

In einer Reihe von Beiträgen auf X drohte der Milliardär und Eigentümer der Plattform mit rechtlichen Schritten, "damit die Menschen in Europa die Wahrheit erfahren".

#KnªllKºpp
Musk behauptet, die EU habe X ein "illegales Geheimabkommen" angeboten
In einer Reihe von Beiträgen auf X drohte der Milliardär und Eigentümer der Plattform mit rechtlichen Schritten, "damit die Menschen in Europa die Wahrheit erfahren".
de.euronews.com
July 16, 2024 at 7:13 PM