Ein Mittelfinger, eine „Gurke“: Polizisten fühlten sich von Demo-Anmelder Roman R. beleidigt. Nun verhandelt das Landgericht Osnabrück darüber.
Justizposse in Osnabrück: Ein ganz schlimmer Finger vor dem Landgericht
taz.de
April 15, 2025 at 1:39 PM
Ein Mittelfinger, eine „Gurke“: Polizisten fühlten sich von Demo-Anmelder Roman R. beleidigt. Nun verhandelt das Landgericht Osnabrück darüber.
Die Justizposse rund um antifaschistische Guido-Kühn-Karikaturen, in der ich auch gefangen bin, weckt langsam auch Medieninteresse. Netzpolitik.org dazu:
netzpolitik.org/2024/hakenkr...
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November 16, 2024 at 1:33 PM
Die Justizposse rund um antifaschistische Guido-Kühn-Karikaturen, in der ich auch gefangen bin, weckt langsam auch Medieninteresse. Netzpolitik.org dazu:
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Der Organisator einer linken Demo, Roman R., wehrt sich juristisch gegen zwei Strafurteile wegen Polizisten-Beleidigung. In einem der beiden Fälle hat er Erfolg.
Justizposse in Osnabrück: Freispruch in Sachen „Gurke“
taz.de
May 15, 2025 at 1:40 PM
Der Organisator einer linken Demo, Roman R., wehrt sich juristisch gegen zwei Strafurteile wegen Polizisten-Beleidigung. In einem der beiden Fälle hat er Erfolg.
Keine andere Berufsgruppe ist so leicht beleidigt wie die Polizei. Keine andere überzieht die Bevölkerung so oft mit sinnlosen und schädlichen Strafanzeigen. Auch das ist Teil unserer #Problempolizei und unseres #Polizeiproblem.
Justizposse in Osnabrück: Freispruch in Sachen „Gurke“
Der Organisator einer linken Demo, Roman R., wehrt sich juristisch gegen zwei Strafurteile wegen Polizisten-Beleidigung. In einem der beiden Fälle hat er Erfolg.
taz.de
May 15, 2025 at 2:02 PM
Keine andere Berufsgruppe ist so leicht beleidigt wie die Polizei. Keine andere überzieht die Bevölkerung so oft mit sinnlosen und schädlichen Strafanzeigen. Auch das ist Teil unserer #Problempolizei und unseres #Polizeiproblem.
Budapest-Komplex: Am 13. Januar beginnt vor dem OLG Düsseldorf das nächste Mammutverfahren.
Mit konstruierten Mordvorwürfen versucht die Bundesanwaltschaft erneut, antifaschistisches Engagement zu kriminalisieren und abzuschrecken.
Solidarität mit den Angeklagten. rote-hilfe.de/meldungen/na...
Mit konstruierten Mordvorwürfen versucht die Bundesanwaltschaft erneut, antifaschistisches Engagement zu kriminalisieren und abzuschrecken.
Solidarität mit den Angeklagten. rote-hilfe.de/meldungen/na...
Nächste Justizposse im Budapest-Komplex: Prozessauftakt in Düsseldorf am 13. Januar
Im Budapest-Komplex beginnt am 13. Januar 2026 das neue Mammut-Verfahren vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf.
rote-hilfe.de
January 9, 2026 at 3:24 PM
Budapest-Komplex: Am 13. Januar beginnt vor dem OLG Düsseldorf das nächste Mammutverfahren.
Mit konstruierten Mordvorwürfen versucht die Bundesanwaltschaft erneut, antifaschistisches Engagement zu kriminalisieren und abzuschrecken.
Solidarität mit den Angeklagten. rote-hilfe.de/meldungen/na...
Mit konstruierten Mordvorwürfen versucht die Bundesanwaltschaft erneut, antifaschistisches Engagement zu kriminalisieren und abzuschrecken.
Solidarität mit den Angeklagten. rote-hilfe.de/meldungen/na...
Die deutsche Justiz behauptet: Den Motor gibt es gar nicht, alles Steuerbetrug. Der vermeintliche Bösewicht ist Manfred Gröger ..., der 2014 als Investor einsteigt, um den Automarkt und den Energiesektor mit der Erfindung aufzumischen, die ihm Ingenieure... vorstellten.
Ein Wundermotor für die Bundeswehr – gegen den der Staat ermittelt
Die Bundeswehr erprobt einen neuen Motor für ihre Drohnen. Doch das Finanzamt sagt: Den gibt es gar nicht. Eine Justizposse.
www.faz.net
July 18, 2025 at 3:22 PM
Die deutsche Justiz behauptet: Den Motor gibt es gar nicht, alles Steuerbetrug. Der vermeintliche Bösewicht ist Manfred Gröger ..., der 2014 als Investor einsteigt, um den Automarkt und den Energiesektor mit der Erfindung aufzumischen, die ihm Ingenieure... vorstellten.
#antifa #münchen #antifamuc #antifabubble
Meine Justizposse rund um antifaschistische Karikaturen und §86a (Details im Thread) eskaliert weiter. Mündliche Verhandlung Mittwoch 16.10 13:00 am AG München (Nymphenburger 16) Raum BZ64. Ein paar freundliche Gesichter im Publikum wären nett.
Meine Justizposse rund um antifaschistische Karikaturen und §86a (Details im Thread) eskaliert weiter. Mündliche Verhandlung Mittwoch 16.10 13:00 am AG München (Nymphenburger 16) Raum BZ64. Ein paar freundliche Gesichter im Publikum wären nett.
Hilferuf #jurabubble #münchen
Bezüglich der Karikaturengeschichte ist heute Strafbefehl eingetrudelt. Brauche anwaltlichen Rat, ob Einspruch lohnt oder ob das eh verloren ist und nur teurer wird. Wer kann helfen oder kennt jemanden?
cc @jun.de @anwaltsgelaber.bsky.social
bsky.app/profile/real...
Bezüglich der Karikaturengeschichte ist heute Strafbefehl eingetrudelt. Brauche anwaltlichen Rat, ob Einspruch lohnt oder ob das eh verloren ist und nur teurer wird. Wer kann helfen oder kennt jemanden?
cc @jun.de @anwaltsgelaber.bsky.social
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Hatte gerade Besuch von der Polizei. Hausdurchsuchung wegen §86a. Der Anlass: eine offensichtlich gegen Rechtsradikale gerichtete Karikatur, die ein verbotenes Symbol verwendet. Tja.
Nazis gibt es in Deutschland wohl keine mehr, wenn die Justiz für solche Lappalien Ressourcen übrig hat.
Nazis gibt es in Deutschland wohl keine mehr, wenn die Justiz für solche Lappalien Ressourcen übrig hat.
October 13, 2024 at 1:03 PM
#antifa #münchen #antifamuc #antifabubble
Meine Justizposse rund um antifaschistische Karikaturen und §86a (Details im Thread) eskaliert weiter. Mündliche Verhandlung Mittwoch 16.10 13:00 am AG München (Nymphenburger 16) Raum BZ64. Ein paar freundliche Gesichter im Publikum wären nett.
Meine Justizposse rund um antifaschistische Karikaturen und §86a (Details im Thread) eskaliert weiter. Mündliche Verhandlung Mittwoch 16.10 13:00 am AG München (Nymphenburger 16) Raum BZ64. Ein paar freundliche Gesichter im Publikum wären nett.
Habe den Post mit dem Spiegel-Titelbild gelöscht. Aus Gründen. Eine teure Justizposse am Arsch reicht mir.
August 16, 2024 at 4:09 PM
Habe den Post mit dem Spiegel-Titelbild gelöscht. Aus Gründen. Eine teure Justizposse am Arsch reicht mir.
Ein Mittelfinger, eine „Gurke“: Polizisten fühlten sich von Demo-Anmelder Roman R. beleidigt. Nun verhandelt das Landgericht Osnabrück darüber.Mehr über die Justiz-Gurke lest ihr hier: https://taz.de/!6079041
April 16, 2025 at 7:33 AM
Ein Mittelfinger, eine „Gurke“: Polizisten fühlten sich von Demo-Anmelder Roman R. beleidigt. Nun verhandelt das Landgericht Osnabrück darüber.Mehr über die Justiz-Gurke lest ihr hier: https://taz.de/!6079041
🙈🤣
Justizposse in Bayern:
Anwalt bekommt Geld für 7.300 gedruckte Seiten nicht zurück.
Begründung warum Seiten ausgedruckt hat: Er habe kein Laptop. Um dennoch vor Gericht Einsicht in Akten nehmen zu können, hatte er sie sich ausgedruckt.
#Justiz
www.golem.de/news/justizp...
Justizposse in Bayern:
Anwalt bekommt Geld für 7.300 gedruckte Seiten nicht zurück.
Begründung warum Seiten ausgedruckt hat: Er habe kein Laptop. Um dennoch vor Gericht Einsicht in Akten nehmen zu können, hatte er sie sich ausgedruckt.
#Justiz
www.golem.de/news/justizp...
February 11, 2025 at 6:15 PM
🙈🤣
Justizposse in Bayern:
Anwalt bekommt Geld für 7.300 gedruckte Seiten nicht zurück.
Begründung warum Seiten ausgedruckt hat: Er habe kein Laptop. Um dennoch vor Gericht Einsicht in Akten nehmen zu können, hatte er sie sich ausgedruckt.
#Justiz
www.golem.de/news/justizp...
Justizposse in Bayern:
Anwalt bekommt Geld für 7.300 gedruckte Seiten nicht zurück.
Begründung warum Seiten ausgedruckt hat: Er habe kein Laptop. Um dennoch vor Gericht Einsicht in Akten nehmen zu können, hatte er sie sich ausgedruckt.
#Justiz
www.golem.de/news/justizp...
Seehofer 2020: "Denn die überwältigende Mehrheit von über 99 Prozent der Polizistinnen und Polizisten steht auf dem Boden unseres Grundgesetzes."
#Osnabrück so:
taz.de/Justizposse-...
Die Nummer mit den Ordnungswidrigkeiten zeigt woher der Wind weht. 🙄
#Osnabrück so:
taz.de/Justizposse-...
Die Nummer mit den Ordnungswidrigkeiten zeigt woher der Wind weht. 🙄
Justizposse in Osnabrück: Ein ganz schlimmer Finger vor dem Landgericht
Ein Mittelfinger, eine „Gurke“: Polizisten fühlten sich von Demo-Anmelder Roman R. beleidigt. Nun verhandelt das Landgericht Osnabrück darüber.
taz.de
April 16, 2025 at 7:47 AM
Seehofer 2020: "Denn die überwältigende Mehrheit von über 99 Prozent der Polizistinnen und Polizisten steht auf dem Boden unseres Grundgesetzes."
#Osnabrück so:
taz.de/Justizposse-...
Die Nummer mit den Ordnungswidrigkeiten zeigt woher der Wind weht. 🙄
#Osnabrück so:
taz.de/Justizposse-...
Die Nummer mit den Ordnungswidrigkeiten zeigt woher der Wind weht. 🙄
30.05.2017
Justizposse in München
Wegen 1,44 Euro Pfand - Staat zerrt Rentnerpaar vor Gericht
www.stern.de/wirtschaft/n...
Rentnerpaar angelte 18 Pfandflaschen aus einem Glascontainer. Dann folgte ein energischer Polizeieinsatz und eine Justizposse, die ein am Verstand der Beteiligten zweifeln lässt
Justizposse in München
Wegen 1,44 Euro Pfand - Staat zerrt Rentnerpaar vor Gericht
www.stern.de/wirtschaft/n...
Rentnerpaar angelte 18 Pfandflaschen aus einem Glascontainer. Dann folgte ein energischer Polizeieinsatz und eine Justizposse, die ein am Verstand der Beteiligten zweifeln lässt
Wegen 1,44 Euro Pfand - Staat zerrt Rentnerpaar vor Gericht
Ein Rentnerpaar angelte 18 Pfandflaschen aus einem Glascontainer. Dann folgte ein energischer Polizeieinsatz und eine Justizposse, die einem am Verstand der Beteiligten zweifeln lässt.
www.stern.de
January 8, 2026 at 8:44 PM
30.05.2017
Justizposse in München
Wegen 1,44 Euro Pfand - Staat zerrt Rentnerpaar vor Gericht
www.stern.de/wirtschaft/n...
Rentnerpaar angelte 18 Pfandflaschen aus einem Glascontainer. Dann folgte ein energischer Polizeieinsatz und eine Justizposse, die ein am Verstand der Beteiligten zweifeln lässt
Justizposse in München
Wegen 1,44 Euro Pfand - Staat zerrt Rentnerpaar vor Gericht
www.stern.de/wirtschaft/n...
Rentnerpaar angelte 18 Pfandflaschen aus einem Glascontainer. Dann folgte ein energischer Polizeieinsatz und eine Justizposse, die ein am Verstand der Beteiligten zweifeln lässt
3/3 über dem Vorhaben schwebt ein Damoklesschwert: Der dt. Investor des FKLG Manfred Gröger liegt im Clinch mit diversen Finanzämtern, die u. a. behaupten, der Motor existiere gar nicht. 🤔
Hier zu lesen:
www.faz.net/aktuell/wirt...
Hier zu lesen:
www.faz.net/aktuell/wirt...
Ein Wundermotor für die Bundeswehr – gegen den der Staat ermittelt
Die Bundeswehr erprobt einen neuen Motor für ihre Drohnen. Doch das Finanzamt sagt: Den gibt es gar nicht. Eine Justizposse.
www.faz.net
July 18, 2025 at 2:07 PM
3/3 über dem Vorhaben schwebt ein Damoklesschwert: Der dt. Investor des FKLG Manfred Gröger liegt im Clinch mit diversen Finanzämtern, die u. a. behaupten, der Motor existiere gar nicht. 🤔
Hier zu lesen:
www.faz.net/aktuell/wirt...
Hier zu lesen:
www.faz.net/aktuell/wirt...
2024 erstritt ein Bürgerrechtler vor dem BGH das Recht, dass seine Daten auf handelsregister.de nur noch beschränkt einsehbar sind. Getan hat sich aber nichts. #Datenschutz
Justizposse: "Löschanspruch" beim Handelsregister-Portal ist nicht durchsetzbar
2024 erstritt ein Bürgerrechtler vor dem BGH das Recht, dass seine Daten auf handelsregister.de nur noch beschränkt einsehbar sind. Getan hat sich aber nichts.
www.heise.de
February 18, 2025 at 6:11 PM
2024 erstritt ein Bürgerrechtler vor dem BGH das Recht, dass seine Daten auf handelsregister.de nur noch beschränkt einsehbar sind. Getan hat sich aber nichts. #Datenschutz
"Mit dem Mittelfinger die Brille hochgeschoben: 40 Tagessätze Geldstrafe."
Polizeibeamte, die sowas als Beleidigung auffassen, sollte man für 1/2 Jahr nach Neukölln & Kreuzberg versetzen. Aus therapeutischen Gründen.
🖕
Polizeibeamte, die sowas als Beleidigung auffassen, sollte man für 1/2 Jahr nach Neukölln & Kreuzberg versetzen. Aus therapeutischen Gründen.
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Justizposse in Osnabrück: Freispruch in Sachen „Gurke“
Der Organisator einer linken Demo, Roman R., wehrt sich juristisch gegen zwei Strafurteile wegen Polizisten-Beleidigung. In einem der beiden Fälle hat er Erfolg.
taz.de
May 15, 2025 at 1:52 PM
"Mit dem Mittelfinger die Brille hochgeschoben: 40 Tagessätze Geldstrafe."
Polizeibeamte, die sowas als Beleidigung auffassen, sollte man für 1/2 Jahr nach Neukölln & Kreuzberg versetzen. Aus therapeutischen Gründen.
🖕
Polizeibeamte, die sowas als Beleidigung auffassen, sollte man für 1/2 Jahr nach Neukölln & Kreuzberg versetzen. Aus therapeutischen Gründen.
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Eine demokratieverächtliche Justizposse, undurchsichtige Schattenhaushalte und ein Innenminister, der rassistische Polizeipolitik verantwortet: CDU und Grüne regieren NRW so schlecht wie keine Landesregierung vor ihnen.
Oppositionsführer in NRW: „Hendrik Wüst legt die Axt an unseren Sozialstaat“
Protest, der nach Verzweiflung klingt, und soziale Projekte, denen der Geldhahn zugedreht wird: Im Interview warnt SPD-Fraktionschef Jochen Ott vor den Folgen von Kürzungen in NRW – und rechnet scharf...
rp-online.de
November 25, 2024 at 12:09 PM
Eine demokratieverächtliche Justizposse, undurchsichtige Schattenhaushalte und ein Innenminister, der rassistische Polizeipolitik verantwortet: CDU und Grüne regieren NRW so schlecht wie keine Landesregierung vor ihnen.
Solange die Polizei und die Staatsanwaltschaft in Osnabrück sich um solche schwerwiegenden Fälle kümmern kann, müssen wir uns über die Überlastung dieser Strafverfolger nicht sorgen.
Es kann ja nicht sein, dass hier ein paar außer Rand und Band geratene Beamte verfahrensfremde Zwecke verfolgen.
Es kann ja nicht sein, dass hier ein paar außer Rand und Band geratene Beamte verfahrensfremde Zwecke verfolgen.
Justizposse in Osnabrück: Ein ganz schlimmer Finger vor dem Landgericht
Ein Mittelfinger, eine „Gurke“: Polizisten fühlten sich von Demo-Anmelder Roman R. beleidigt. Nun verhandelt das Landgericht Osnabrück darüber.
taz.de
April 15, 2025 at 2:19 PM
Solange die Polizei und die Staatsanwaltschaft in Osnabrück sich um solche schwerwiegenden Fälle kümmern kann, müssen wir uns über die Überlastung dieser Strafverfolger nicht sorgen.
Es kann ja nicht sein, dass hier ein paar außer Rand und Band geratene Beamte verfahrensfremde Zwecke verfolgen.
Es kann ja nicht sein, dass hier ein paar außer Rand und Band geratene Beamte verfahrensfremde Zwecke verfolgen.
Nächste Justizposse im #Budapest-Komplex: Prozessauftakt in #Düsseldorf am morgigen 13. Januar: #Antifaschismus wird als Extremismus gelabelt und als Gefahr stilisiert - mit Solidaritätskundgebung vor dem OLG Düsseldorf um 10 Uhr
„Tag der Ehre“ und „Lukov-Marsch“ 2023: Deutsche Polizei behindert Antifa-Proteste in Bulgarien und verfolgt Angriffe auf Nazis in Ungarn » LabourNet Germany
Dossier "Am 24. Februar 2023 wurde Florian Gutsche, Bundesvorsitzender der VVN-BdA, am Berliner Flughafen von Beamten der Bundespolizei im Rahmen einer offensichtlich vorbereiteten Aktion abgefangen. ...
www.labournet.de
January 12, 2026 at 3:59 PM
Nächste Justizposse im #Budapest-Komplex: Prozessauftakt in #Düsseldorf am morgigen 13. Januar: #Antifaschismus wird als Extremismus gelabelt und als Gefahr stilisiert - mit Solidaritätskundgebung vor dem OLG Düsseldorf um 10 Uhr
30 Tagessätze für ein einziges Wort? Ein bemerkenswerter Preis für die Freiheit, einen Kanzler beim Namen zu nennen, den er sich redlich verdient hat. #Satire #Justizposse #Lügenfritz #Meinungsfreiheit
https://sanctusstercus.wordpress.com/luegenfritz-prozess-merz-justiz-gegen-spott
https://sanctusstercus.wordpress.com/luegenfritz-prozess-merz-justiz-gegen-spott
Lügenfritz Prozess Merz Justiz gegen Spott
Lügenfritz Prozess Merz Justiz gegen Spott
sanctusstercus.wordpress.com
June 2, 2026 at 3:23 PM
30 Tagessätze für ein einziges Wort? Ein bemerkenswerter Preis für die Freiheit, einen Kanzler beim Namen zu nennen, den er sich redlich verdient hat. #Satire #Justizposse #Lügenfritz #Meinungsfreiheit
https://sanctusstercus.wordpress.com/luegenfritz-prozess-merz-justiz-gegen-spott
https://sanctusstercus.wordpress.com/luegenfritz-prozess-merz-justiz-gegen-spott
Das Amtsgericht hat die Staatsanwaltschaft wegen absurder Ermittlungen gegen zwei Polizeibeamte gerügt, die einen schwer verletzten Kater auf einer Bundesstraße getötet hatten.
Staatsanwalt forderte 50 Tagessätze: Beamte töten sterbende Katze - Gericht beendet Justizposse
www.focus.de
September 29, 2026 at 9:20 AM
Das Amtsgericht hat die Staatsanwaltschaft wegen absurder Ermittlungen gegen zwei Polizeibeamte gerügt, die einen schwer verletzten Kater auf einer Bundesstraße getötet hatten.
Staatsanwalt forderte 50 Tagessätze: Beamte töten sterbende Katze - Gericht beendet Justizposse
https://fascinating.news/r/lBwze9Nl
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Staatsanwalt forderte 50 Tagessätze: Beamte töten sterbende Katze - Gericht beendet Justizposse
Das Amtsgericht hat die Staatsanwaltschaft wegen absurder Ermittlungen gegen zwei Polizeibeamte gerügt, die einen schwer verletzten Kater auf einer Bundesstraße getötet hatten.
fascinating.news
September 28, 2026 at 12:52 PM
Staatsanwalt forderte 50 Tagessätze: Beamte töten sterbende Katze - Gericht beendet Justizposse
https://fascinating.news/r/lBwze9Nl
https://fascinating.news/r/lBwze9Nl