Rechtssichere, einheitliche Rahmenbedingungen für Nutzhanf senken Verwaltungsaufwand, schaffen Planungssicherheit und fördern Investitionen.
Regulierung kann hier Beschleuniger statt Bremse sein.
#Rechtsklarheit #Verwaltung #Hanf #Nutzhanf #Politik
Regulierung kann hier Beschleuniger statt Bremse sein.
#Rechtsklarheit #Verwaltung #Hanf #Nutzhanf #Politik
September 24, 2026 at 7:12 PM
Rechtssichere, einheitliche Rahmenbedingungen für Nutzhanf senken Verwaltungsaufwand, schaffen Planungssicherheit und fördern Investitionen.
Regulierung kann hier Beschleuniger statt Bremse sein.
#Rechtsklarheit #Verwaltung #Hanf #Nutzhanf #Politik
Regulierung kann hier Beschleuniger statt Bremse sein.
#Rechtsklarheit #Verwaltung #Hanf #Nutzhanf #Politik
Gefordert wird:
- Berücksichtigung der Erkrankung in Begutachtungen und Ermöglichung von Hausbesuchen
- Schaffung von barrierefreien Behandlungsstellen
- Pflichtausbildung zu ME/CFS in Medizin, Pflege und Sozialarbeit
- Rechtsklarheit für Betroffene
4/
- Berücksichtigung der Erkrankung in Begutachtungen und Ermöglichung von Hausbesuchen
- Schaffung von barrierefreien Behandlungsstellen
- Pflichtausbildung zu ME/CFS in Medizin, Pflege und Sozialarbeit
- Rechtsklarheit für Betroffene
4/
June 15, 2025 at 4:58 PM
Gefordert wird:
- Berücksichtigung der Erkrankung in Begutachtungen und Ermöglichung von Hausbesuchen
- Schaffung von barrierefreien Behandlungsstellen
- Pflichtausbildung zu ME/CFS in Medizin, Pflege und Sozialarbeit
- Rechtsklarheit für Betroffene
4/
- Berücksichtigung der Erkrankung in Begutachtungen und Ermöglichung von Hausbesuchen
- Schaffung von barrierefreien Behandlungsstellen
- Pflichtausbildung zu ME/CFS in Medizin, Pflege und Sozialarbeit
- Rechtsklarheit für Betroffene
4/
Rechtsklarheit entsteht dort,
wo legale Angebote existieren.
Fachgeschäfte reduzieren
Graubereiche
und Rechtsunsicherheit
für Bürger und Behörden.
#Cannabis #Politik #Fachgeschäfte #CanG #Cannabisgesetz
wo legale Angebote existieren.
Fachgeschäfte reduzieren
Graubereiche
und Rechtsunsicherheit
für Bürger und Behörden.
#Cannabis #Politik #Fachgeschäfte #CanG #Cannabisgesetz
February 11, 2026 at 4:54 AM
Rechtsklarheit entsteht dort,
wo legale Angebote existieren.
Fachgeschäfte reduzieren
Graubereiche
und Rechtsunsicherheit
für Bürger und Behörden.
#Cannabis #Politik #Fachgeschäfte #CanG #Cannabisgesetz
wo legale Angebote existieren.
Fachgeschäfte reduzieren
Graubereiche
und Rechtsunsicherheit
für Bürger und Behörden.
#Cannabis #Politik #Fachgeschäfte #CanG #Cannabisgesetz
Tausende trans, inter und nichtbinäre Menschen haben das Selbstbestimmungsgesetz bereits in Anspruch genommen - die rechtsextreme AfD will es wieder abschaffen
Bundestag: AfD-Antrag fordert Abschaffung des SBGG
(Politik - Deutschland) Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat einen Gesetzentwurf "zur Aufhebung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag - Rechtsklarheit und Schutz vulnerabler Gruppen wie Frauen und Jugendlicher wieder herstellen" angekündigt.
www.queer.de
July 15, 2025 at 8:47 AM
Tausende trans, inter und nichtbinäre Menschen haben das Selbstbestimmungsgesetz bereits in Anspruch genommen - die rechtsextreme AfD will es wieder abschaffen
Für uns ist dieses Urteil ein notwendiger Schritt auf dem Weg zur Rechtsklarheit. Die Entscheidung des Amtsgerichts hat keine bundesweite Wirkung. Unser Ziel war es von Anfang an, diesen Fall durch die Instanzen zu bringen, um eine höchstrichterliche Klärung für alle Grower zu erreichen.
September 3, 2025 at 12:04 PM
Für uns ist dieses Urteil ein notwendiger Schritt auf dem Weg zur Rechtsklarheit. Die Entscheidung des Amtsgerichts hat keine bundesweite Wirkung. Unser Ziel war es von Anfang an, diesen Fall durch die Instanzen zu bringen, um eine höchstrichterliche Klärung für alle Grower zu erreichen.
Soli-Kundgebung: Wir wollen endlich Rechtsklarheit für Stecklinge, mit der Entscheidung vor dem LG Halle.
📅 12.01.26, 12-15 Uhr 📍 Landgericht Halle, Hansering 13
📅 12.01.26, 12-15 Uhr 📍 Landgericht Halle, Hansering 13
January 4, 2026 at 5:00 PM
Soli-Kundgebung: Wir wollen endlich Rechtsklarheit für Stecklinge, mit der Entscheidung vor dem LG Halle.
📅 12.01.26, 12-15 Uhr 📍 Landgericht Halle, Hansering 13
📅 12.01.26, 12-15 Uhr 📍 Landgericht Halle, Hansering 13
Rechtsklarheit entsteht dort,
wo legale Angebote existieren.
Fachgeschäfte reduzieren
Graubereiche
und Rechtsunsicherheit
für Bürger und Behörden.
#CannabisRegulierung #Cannabis #Politik
wo legale Angebote existieren.
Fachgeschäfte reduzieren
Graubereiche
und Rechtsunsicherheit
für Bürger und Behörden.
#CannabisRegulierung #Cannabis #Politik
February 2, 2026 at 3:05 AM
Rechtsklarheit entsteht dort,
wo legale Angebote existieren.
Fachgeschäfte reduzieren
Graubereiche
und Rechtsunsicherheit
für Bürger und Behörden.
#CannabisRegulierung #Cannabis #Politik
wo legale Angebote existieren.
Fachgeschäfte reduzieren
Graubereiche
und Rechtsunsicherheit
für Bürger und Behörden.
#CannabisRegulierung #Cannabis #Politik
Politische Behauptungen würden durch eine begründete verfassungsrechtliche Prüfung ersetzt.
Das BVerfG ist hier nicht nur Richter - es ist Hüter der Balance zw. Wehrhaftigkeit u. Freiheit.
Welche Gefahren drohen ohne diese Rechtsklarheit?
/5
Das BVerfG ist hier nicht nur Richter - es ist Hüter der Balance zw. Wehrhaftigkeit u. Freiheit.
Welche Gefahren drohen ohne diese Rechtsklarheit?
/5
July 7, 2026 at 6:28 AM
Politische Behauptungen würden durch eine begründete verfassungsrechtliche Prüfung ersetzt.
Das BVerfG ist hier nicht nur Richter - es ist Hüter der Balance zw. Wehrhaftigkeit u. Freiheit.
Welche Gefahren drohen ohne diese Rechtsklarheit?
/5
Das BVerfG ist hier nicht nur Richter - es ist Hüter der Balance zw. Wehrhaftigkeit u. Freiheit.
Welche Gefahren drohen ohne diese Rechtsklarheit?
/5
Was ist ein fairer #Mindestlohn? WSI-Experte Malte Lübker fordert: 60 Prozent des Medianlohns sollte als Referenzwert für einen angemessenen Mindestlohn gesetzlich verankert werden. Das entspricht der EU-Richtlinie, würde Rechtsklarheit schaffen und die Arbeit der #Mindestlohnkommission stärken.
January 12, 2026 at 10:41 AM
Was ist ein fairer #Mindestlohn? WSI-Experte Malte Lübker fordert: 60 Prozent des Medianlohns sollte als Referenzwert für einen angemessenen Mindestlohn gesetzlich verankert werden. Das entspricht der EU-Richtlinie, würde Rechtsklarheit schaffen und die Arbeit der #Mindestlohnkommission stärken.
stärk mal lieber meine eier
November 16, 2023 at 3:19 PM
stärk mal lieber meine eier
Die #NoAfD will das #Selbstbestimmungsgesetz wieder abschaffen. Die große Frage für uns ist: Was macht die #CDU?
#SBGG
#Trans
#TransRightsAreHumanRights
#Bundestag
@docgaby.bsky.social
@headsoccer.bsky.social
@kaykosmos.bsky.social
@anouk81.bsky.social
www.bundestag.de/dokumente/te...
#SBGG
#Trans
#TransRightsAreHumanRights
#Bundestag
@docgaby.bsky.social
@headsoccer.bsky.social
@kaykosmos.bsky.social
@anouk81.bsky.social
www.bundestag.de/dokumente/te...
Deutscher Bundestag - Aufhebung des Selbstbestimmungsgesetzes
Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf „zur Aufhebung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag – Rechtsklarheit und Schutz vulnerabler Gruppen wie...
www.bundestag.de
July 14, 2025 at 8:57 PM
Die #NoAfD will das #Selbstbestimmungsgesetz wieder abschaffen. Die große Frage für uns ist: Was macht die #CDU?
#SBGG
#Trans
#TransRightsAreHumanRights
#Bundestag
@docgaby.bsky.social
@headsoccer.bsky.social
@kaykosmos.bsky.social
@anouk81.bsky.social
www.bundestag.de/dokumente/te...
#SBGG
#Trans
#TransRightsAreHumanRights
#Bundestag
@docgaby.bsky.social
@headsoccer.bsky.social
@kaykosmos.bsky.social
@anouk81.bsky.social
www.bundestag.de/dokumente/te...
Das ist... nicht lustig... Als "Rechtsklarheit" wird die Umformulierung von
"darf nicht" auf "darf nicht automatisch"
bezeichnet, mit welcher exakt das Gegenteil bewirkt wird
" “Die Änderung hat keine Auswirkungen”, heißt es auf Anfrage von abgeordnetenwatch. Sie schaffe bloß Rechtsklarheit."
"darf nicht" auf "darf nicht automatisch"
bezeichnet, mit welcher exakt das Gegenteil bewirkt wird
" “Die Änderung hat keine Auswirkungen”, heißt es auf Anfrage von abgeordnetenwatch. Sie schaffe bloß Rechtsklarheit."
NEU: Zwei Gesetzesänderungen könnten Saisonarbeiter:innen langfristig schaden.
Eine davon hat Bärbel Bas' Arbeitsministerium blitzschnell durchgewunken.
Die andere sorgte intern für Warnungen.
Wir haben hunderte Seiten E-Mails, Vorbereitungen und Lobbytermine ausgewertet:
Eine davon hat Bärbel Bas' Arbeitsministerium blitzschnell durchgewunken.
Die andere sorgte intern für Warnungen.
Wir haben hunderte Seiten E-Mails, Vorbereitungen und Lobbytermine ausgewertet:
Erfolg der Agrarlobby: Bärbel Bas weicht Regeln zu Saisonarbeit auf | abgeordnetenwatch.de
Eine halbe Stunde genügte, dann stimmte Bas’ Arbeitsministerium einer Forderung zu, die Saisonarbeiter:innen nachhaltig schaden könnte. Mitbekommen hat es fast niemand. Von Lisa Wölfl
www.abgeordnetenwatch.de
June 4, 2026 at 9:25 AM
Das ist... nicht lustig... Als "Rechtsklarheit" wird die Umformulierung von
"darf nicht" auf "darf nicht automatisch"
bezeichnet, mit welcher exakt das Gegenteil bewirkt wird
" “Die Änderung hat keine Auswirkungen”, heißt es auf Anfrage von abgeordnetenwatch. Sie schaffe bloß Rechtsklarheit."
"darf nicht" auf "darf nicht automatisch"
bezeichnet, mit welcher exakt das Gegenteil bewirkt wird
" “Die Änderung hat keine Auswirkungen”, heißt es auf Anfrage von abgeordnetenwatch. Sie schaffe bloß Rechtsklarheit."
#Mercosur? Nicht ohne #Rechtsklarheit!
Das EU-Parlament lässt das Abkommen vom #EuGH prüfen - ein Schritt, den ich von Anfang an unterstützt habe. Umwelt- und Sozialstandards, Vorsorgeprinzip und nationale Parlamente dürfen nicht untergraben werden!
Das EU-Parlament lässt das Abkommen vom #EuGH prüfen - ein Schritt, den ich von Anfang an unterstützt habe. Umwelt- und Sozialstandards, Vorsorgeprinzip und nationale Parlamente dürfen nicht untergraben werden!
January 21, 2026 at 4:49 PM
#Mercosur? Nicht ohne #Rechtsklarheit!
Das EU-Parlament lässt das Abkommen vom #EuGH prüfen - ein Schritt, den ich von Anfang an unterstützt habe. Umwelt- und Sozialstandards, Vorsorgeprinzip und nationale Parlamente dürfen nicht untergraben werden!
Das EU-Parlament lässt das Abkommen vom #EuGH prüfen - ein Schritt, den ich von Anfang an unterstützt habe. Umwelt- und Sozialstandards, Vorsorgeprinzip und nationale Parlamente dürfen nicht untergraben werden!
11.9.25 im BuTag > www.bundestag.de/dokumente/te...
Union: "Wir schaffen das Selbstbestimmungsgesetz wieder ab" www.msn.com/de-de/nachri...
Union: "Wir schaffen das Selbstbestimmungsgesetz wieder ab" www.msn.com/de-de/nachri...
July 15, 2025 at 8:57 AM
11.9.25 im BuTag > www.bundestag.de/dokumente/te...
Union: "Wir schaffen das Selbstbestimmungsgesetz wieder ab" www.msn.com/de-de/nachri...
Union: "Wir schaffen das Selbstbestimmungsgesetz wieder ab" www.msn.com/de-de/nachri...
Dr. Giffey gibt bekannt: "Jetzt geht es darum, Rechtsklarheit zu schaffen und konkrete Vorgehensweisen für die strikte Trennung von privaten und beruflichen Interessen festzulegen"
TAGESSPIEGEL - CHECKPOINT
nl.tagesspiegel.de
January 9, 2024 at 12:21 PM
Dr. Giffey gibt bekannt: "Jetzt geht es darum, Rechtsklarheit zu schaffen und konkrete Vorgehensweisen für die strikte Trennung von privaten und beruflichen Interessen festzulegen"
kulturkämpferisches Positionspapier zu bewerten, nicht als medizinische oder juristisch belastbare Quelle.
#Rechtsklarheit #Medizinrecht #Evidenzbasiert #DesinformationStoppen #TransHealth #lgbtq
#Rechtsklarheit #Medizinrecht #Evidenzbasiert #DesinformationStoppen #TransHealth #lgbtq
August 13, 2026 at 8:17 PM
kulturkämpferisches Positionspapier zu bewerten, nicht als medizinische oder juristisch belastbare Quelle.
#Rechtsklarheit #Medizinrecht #Evidenzbasiert #DesinformationStoppen #TransHealth #lgbtq
#Rechtsklarheit #Medizinrecht #Evidenzbasiert #DesinformationStoppen #TransHealth #lgbtq
...Wünschenswert wäre, dass durch Einlegung der Berufung Rechtsklarheit geschaffen würde."
#TeamDatenschutz
#TeamDatenschutz
August 18, 2025 at 7:51 AM
...Wünschenswert wäre, dass durch Einlegung der Berufung Rechtsklarheit geschaffen würde."
#TeamDatenschutz
#TeamDatenschutz
Übrigens: Bei der IG Metall bekommen SPD-Politiker*innen doch auch großen Applaus. Hubertus Heil zum Beispiel. Denn der hat #SozialePolitikFürDich mitgebracht: Tariftreuegesetz, Rechtsklarheit bei Betriebsratsvergütungen und digitales Zugangsrecht für Gewerkschaften - und alles noch 2023. Mega!
October 25, 2023 at 5:30 PM
Übrigens: Bei der IG Metall bekommen SPD-Politiker*innen doch auch großen Applaus. Hubertus Heil zum Beispiel. Denn der hat #SozialePolitikFürDich mitgebracht: Tariftreuegesetz, Rechtsklarheit bei Betriebsratsvergütungen und digitales Zugangsrecht für Gewerkschaften - und alles noch 2023. Mega!
Es gibt jetzt eine Diskussion darüber, ob nicht die Eispreisbremse generell aufgehoben oder gelockert werden soll. Die Tweetministerin sieht das anders. Wir wollen die neu gewonnene Rechtsklarheit nicht nutzen, um die Eispreisbremse zu schwächen, sondern um sie zu stärken. (tt)
November 16, 2023 at 4:35 PM
Es gibt jetzt eine Diskussion darüber, ob nicht die Eispreisbremse generell aufgehoben oder gelockert werden soll. Die Tweetministerin sieht das anders. Wir wollen die neu gewonnene Rechtsklarheit nicht nutzen, um die Eispreisbremse zu schwächen, sondern um sie zu stärken. (tt)
Dann erkläret euch! Ich möchte mein Urteil baldigst sprechen, damit Rechtsklarheit herrsche!
Ich gestatte jeder Seite nun ein Schlussplädoyer.
Ich gestatte jeder Seite nun ein Schlussplädoyer.
April 1, 2024 at 8:23 PM
Dann erkläret euch! Ich möchte mein Urteil baldigst sprechen, damit Rechtsklarheit herrsche!
Ich gestatte jeder Seite nun ein Schlussplädoyer.
Ich gestatte jeder Seite nun ein Schlussplädoyer.
Seine Sprecherin hat es auf Nachfrage anschließend bestätigt:
November 23, 2023 at 4:13 PM
Seine Sprecherin hat es auf Nachfrage anschließend bestätigt:
Ich verstehe die Aufregung nicht.
Da beantragt er was, das nicht wirtschaftlich ist,
bricht die Regeln, macht Gewinn,
bekommt ein sehr mildes Bußgeld
und heult rum???
"Sorry, mein Atomkraftwerk ist ohne Atommüllverklappung im Rhein nicht rentabel..."
frankfurt.t-online.de/region/frank...
Da beantragt er was, das nicht wirtschaftlich ist,
bricht die Regeln, macht Gewinn,
bekommt ein sehr mildes Bußgeld
und heult rum???
"Sorry, mein Atomkraftwerk ist ohne Atommüllverklappung im Rhein nicht rentabel..."
frankfurt.t-online.de/region/frank...
Fall fürs Gericht: Frankfurter Gastronom schützt Gäste vor Kälte – und erhält Bußgeld
Die Tower Bar am Eschenheimer Turm wehrt sich gegen ein Bußgeld der Stadt Frankfurt. Die Initiative Gastronomie Frankfurt kritisiert Willkür und fordert Rechtsklarheit.
frankfurt.t-online.de
August 28, 2025 at 9:36 AM
Ich verstehe die Aufregung nicht.
Da beantragt er was, das nicht wirtschaftlich ist,
bricht die Regeln, macht Gewinn,
bekommt ein sehr mildes Bußgeld
und heult rum???
"Sorry, mein Atomkraftwerk ist ohne Atommüllverklappung im Rhein nicht rentabel..."
frankfurt.t-online.de/region/frank...
Da beantragt er was, das nicht wirtschaftlich ist,
bricht die Regeln, macht Gewinn,
bekommt ein sehr mildes Bußgeld
und heult rum???
"Sorry, mein Atomkraftwerk ist ohne Atommüllverklappung im Rhein nicht rentabel..."
frankfurt.t-online.de/region/frank...
Die Hochschulleitungen fordern mit ver.di und GEW gemeinsam Rechtsklarheit! Aus unserer Sicht ist das Kalkül des Senats klar: Er weiß, dass die Hochschulen rechtlich an den Tarifvertrag #Hauptstadtzulage gebunden sind.
March 4, 2025 at 1:31 PM
Die Hochschulleitungen fordern mit ver.di und GEW gemeinsam Rechtsklarheit! Aus unserer Sicht ist das Kalkül des Senats klar: Er weiß, dass die Hochschulen rechtlich an den Tarifvertrag #Hauptstadtzulage gebunden sind.