📣 Undemokratisch und unwürdig!
Heidi Reichinnek wurde nicht ins #PKGR gewählt. Lieber blockiert & verteufelt die Union links, als Verantwortung zu teilen und mit Demokraten zu arbeiten. Ein unwürdiges Schauspiel für die Demokratie!
#PKGr #HeidiReichinnek #Union #CDU #CSU #Demokratie #DieLinke
Heidi Reichinnek wurde nicht ins #PKGR gewählt. Lieber blockiert & verteufelt die Union links, als Verantwortung zu teilen und mit Demokraten zu arbeiten. Ein unwürdiges Schauspiel für die Demokratie!
#PKGr #HeidiReichinnek #Union #CDU #CSU #Demokratie #DieLinke
June 26, 2025 at 3:45 PM
📣 Undemokratisch und unwürdig!
Heidi Reichinnek wurde nicht ins #PKGR gewählt. Lieber blockiert & verteufelt die Union links, als Verantwortung zu teilen und mit Demokraten zu arbeiten. Ein unwürdiges Schauspiel für die Demokratie!
#PKGr #HeidiReichinnek #Union #CDU #CSU #Demokratie #DieLinke
Heidi Reichinnek wurde nicht ins #PKGR gewählt. Lieber blockiert & verteufelt die Union links, als Verantwortung zu teilen und mit Demokraten zu arbeiten. Ein unwürdiges Schauspiel für die Demokratie!
#PKGr #HeidiReichinnek #Union #CDU #CSU #Demokratie #DieLinke
Jens Plötner, Architekt der gescheiterten Russland-Politik, wird Staatssekretär im BMVg – der klare Roderich Kiesewetter wird aus dem PKGr entfernt. Statt Lehren zu ziehen, kehrt die alte Moskau-Connection zurück. Sicherheitspolitisch verantwortungslos und ein fatales Signal an unsere Partner.
June 4, 2025 at 9:09 AM
Jens Plötner, Architekt der gescheiterten Russland-Politik, wird Staatssekretär im BMVg – der klare Roderich Kiesewetter wird aus dem PKGr entfernt. Statt Lehren zu ziehen, kehrt die alte Moskau-Connection zurück. Sicherheitspolitisch verantwortungslos und ein fatales Signal an unsere Partner.
Dass Konstantin von Notz (Grüne) an jedem Mikrofon, das an ihm vorbeikommt, mehr Befugnisse für Polizei und Geheimdienste fordert, zeigt, dass es nicht gut ist, wenn nur ein Oppositions-MdB im PKGr sitzt. (Er nämlich.)
Ströbele würde sich im Grab umdrehen.
Ströbele würde sich im Grab umdrehen.
July 27, 2026 at 8:07 AM
Dass Konstantin von Notz (Grüne) an jedem Mikrofon, das an ihm vorbeikommt, mehr Befugnisse für Polizei und Geheimdienste fordert, zeigt, dass es nicht gut ist, wenn nur ein Oppositions-MdB im PKGr sitzt. (Er nämlich.)
Ströbele würde sich im Grab umdrehen.
Ströbele würde sich im Grab umdrehen.
Die Nicht-Wahl von Heidi Reichinnek ins PKGr ist ein Affront. Zur Erinnerung: Ohne die demokratische Räson der Linken wäre #Merz nach dem gescheiterten ersten Wahlgang gleich mit einer Staatskrise ins Amt gestartet. Der Union ist Hufeisen-Ideologie wichtiger ist demokratische Gepflogenheiten.
June 26, 2025 at 5:28 PM
Die Nicht-Wahl von Heidi Reichinnek ins PKGr ist ein Affront. Zur Erinnerung: Ohne die demokratische Räson der Linken wäre #Merz nach dem gescheiterten ersten Wahlgang gleich mit einer Staatskrise ins Amt gestartet. Der Union ist Hufeisen-Ideologie wichtiger ist demokratische Gepflogenheiten.
- AfD im PKGr
- AfD im Bundestagspräsidium
- AfD mit Ausschussvorsitzen
Das ist genau die Agenda, die die MAGA-Fraktion in der #Union seit Jahren verfolgt. Damit die Union danach mit der “normalisierten” AfD zusammenarbeiten/koalieren kann und die Leute das normal finden.
2/2
- AfD im Bundestagspräsidium
- AfD mit Ausschussvorsitzen
Das ist genau die Agenda, die die MAGA-Fraktion in der #Union seit Jahren verfolgt. Damit die Union danach mit der “normalisierten” AfD zusammenarbeiten/koalieren kann und die Leute das normal finden.
2/2
April 12, 2025 at 1:58 PM
- AfD im PKGr
- AfD im Bundestagspräsidium
- AfD mit Ausschussvorsitzen
Das ist genau die Agenda, die die MAGA-Fraktion in der #Union seit Jahren verfolgt. Damit die Union danach mit der “normalisierten” AfD zusammenarbeiten/koalieren kann und die Leute das normal finden.
2/2
- AfD im Bundestagspräsidium
- AfD mit Ausschussvorsitzen
Das ist genau die Agenda, die die MAGA-Fraktion in der #Union seit Jahren verfolgt. Damit die Union danach mit der “normalisierten” AfD zusammenarbeiten/koalieren kann und die Leute das normal finden.
2/2
Die AfD ist ein trojanisches Pferd Russlands und eine konkrete Gefahr für Deutschlands 🇩🇪 Sicherheit. Mein Interview im
@DLF heute Morgen:
www.deutschlandfunk.de/keine-vertra...
@DLF heute Morgen:
www.deutschlandfunk.de/keine-vertra...
Russland-Nähe der AfD - Keine vertraulichen Infos an Partei? - Interview mit Konstantin von Notz (Grüne), PKGr
www.deutschlandfunk.de
July 6, 2026 at 8:10 AM
Die AfD ist ein trojanisches Pferd Russlands und eine konkrete Gefahr für Deutschlands 🇩🇪 Sicherheit. Mein Interview im
@DLF heute Morgen:
www.deutschlandfunk.de/keine-vertra...
@DLF heute Morgen:
www.deutschlandfunk.de/keine-vertra...
Der PKGr-Vorsitzende sprach im DLF zum Signal-Phishing vorhin davon, dass Leute nicht auf Links klicken sollen.
In der Phishing-Nachricht gab es keinen Link, sondern die Aufforderung, einen Sicherheits-Code einzugeben.
In holprigem Englisch, im übrigen.
In der Phishing-Nachricht gab es keinen Link, sondern die Aufforderung, einen Sicherheits-Code einzugeben.
In holprigem Englisch, im übrigen.
April 28, 2026 at 6:50 AM
Der PKGr-Vorsitzende sprach im DLF zum Signal-Phishing vorhin davon, dass Leute nicht auf Links klicken sollen.
In der Phishing-Nachricht gab es keinen Link, sondern die Aufforderung, einen Sicherheits-Code einzugeben.
In holprigem Englisch, im übrigen.
In der Phishing-Nachricht gab es keinen Link, sondern die Aufforderung, einen Sicherheits-Code einzugeben.
In holprigem Englisch, im übrigen.
Was ist da nur los im politischen Berlin?
Irritierende Personalentscheidungen…
Kann und will nicht glauben, dass mit @rodki.bsky.social einer der profiliertesten Sicherheitspolitiker des Bundestages das PKGr verlassen muss?!
Irritierende Personalentscheidungen…
Kann und will nicht glauben, dass mit @rodki.bsky.social einer der profiliertesten Sicherheitspolitiker des Bundestages das PKGr verlassen muss?!
June 4, 2025 at 12:18 PM
Was ist da nur los im politischen Berlin?
Irritierende Personalentscheidungen…
Kann und will nicht glauben, dass mit @rodki.bsky.social einer der profiliertesten Sicherheitspolitiker des Bundestages das PKGr verlassen muss?!
Irritierende Personalentscheidungen…
Kann und will nicht glauben, dass mit @rodki.bsky.social einer der profiliertesten Sicherheitspolitiker des Bundestages das PKGr verlassen muss?!
Angesichts massiver #Bedrohungen ist es von zentraler Bedeutung, die #Zeitenwende auch bei #Nachrichtendiensten umzusetzen und uns intensiv Gedanken darüber zu machen, wie wir #Resilienz & #Wehrhaftigkeit 🇩🇪 & 🇪🇺 durch eine verstärkte Kooperation erhöhen können #EuroEyes #PKGr 👇
March 17, 2026 at 2:51 PM
Angesichts massiver #Bedrohungen ist es von zentraler Bedeutung, die #Zeitenwende auch bei #Nachrichtendiensten umzusetzen und uns intensiv Gedanken darüber zu machen, wie wir #Resilienz & #Wehrhaftigkeit 🇩🇪 & 🇪🇺 durch eine verstärkte Kooperation erhöhen können #EuroEyes #PKGr 👇
Ach, übrigens: Die Regierung kontrolliert sich künftig selbst.
June 26, 2025 at 4:19 PM
Ach, übrigens: Die Regierung kontrolliert sich künftig selbst.
Sollten sich tatsächlich genug Abgeordnete dafür finden, ein Mitglied des PKGr, das geheime Reisen in Länder der Staatenliste als Privatsache abtut, im Amt zu bestätigen - dann hat der ganze Laden die nachrichtendienstliche Unterwanderung vollauf verdient.
May 8, 2025 at 9:56 PM
Sollten sich tatsächlich genug Abgeordnete dafür finden, ein Mitglied des PKGr, das geheime Reisen in Länder der Staatenliste als Privatsache abtut, im Amt zu bestätigen - dann hat der ganze Laden die nachrichtendienstliche Unterwanderung vollauf verdient.
Ich freue mich sehr, gestern aus der Mitte des Deutschen Bundestages erneut in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt worden zu sein. Herzlichen Dank an die Kolleginnen & Kollegen und herzlichen Glückwunsch an den neuen Vorsitzenden des Gremiums @marc_henrichmann! #PKGr
June 27, 2025 at 7:59 AM
Ich freue mich sehr, gestern aus der Mitte des Deutschen Bundestages erneut in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt worden zu sein. Herzlichen Dank an die Kolleginnen & Kollegen und herzlichen Glückwunsch an den neuen Vorsitzenden des Gremiums @marc_henrichmann! #PKGr
In #Berlin tagen heute PKGr und Innenausschuss des Bundestags zum Anschlag von #Magdeburg. Wenn ich auf die Presse im Vorfeld der Sitzung schaue, beschleicht mich Sorge: 1/X
December 30, 2024 at 9:02 AM
In #Berlin tagen heute PKGr und Innenausschuss des Bundestags zum Anschlag von #Magdeburg. Wenn ich auf die Presse im Vorfeld der Sitzung schaue, beschleicht mich Sorge: 1/X
Wenn ein Ralf Stegner im PKGr sitzt, aber ein @rodki.bsky.social nicht, zeigt das, wie schlecht wir auf russische Einflussnahme vorbereitet sind.
Wir brauchen mehr Integrität und Fachkompetenz in solchen Gremien – nicht weniger.
Wir brauchen mehr Integrität und Fachkompetenz in solchen Gremien – nicht weniger.
June 4, 2025 at 9:48 AM
Wenn ein Ralf Stegner im PKGr sitzt, aber ein @rodki.bsky.social nicht, zeigt das, wie schlecht wir auf russische Einflussnahme vorbereitet sind.
Wir brauchen mehr Integrität und Fachkompetenz in solchen Gremien – nicht weniger.
Wir brauchen mehr Integrität und Fachkompetenz in solchen Gremien – nicht weniger.
„Undurchdacht und gefährlich“ - Mein Interview mit der #taz zur Reform des Rechts der #Nachrichtendienste im Vorfeld des heutigen Kabinettsbeschlusses #BND #BfV #PKGR #Dobrindt #Palantir
taz.de/Konstantin-v...
taz.de/Konstantin-v...
Konstantin von Notz über BND-Reform: „Undurchdacht und gefährlich“
Konstantin von Notz (Grüne) findet, es braucht Reformen der Nachrichtendienste. Er warnt allerdings davor, einfach von anderen Ländern abzuschreiben.
taz.de
August 12, 2026 at 5:58 AM
„Undurchdacht und gefährlich“ - Mein Interview mit der #taz zur Reform des Rechts der #Nachrichtendienste im Vorfeld des heutigen Kabinettsbeschlusses #BND #BfV #PKGR #Dobrindt #Palantir
taz.de/Konstantin-v...
taz.de/Konstantin-v...
Der neue #BND Präsident Martin Jäger in der öffentlichen Anhörung des #PKGr sehr deutlich: "Wir müssen unsere Gegner konfrontieren, wo immer das möglich ist (...) Wir stehen schon heute im Feuer.“
Quo vadis, BND?
www.tagesschau.de/investigativ...
#Geheimdienste #Spionage #Zeitenwende
Quo vadis, BND?
www.tagesschau.de/investigativ...
#Geheimdienste #Spionage #Zeitenwende
October 13, 2025 at 8:47 AM
Der neue #BND Präsident Martin Jäger in der öffentlichen Anhörung des #PKGr sehr deutlich: "Wir müssen unsere Gegner konfrontieren, wo immer das möglich ist (...) Wir stehen schon heute im Feuer.“
Quo vadis, BND?
www.tagesschau.de/investigativ...
#Geheimdienste #Spionage #Zeitenwende
Quo vadis, BND?
www.tagesschau.de/investigativ...
#Geheimdienste #Spionage #Zeitenwende
Mir fällt KEIN einziger nachvollziehbarer Grund ein, warum Heidi #Reichinnek für die #Linke der Sitz im Geheimdienst-Ausschuss verwehrt werden sollte. Ins #PKGr gehören auch Vertreter*innen der demokratischen Opposition.
June 26, 2025 at 5:35 PM
Mir fällt KEIN einziger nachvollziehbarer Grund ein, warum Heidi #Reichinnek für die #Linke der Sitz im Geheimdienst-Ausschuss verwehrt werden sollte. Ins #PKGr gehören auch Vertreter*innen der demokratischen Opposition.
SPD Stegner trifft sich mit Galionsfigur des imperialistischen Putin-Regimes "rein privat". Als Geheimnisträger untragbar.
"Stegner gehörte…dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages für die Geheimdienste (PKGr) an. Er ist Geheimnisträger und damit für Russland von besonderem Interesse"
"Stegner gehörte…dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages für die Geheimdienste (PKGr) an. Er ist Geheimnisträger und damit für Russland von besonderem Interesse"
Hier gibt es nicht zu sehen, außer dass sich Ralf #Stegner, Mitglied des parlamentarischen Kontrollgremiums (!) mit Gazprom Chef (!) und anderen Putin-Vertrauten (!) in Aserbaidschan (!) trifft. Aber nur *rein privat*. So wie Pofalla, Platzeck u.a. #MoskauConnection
www.tagesschau.de/investigativ...
www.tagesschau.de/investigativ...
"Petersburger Dialog" - Geheimtreffen mit Putin-Vertrauten
Erneut haben sich einflussreiche Deutsche und russische Vertreter des offiziell eingestellten "Petersburger Dialogs" in Baku getroffen. Mit dabei: Ralf Stegner, SPD-Bundestagsabgeordneter aus dem Gehe...
www.tagesschau.de
May 9, 2025 at 6:15 AM
SPD Stegner trifft sich mit Galionsfigur des imperialistischen Putin-Regimes "rein privat". Als Geheimnisträger untragbar.
"Stegner gehörte…dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages für die Geheimdienste (PKGr) an. Er ist Geheimnisträger und damit für Russland von besonderem Interesse"
"Stegner gehörte…dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages für die Geheimdienste (PKGr) an. Er ist Geheimnisträger und damit für Russland von besonderem Interesse"
Sören Pellmann weiter: Regierungshandeln muss kontrolliert werden und die Nichtwahl bedeutet, dass diese Kontrolle massiv behindert wird – und das ausgerechnet in so einem elementar wichtigen Gremium wie dem #PKGr. 2/4
#Kontrollgremium
#Kontrollgremium
November 6, 2025 at 3:49 PM
Sören Pellmann weiter: Regierungshandeln muss kontrolliert werden und die Nichtwahl bedeutet, dass diese Kontrolle massiv behindert wird – und das ausgerechnet in so einem elementar wichtigen Gremium wie dem #PKGr. 2/4
#Kontrollgremium
#Kontrollgremium
Stegner muss umgehend aus dem PKGR zurücktreten oder die SPD muss ihn dort abziehen.
Für einen Geheimnisträger sind solche Treffen unmöglich. Der ist ein eklatantes Sicherheitsrisiko.
www.spiegel.de/politik/deut...
Für einen Geheimnisträger sind solche Treffen unmöglich. Der ist ein eklatantes Sicherheitsrisiko.
www.spiegel.de/politik/deut...
SPD-Politiker Stegner und weitere Abgeordnete treffen Putin-Vertraute in Baku
Der »Petersburger Dialog« von Ex-Kanzler Schröder und Kremlchef Putin ist offiziell eingestellt – doch in Baku finden weiter Treffen statt. Politiker von CDU und SPD waren dabei, Sicherheitskreise sin...
www.spiegel.de
May 9, 2025 at 8:51 AM
Stegner muss umgehend aus dem PKGR zurücktreten oder die SPD muss ihn dort abziehen.
Für einen Geheimnisträger sind solche Treffen unmöglich. Der ist ein eklatantes Sicherheitsrisiko.
www.spiegel.de/politik/deut...
Für einen Geheimnisträger sind solche Treffen unmöglich. Der ist ein eklatantes Sicherheitsrisiko.
www.spiegel.de/politik/deut...
Hier zum Nachhören mein heutiges @DLF-Interview zum jüngsten #Kurswechsel der #Bundesregierung in Sachen #Russland und überfällige (weitere) Konsequenzen auf längst nicht mehr nur hybride Bedrohungen www.deutschlandfunk.de/hybride-bedr... #PKGr
Hybride Bedrohung durch Russland, Interview Konstantin von Notz, Grüne
www.deutschlandfunk.de
September 2, 2026 at 7:09 AM
Hier zum Nachhören mein heutiges @DLF-Interview zum jüngsten #Kurswechsel der #Bundesregierung in Sachen #Russland und überfällige (weitere) Konsequenzen auf längst nicht mehr nur hybride Bedrohungen www.deutschlandfunk.de/hybride-bedr... #PKGr
CDU-Mann Roderich Kiesewetter warnte klar vor Russlands & der #AfD, stellte sich auch gegen die Linie der Union. Nun wird er nicht mehr fürs PKGr nominiert - offenbar auf Ansage von Merz. "Das ist der Preis, wenn man eine Haltung hat", so Kiesewetter @sabineamorde.bsky.social taz.de/Kiesewetter-...
Kiesewetter fliegt aus Kontrollgremium: Abgestraft für eine klare Haltung?
Das Kontrollgremium der Geheimdienste wird neu gewählt. Nicht mehr dabei: CDU-Mann Roderich Kiesewetter. Er hatte sich wiederholt gegen Merz positioniert.
taz.de
June 4, 2025 at 7:34 AM
CDU-Mann Roderich Kiesewetter warnte klar vor Russlands & der #AfD, stellte sich auch gegen die Linie der Union. Nun wird er nicht mehr fürs PKGr nominiert - offenbar auf Ansage von Merz. "Das ist der Preis, wenn man eine Haltung hat", so Kiesewetter @sabineamorde.bsky.social taz.de/Kiesewetter-...