Danke für diesen #Grundrechtecheck und die anderen. Eigentlich unfassbar, was gecheckt werden muss, obwohl es klar sein müsste mit einem Funken Anstand und Menschlichkeit. Aber leider nötig.
Aktuell wird in der Politik wieder die Forderung laut, psychisch Vorerkrankte stärker unter Beobachtung zu stellen. Wir haben dies im Rahmen unseres #Grundrechtecheck|s angeschaut: Wäre eine solche Maßnahme mit den Grundrechten vereinbar? 👇
Dauerhafte Beobachtung von psychisch kranken Menschen? Unsere Juristin @laurakttlr.bsky.social hat sich das im Detail für den #Grundrechtecheck angeschaut: Bei dieser Maßnahme wird tief in das Persönlichkeitsrecht von Betroffenen eingegriffen.
youtu.be/moXB9o0pX-Q
youtu.be/moXB9o0pX-Q
January 27, 2025 at 10:55 AM
Danke für diesen #Grundrechtecheck und die anderen. Eigentlich unfassbar, was gecheckt werden muss, obwohl es klar sein müsste mit einem Funken Anstand und Menschlichkeit. Aber leider nötig.
Bereits im #GrundrechteCheck zur #Bundestagswahl haben wir den Wahlkampfbeschluss des CDU-Bundesvorstands unter die Lupe genommen & erklärt, warum die Zurückweisung Geflüchteter an den deutschen Außengrenzen gegen menschenrechtliche & europarechtliche Vorgaben verstößt!
Grundrechte-Check: Politikwechsel hin zu einer Abkehr von Grund- und Menschenrechten?
YouTube video by Gesellschaft für Freiheitsrechte
www.youtube.com
June 6, 2025 at 10:57 AM
Bereits im #GrundrechteCheck zur #Bundestagswahl haben wir den Wahlkampfbeschluss des CDU-Bundesvorstands unter die Lupe genommen & erklärt, warum die Zurückweisung Geflüchteter an den deutschen Außengrenzen gegen menschenrechtliche & europarechtliche Vorgaben verstößt!
Viele Punkte aus dem Sondierungspapier waren auch Forderungen beim Wahlkampf – und viele davon haben bereits unseren #GrundrechteCheck nicht bestanden. Unsere Einschätzungen dazu gesammelt auf unserem YouTube Kanal: youtube.com/playlist?lis...
March 10, 2025 at 2:08 PM
Viele Punkte aus dem Sondierungspapier waren auch Forderungen beim Wahlkampf – und viele davon haben bereits unseren #GrundrechteCheck nicht bestanden. Unsere Einschätzungen dazu gesammelt auf unserem YouTube Kanal: youtube.com/playlist?lis...
Dazu setzen wir uns mit spannenden Köpfen zusammen:
- @mamjahid.bsky.social, Journalist und Autor
- Hakan Demir (SPD), MdB
- @misbahkhan.bsky.social (Bündnis 90/Die Grünen), MdB
- Laura Kuttler, GFF-Juristin und Koordinatorin des Projekts „Mach Meldung!“
Kostenlose Anmeldung hier:
- @mamjahid.bsky.social, Journalist und Autor
- Hakan Demir (SPD), MdB
- @misbahkhan.bsky.social (Bündnis 90/Die Grünen), MdB
- Laura Kuttler, GFF-Juristin und Koordinatorin des Projekts „Mach Meldung!“
Kostenlose Anmeldung hier:
"Sicherheitspolitik im Grundrechtecheck"
19. März 2025
tickets.freiheitsrechte.org
March 5, 2025 at 2:29 PM
Dazu setzen wir uns mit spannenden Köpfen zusammen:
- @mamjahid.bsky.social, Journalist und Autor
- Hakan Demir (SPD), MdB
- @misbahkhan.bsky.social (Bündnis 90/Die Grünen), MdB
- Laura Kuttler, GFF-Juristin und Koordinatorin des Projekts „Mach Meldung!“
Kostenlose Anmeldung hier:
- @mamjahid.bsky.social, Journalist und Autor
- Hakan Demir (SPD), MdB
- @misbahkhan.bsky.social (Bündnis 90/Die Grünen), MdB
- Laura Kuttler, GFF-Juristin und Koordinatorin des Projekts „Mach Meldung!“
Kostenlose Anmeldung hier:
Dauerbrenner „Sicherheitspolitik“ – wie weiter nach der Bundestagswahl? Das Thema Innere Sicherheit befeuerte Forderungen nach mehr Sicherheitsmaßnahmen – oft auf Kosten der Freiheitsrechte aller Bürger*innen. Nach unserem Format #Grundrechtecheck wollen wir jenseits des Wahlkampfs schauen:
March 5, 2025 at 2:29 PM
Dauerbrenner „Sicherheitspolitik“ – wie weiter nach der Bundestagswahl? Das Thema Innere Sicherheit befeuerte Forderungen nach mehr Sicherheitsmaßnahmen – oft auf Kosten der Freiheitsrechte aller Bürger*innen. Nach unserem Format #Grundrechtecheck wollen wir jenseits des Wahlkampfs schauen:
Am Sonntag ist Bundestagswahl – und damit geht auch unser Format #GrundrechteCheck zu Ende. /1
February 21, 2025 at 4:38 PM
Am Sonntag ist Bundestagswahl – und damit geht auch unser Format #GrundrechteCheck zu Ende. /1
Die Wahlkampfforderung der #CDU nach einer unbefristeten #Abschiebehaft haben wir uns im #GrundrechteCheck angeschaut. Spoiler: Mit den #Grundrechten ist die Forderung nicht vereinbar!
Grundrechte-Check: Mehr als 40.000 Menschen in Abschiebehaft?
YouTube video by Gesellschaft für Freiheitsrechte
www.youtube.com
February 20, 2025 at 10:53 AM
Die Wahlkampfforderung der #CDU nach einer unbefristeten #Abschiebehaft haben wir uns im #GrundrechteCheck angeschaut. Spoiler: Mit den #Grundrechten ist die Forderung nicht vereinbar!
Ihr habt Wahlkampfforderungen entdeckt und denkt – Moment ist das überhaupt mit den Grundrechten vereinbar? Dann kommentiert, denn wir machen den #GrundrechteCheck!
February 14, 2025 at 7:49 AM
Ihr habt Wahlkampfforderungen entdeckt und denkt – Moment ist das überhaupt mit den Grundrechten vereinbar? Dann kommentiert, denn wir machen den #GrundrechteCheck!
Jetzt im #GrundrechteCheck die #CDU-Wahlkampfforderung: keine Familienzusammenführung für bestimmte Schutzsuchende. Im #Sofortprogramm fordert die Partei den Familiennachzug für Menschen, denen Folter oder Todesstrafe im Herkunftsland drohen, abzuschaffen. Mal ins Grundgesetz geschaut 🧵.
February 14, 2025 at 7:49 AM
Jetzt im #GrundrechteCheck die #CDU-Wahlkampfforderung: keine Familienzusammenführung für bestimmte Schutzsuchende. Im #Sofortprogramm fordert die Partei den Familiennachzug für Menschen, denen Folter oder Todesstrafe im Herkunftsland drohen, abzuschaffen. Mal ins Grundgesetz geschaut 🧵.
Ihr wollt mehr vom #GrundrechteCheck? Hier gibt’s weitere Clips mit unseren GFF-Jurist*innen, die Wahlkampfforderungen von Parteien auf Herz & Nieren mit Blick auf das Grundgesetz prüfen 👇
Grundrechte-Check - YouTube
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) startet mit dem Grundrechte-Check ein neues Informationsformat auf ihren Social-Media Kanälen, das bis zur Bundest...
www.youtube.com
February 11, 2025 at 2:49 PM
Ihr wollt mehr vom #GrundrechteCheck? Hier gibt’s weitere Clips mit unseren GFF-Jurist*innen, die Wahlkampfforderungen von Parteien auf Herz & Nieren mit Blick auf das Grundgesetz prüfen 👇
Unser #GrundrechteCheck mit GFF-Juristin Laura Kuttler zeigt: Die Forderung von #Grünen & #SPD #218StGB zu streichen, ist mit dem #Grundgesetz vereinbar und für die Frühphase der Schwangerschaft sogar absolut geboten!
February 11, 2025 at 2:49 PM
Unser #GrundrechteCheck mit GFF-Juristin Laura Kuttler zeigt: Die Forderung von #Grünen & #SPD #218StGB zu streichen, ist mit dem #Grundgesetz vereinbar und für die Frühphase der Schwangerschaft sogar absolut geboten!
Straftat wegen Abtreibung, dank #218StGB. Der Abbruch in den ersten 12 Wochen nach Beratung bleibt straffrei. Aber gehört das überhaupt ins Strafgesetzbuch? Eine #Abtreibungsreform ist überfällig. #BTW25 @gruene.de & @spdde.bsky.social bleiben dabei: #218StGB streichen – jetzt im #GrundrechteCheck 🧵
February 11, 2025 at 2:49 PM
Straftat wegen Abtreibung, dank #218StGB. Der Abbruch in den ersten 12 Wochen nach Beratung bleibt straffrei. Aber gehört das überhaupt ins Strafgesetzbuch? Eine #Abtreibungsreform ist überfällig. #BTW25 @gruene.de & @spdde.bsky.social bleiben dabei: #218StGB streichen – jetzt im #GrundrechteCheck 🧵
Zu den bisherigen Episoden des #GrundrechteCheck geht es hier entlang: youtube.com/playlist?lis...
Grundrechte-Check - YouTube
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) startet mit dem Grundrechte-Check ein neues Informationsformat auf ihren Social-Media Kanälen, das bis zur Bundest...
youtube.com
February 6, 2025 at 2:54 PM
Zu den bisherigen Episoden des #GrundrechteCheck geht es hier entlang: youtube.com/playlist?lis...
Mietendeckelung, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen – ist das mit dem Grundrecht auf Eigentum vereinbar? Unser Jurist Ali Ighreiz hat sich für den #GrundrechteCheck gründlicher mit der Forderung der Linken befasst: (/1)
February 6, 2025 at 2:54 PM
Mietendeckelung, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen – ist das mit dem Grundrecht auf Eigentum vereinbar? Unser Jurist Ali Ighreiz hat sich für den #GrundrechteCheck gründlicher mit der Forderung der Linken befasst: (/1)
#Grundrechtecheck: Ist eine unbefristete Abschiebungshaft – wie aktuell von der Union aufs Schärfste gefordert – überhaupt mit unserem Grundgesetz vereinbar? Unser Jurist Ali Ighreiz hat diese Forderung auf unsere Grundrechte hin überprüft. (1/2)
January 28, 2025 at 5:45 PM
#Grundrechtecheck: Ist eine unbefristete Abschiebungshaft – wie aktuell von der Union aufs Schärfste gefordert – überhaupt mit unserem Grundgesetz vereinbar? Unser Jurist Ali Ighreiz hat diese Forderung auf unsere Grundrechte hin überprüft. (1/2)
Aktuell wird in der Politik wieder die Forderung laut, psychisch Vorerkrankte stärker unter Beobachtung zu stellen. Wir haben dies im Rahmen unseres #Grundrechtecheck|s angeschaut: Wäre eine solche Maßnahme mit den Grundrechten vereinbar? 👇
Dauerhafte Beobachtung von psychisch kranken Menschen? Unsere Juristin @laurakttlr.bsky.social hat sich das im Detail für den #Grundrechtecheck angeschaut: Bei dieser Maßnahme wird tief in das Persönlichkeitsrecht von Betroffenen eingegriffen.
youtu.be/moXB9o0pX-Q
youtu.be/moXB9o0pX-Q
#Grundrechte-Check: Ist man Gefährder aufgrund einer psychischen Vorerkrankung?
YouTube video by Gesellschaft für Freiheitsrechte
youtu.be
January 27, 2025 at 10:54 AM
Aktuell wird in der Politik wieder die Forderung laut, psychisch Vorerkrankte stärker unter Beobachtung zu stellen. Wir haben dies im Rahmen unseres #Grundrechtecheck|s angeschaut: Wäre eine solche Maßnahme mit den Grundrechten vereinbar? 👇
Will die SPD den gläsernen Geflüchteten? Die SPD möchte das #Ausländerzentralregister modernisieren. Unsere Juristin @sarahlincoln.bsky.social hat diesen Plan für unseren #Grundrechtecheck angeschaut. Das Register ist eine riesige Datenkrake – mit hohem Missbrauchspotenzial. youtu.be/j0JsDy8df88
#Grundrechte-Check: Will die SPD den gläsernen Geflüchteten?
YouTube video by Gesellschaft für Freiheitsrechte
youtu.be
January 22, 2025 at 2:12 PM
Will die SPD den gläsernen Geflüchteten? Die SPD möchte das #Ausländerzentralregister modernisieren. Unsere Juristin @sarahlincoln.bsky.social hat diesen Plan für unseren #Grundrechtecheck angeschaut. Das Register ist eine riesige Datenkrake – mit hohem Missbrauchspotenzial. youtu.be/j0JsDy8df88
Dauerhafte Beobachtung von psychisch kranken Menschen? Unsere Juristin @laurakttlr.bsky.social hat sich das im Detail für den #Grundrechtecheck angeschaut: Bei dieser Maßnahme wird tief in das Persönlichkeitsrecht von Betroffenen eingegriffen.
youtu.be/moXB9o0pX-Q
youtu.be/moXB9o0pX-Q
#Grundrechte-Check: Ist man Gefährder aufgrund einer psychischen Vorerkrankung?
YouTube video by Gesellschaft für Freiheitsrechte
youtu.be
January 22, 2025 at 10:22 AM
Dauerhafte Beobachtung von psychisch kranken Menschen? Unsere Juristin @laurakttlr.bsky.social hat sich das im Detail für den #Grundrechtecheck angeschaut: Bei dieser Maßnahme wird tief in das Persönlichkeitsrecht von Betroffenen eingegriffen.
youtu.be/moXB9o0pX-Q
youtu.be/moXB9o0pX-Q
Aktuell genießen nicht alle Kinder das Recht auf Schutz der Familie. Das verletzt die #Grundrechte der Kinder und Eltern – welche Parteien sich dem annehmen wollen, haben wir für den #Grundrechtecheck nachgeschaut: youtu.be/vcGlpb89Ut0
#Grundrechte-Check: Manche Eltern müssen ihre eigenen Kinder adoptieren?
YouTube video by Gesellschaft für Freiheitsrechte
youtu.be
January 17, 2025 at 1:34 PM
Aktuell genießen nicht alle Kinder das Recht auf Schutz der Familie. Das verletzt die #Grundrechte der Kinder und Eltern – welche Parteien sich dem annehmen wollen, haben wir für den #Grundrechtecheck nachgeschaut: youtu.be/vcGlpb89Ut0
Jetzt anmelden und alle News aus dem #TeamGrundrechte sichern. Die nächste Ausgabe des GFF-Newsletters steht kurz bevor. Mit dabei der #GrundrechteCheck mit unseren Expert*innen, die Wahlkampfaussagen grundrechtlich prüfen und vieles mehr. Informiert bleiben: freiheitsrechte.org/newsletter
January 16, 2025 at 8:45 AM
Jetzt anmelden und alle News aus dem #TeamGrundrechte sichern. Die nächste Ausgabe des GFF-Newsletters steht kurz bevor. Mit dabei der #GrundrechteCheck mit unseren Expert*innen, die Wahlkampfaussagen grundrechtlich prüfen und vieles mehr. Informiert bleiben: freiheitsrechte.org/newsletter
Was ist dran an dem Wahlkampfbeschluss des CDU-Bundesvorstands, der #Zurückweisung Geflüchteter an deutschen #Außengrenzen fordert? Unser Legal Ali Ighreiz rollt im #Grundrechtecheck diese Aussage hinsichtlich der Vereinbarkeit mit unseren #Grundrechten auf: youtu.be/59PmwMrfr1w
#Grundrechte-Check: Politikwechsel hin zu einer Abkehr von Grund- und Menschenrechten?
YouTube video by Gesellschaft für Freiheitsrechte
youtu.be
January 14, 2025 at 5:02 PM
Was ist dran an dem Wahlkampfbeschluss des CDU-Bundesvorstands, der #Zurückweisung Geflüchteter an deutschen #Außengrenzen fordert? Unser Legal Ali Ighreiz rollt im #Grundrechtecheck diese Aussage hinsichtlich der Vereinbarkeit mit unseren #Grundrechten auf: youtu.be/59PmwMrfr1w
Zum neuen Jahr gibt es ein neues Format: unseren #GrundrechteCheck! Mit unserem Grundrechte-Check prüfen wir Aussagen und Programme aus dem #Wahlkampf grundrechtlich auf Herz und Nieren. Damit Ihr eine informierte #Wahl treffen könnt!
January 11, 2025 at 10:09 AM
Zum neuen Jahr gibt es ein neues Format: unseren #GrundrechteCheck! Mit unserem Grundrechte-Check prüfen wir Aussagen und Programme aus dem #Wahlkampf grundrechtlich auf Herz und Nieren. Damit Ihr eine informierte #Wahl treffen könnt!
Ihr habt Wahlkampfforderungen entdeckt und denkt – Moment ist das überhaupt mit den Grundrechten vereinbar? Dann kommentiert, denn wir machen den #GrundrechteCheck!
February 14, 2025 at 7:52 AM
January 9, 2025 at 7:02 AM