#GrundrechteReport
LightNews LightNews
nd-aktuell.de
Gegen die Menschenwürde und damit gegen die Verfassung: So bewertet der aktuelle Grundrechtereport die #Bezahlkarte für Geflüchtete - und verweist insbesondere auf Artikel 1 des Grundgesetzes.
Verletzung von Grundrechten: Entwürdigende Karten
Gegen die Menschenwürde und damit gegen die Verfassung: So bewertet der aktuelle Grundrechtereport die Bezahlkarte für Geflüchtete - und verweist insbesondere auf Artikel 1 des Grundgesetzes.
www.nd-aktuell.de
May 25, 2025 at 11:04 AM
grundrechtekomitee.bsky.social
Heute um 10 Uhr in Berlin: Präsentation des #GrundrechteReport 2025 mit Livestream.

Alle Infos:
www.grundrechtekomitee.de/details/praesentation-des-grundrechtereports-2025
Buch schwebt vor weissen Hintergrund, es trägt den Titel Grundrechtereport 2025
May 21, 2025 at 5:21 AM
sweiermann.bsky.social
Ich habe einen Blick darauf geworfen, was der aktuelle Grundrechtereport über Bezahlkarten für Geflüchtete schreibt.

Spoiler: Nix gutes.
nd.digital/editions/nd....
nd.digital
May 26, 2025 at 7:17 AM
taz.de
Bürgerrechtsorganisationen präsentieren jährlich einen „alternativen Verfassungsschutzbericht“. Diesmal ging es nicht zuletzt um Polizeigewalt.
Grundrechtereport 2025: „Jeder weiß, dass das rechtswidrig ist“
taz.de
May 22, 2025 at 12:46 PM
rav-ev.bsky.social
Heute wurde in Karlsruhe der #Grundrechtereport 2026 vorgestellt. Herta Däubler-Gmelin betonte angesichts des Erstarkens autoritärer Kräfte die demokratische Verpflichtung, die #Grundrechte durchzusetzen und zu verteidigen.
Tisch mit mehreren Exemplaren des Grundrechte-Reports 2026 Beschilderung der Veranstalungsräume "Stiftung Forum Recht". Im Fenster spiegelt sich ein Polizeiauto Podium der Vorstellung des Grundrechte-Reports
May 21, 2026 at 11:16 AM
neuerichter.bsky.social
„Wir leben in dunklen Zeiten. Die täglichen Nachrichten aus den USA dürfen nicht überdecken, wie sehr auch hier die autoritäre Wende voranschreitet. Das legt der Grundrechte-Report offen. Genau zur richtigen Zeit.“
Grundrechtereport 2025 veröffentlicht:👇

www.neuerichter.de/grundrechte-...
May 21, 2025 at 1:34 PM
rav-ev.bsky.social
"Die Ausübung ziviler Freiheiten wird offensiv und mit bislang nicht dagewesener Intensität behindert oder verboten." Das belegt der neue Grundrechtereport in mehr als 40 Kapiteln. Ab 28.5. im Buchhandel erhältlich! Mehr unter: www.grundrechte-report.de/2025
Grundrechte-Report: 2025
Webseiten der Redaktion des Grundrechte-Reports
www.grundrechte-report.de
May 21, 2025 at 9:15 AM
sachlichepolitik.eurosky.social
@maxsteinbeis.bsky.social vom @verfassungsblog.de im Interview über den neuen Grundrechte-Report:

"Wir haben schon seit längerer Zeit eine deutliche Einengung der Versammlungsfreiheit zu verzeichnen - mit einer Ausweitung von präventiven Versammlungsverboten."
Grundrechtereport: Meinungsfreiheit zunehmend gefährdet | MDR.DE
Der neue Grundrechtsreport warnt davor, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland einzuschränken. Der Jurist Maximilian Steinbeis sieht bestimmte Meinungen gezielt aus dem öffentlichen Dis...
www.mdr.de
May 24, 2025 at 5:24 AM
nmschuessler.bsky.social
Der Grundrechtereport beschreibt damit keine offene Diktatur, sondern etwas wesentlich Moderneres, den paternalistischen Präventionsstaat. Einen Staat, der immer mehr speichern, regulieren, kontrollieren und steuern möchte, selbstverständlich stets „zu unserem Schutz“.
9/
May 27, 2026 at 11:17 AM
abschiebungnrw.bsky.social
Mittwoch um 11 Uhr wird der neue #Grundrechtereport 2025 vorgestellt. Es gibt einen Livestream:
www.grundrechtekomitee.de/details/prae...
abschiebungnrw.bsky.social Abschiebungsreporting NRW @abschiebungnrw.bsky.social · May 22
"Das würde bedeuten, dass #Nawalny, wenn er noch leben würde, von #Ruanda seinen Kampf für die Freiheit fortsetzen müsste."

(Weil er dorthin abgeschoben würde, ohne Rückkehrrecht.)

Gerhart Baum, heute bei der Vorstellung des #Grundrechtereport 2024 zum Ruanda-Modell der CDU.
May 20, 2025 at 8:43 PM
johannep.bsky.social
Morgen, Mittwoch, 11 Uhr:
#GrundrechteReport 2024, live
May 21, 2024 at 9:53 PM
nmschuessler.bsky.social
Freiheit erodiert heute leiser, durch politische Gewöhnung, durch permanente Krisenrhetorik und durch Regierungen, die Bürgerrechte zunehmend als lästiges Hindernis effizienter Staatsführung betrachten. Genau deshalb liest sich der Grundrechtereport 2026 wie ein Protokoll schleichender
2/
May 27, 2026 at 11:17 AM
peterru.eurosky.social
Grundrechte-Report warnt vor zunehmender Militarisierung

Der "Grundrechtereport 2026“ von zehn Menschenrechtsorganisationen kritisiert, dass in Deutschland Sicherheitsinteressen zunehmend über Grundrechte gestellt würden.
22.05.2026

www.dw.com/de/grundrech...
Grundrechte-Report warnt vor zunehmender Militarisierung
Der "Grundrechtereport 2026“ von zehn Menschenrechtsorganisationen kritisiert, dass in Deutschland Sicherheitsinteressen zunehmend über Grundrechte gestellt würden.
www.dw.com
May 23, 2026 at 1:28 PM
rdl-aktuell.bsky.social
"Die Grundprinzipien des Rechtsstaats stehen auf dem Spiel!" Gespräch mit Athena Möller zum Grundrechtereport, u.a. @proasyl.de und @grundrechtekomitee.bsky.social. Für den Report in 10 Jahren wünscht sie sich u.a., dass sich Regierungen an Gerichtsurteile halten. #Dobrindt rdl.de/Interview_Gr...
rdl.de
June 5, 2026 at 9:00 AM
Das vorsorgliche generelle Misstrauen des Staates sei „tödlich für die Demokratie“, so Gerhart Baum. „Wir sind doch der Souverän. Wir haben dem Staat nicht zu beweisen, dass wir #Demokraten sind.“
Auf den Punkt.
#Grundrechtereport #Covid taz.de/Grundrechter... @tazgezwitscher
Grundrechtereport für 2024: Freiheitscheck im Taschenbuchformat
Der Grundrechtereport versteht sich als Bericht über den Zustand der Demokratie im Land. Bei der Bilanz 2023 geht es um Zuwanderung – und Amazon.
taz.de
May 23, 2024 at 7:28 AM
vonmallinckrodt.bsky.social
Dunkle Zeiten.

Wenn selbst #Richter*innen von Verfall sprechen,

wenn die Lüge sich als Wahrheit verkleidet

und Gesetze zu Kulissen mutieren,

dann leben wir mitten im #KaliYuga.

#Integrität ist kein Zustand. Sie ist ein #Widerstand.

#Resistance gegen die Lüge. 🖖

bsky.app/profile/neue...
Neue Richter*innenvereinig... @neuerich... • 14 T „Wir leben in dunklen Zeiten. Die täglichen Nachrichten aus den USA dürfen nicht überdecken, wie sehr auch hier die autoritäre Wende voranschreitet. Das legt der Grundrechte-Report offen. Genau zur richtigen Zeit." Grundrechtereport 2025 veröffentlicht: 4 www.neuerichter.de/grundrechte-🖖
June 5, 2025 at 12:27 PM
humanistischeunion.bsky.social
Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: @deutschewelle.dw.com: "Der Grundrechtereport 2026 von zehn Menschenrechtsorganisationen kritisiert, dass in Deutschland Sicherheitsinteressen zunehmend über #Grundrechte gestellt werden."
#Militarisierung #Überwachung
Grundrechte-Report warnt vor zunehmender Militarisierung
Der "Grundrechtereport 2026“ von zehn Menschenrechtsorganisationen kritisiert, dass in Deutschland Sicherheitsinteressen zunehmend über Grundrechte gestellt werden.
www.dw.com
May 22, 2026 at 11:21 AM
johannep.bsky.social
Präsentation des #GrundrechteReport 2025. #Link zur Aufzeichnung
May 21, 2025 at 9:25 AM
neuerichter.bsky.social
Wie steht es um die Grundrechte in Deutschland? Am 21.05. wird der #grundrechtereport 2025 vorgestellt – live & mit spannenden Gästen. Weitere Infos und Einwahllink: 👇🏻
www.neuerichter.de/termin/vorst...
Vorstellung des Grundrechte Reports 2025 am 21.05.2025 in Berlin - Neue Richter*innenvereinigung e.V.
Presseeinladung Der Grundrechte-Report 2025 ist ein gemeinsames Projekt von: Humanistische Union, vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative • Bundesarbeitskreis Kritischer Juragruppen […]
www.neuerichter.de
May 15, 2025 at 2:56 PM
humanistischeunion.bsky.social
Der #Grundrechte-Report 2026 in den Medien: Baden TV: "In dieser Ausgabe besonders im Fokus: das Thema #Militarisierung und #Wehrdienst. Julia Kristin Mitschele hat darüber mit Rechtsanwältin Herta Däubler-Gmelin gesprochen."
#Grundrechte #GRR
Jubiläumsausgabe 2026: 30. Grundrechtereport ist erschienen
Jubiläumsausgabe 2026: 30. Grundrechtereport ist erschienen | Karlsruhe (jkm) Der Grundrechtereport 2026 ist da! In diesem Jahr in der Jubiläumsausgabe, denn es ist schon der insgesamt 30. Grundrechte...
www.baden-tv.com
May 21, 2026 at 1:01 PM
forummr.bsky.social
Grundrechtereport 2025: „Jeder weiß, dass das rechtswidrig ist“ taz.de/Grundrechter...
Grundrechtereport 2025: „Jeder weiß, dass das rechtswidrig ist“
Bürgerrechtsorganisationen präsentieren jährlich einen „alternativen Verfassungsschutzbericht“. Diesmal ging es nicht zuletzt um Polizeigewalt.
taz.de
May 21, 2025 at 5:45 PM
ramaltegreisner.bsky.social
Die der Bundesregierung unterstehen… Ist egal. Alles gut. Sie haben Recht.
(Oder Sie lesen dazu den kleinen Aufsatz im Grundrechtereport im vergangenen Jahr)
February 6, 2026 at 1:47 PM
eiderdorf.eurosky.social
Kein Skandal?

"Jeder weiß, dass jeder weiß, dass das rechtswidrig ist“, benannte Steinbeis die Gemeinsamkeit der drei Vorfälle. Wie bei US-Präsident Donald Trump gehe es auch in Deutschland darum, ganz bewusst das Recht zu ignorieren.

@taz.de Christian Rath schreibt über den #Grundrechtereport2025
Grundrechtereport 2025: „Jeder weiß, dass das rechtswidrig ist“
Bürgerrechtsorganisationen präsentieren jährlich einen „alternativen Verfassungsschutzbericht“. Diesmal ging es nicht zuletzt um Polizeigewalt.
taz.de
May 21, 2025 at 3:52 PM
abschiebungnrw.bsky.social
"Das würde bedeuten, dass #Nawalny, wenn er noch leben würde, von #Ruanda seinen Kampf für die Freiheit fortsetzen müsste."

(Weil er dorthin abgeschoben würde, ohne Rückkehrrecht.)

Gerhart Baum, heute bei der Vorstellung des #Grundrechtereport 2024 zum Ruanda-Modell der CDU.
May 22, 2024 at 2:32 PM