🎉Etappensieg für #Unabhängigkeit: Das #EuropäischeParlament hat heute den #digitalenEuro bestätigt. Jetzt kommt es auf die richtige Ausgestaltung an. Die Verhandlungen im Trilog müssen zeigen, ob #Europa den Mut hat, Unabhängigkeit praktisch zu machen: einfach, kostenlos, alltagstauglich.
July 9, 2026 at 11:45 AM
🎉Etappensieg für #Unabhängigkeit: Das #EuropäischeParlament hat heute den #digitalenEuro bestätigt. Jetzt kommt es auf die richtige Ausgestaltung an. Die Verhandlungen im Trilog müssen zeigen, ob #Europa den Mut hat, Unabhängigkeit praktisch zu machen: einfach, kostenlos, alltagstauglich.
Nein zur #Chatkontrolle, aber ja zu Alterskontrollen für WhatsApp, TikTok oder Discord?
Kommission, Rat und Parlament verhandeln jetzt über die EU-Verordnung zur Chatkontrolle im Trilog. Mit @sebmeineck.bsky.social haben wir uns angeschaut, worum es geht.
netzpolitik.org/2026/trilog-...
Kommission, Rat und Parlament verhandeln jetzt über die EU-Verordnung zur Chatkontrolle im Trilog. Mit @sebmeineck.bsky.social haben wir uns angeschaut, worum es geht.
netzpolitik.org/2026/trilog-...
Trilog zu Alterskontrollen: Warnung vor „Ausweispflicht für weite Teile des Internets“
Sowohl der Rat als auch das EU-Parlament haben Nein gesagt zur verpflichtenden Chatkontrolle. Aber die umstrittene Verordnung birgt weitere Risiken für digitale Grundrechte – und zwar flächendeckende ...
netzpolitik.org
January 30, 2026 at 9:30 AM
Nein zur #Chatkontrolle, aber ja zu Alterskontrollen für WhatsApp, TikTok oder Discord?
Kommission, Rat und Parlament verhandeln jetzt über die EU-Verordnung zur Chatkontrolle im Trilog. Mit @sebmeineck.bsky.social haben wir uns angeschaut, worum es geht.
netzpolitik.org/2026/trilog-...
Kommission, Rat und Parlament verhandeln jetzt über die EU-Verordnung zur Chatkontrolle im Trilog. Mit @sebmeineck.bsky.social haben wir uns angeschaut, worum es geht.
netzpolitik.org/2026/trilog-...
Sowohl der Rat als auch das EU-Parlament haben Nein gesagt zur verpflichtenden #Chatkontrolle. Aber die umstrittene Verordnung birgt weitere Risiken: flächendeckende Alterskontrollen. Worüber Kommission, Parlament und Rat jetzt verhandeln.
netzpolitik.org/2026/trilog-...
netzpolitik.org/2026/trilog-...
Trilog zu Alterskontrollen: Warnung vor „Ausweispflicht für weite Teile des Internets“
Sowohl der Rat als auch das EU-Parlament haben Nein gesagt zur verpflichtenden Chatkontrolle. Aber die umstrittene Verordnung birgt weitere Risiken für digitale Grundrechte – und zwar flächendeckende ...
netzpolitik.org
January 30, 2026 at 9:19 AM
Sowohl der Rat als auch das EU-Parlament haben Nein gesagt zur verpflichtenden #Chatkontrolle. Aber die umstrittene Verordnung birgt weitere Risiken: flächendeckende Alterskontrollen. Worüber Kommission, Parlament und Rat jetzt verhandeln.
netzpolitik.org/2026/trilog-...
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Anlässlich der EU-Verhandlungen zur CSA-Verordnung mahnen Deutschlands Datenschutzbehörden einhellig vor Chatkontrolle. In den Trilog-Verhandlungen gab es erste Einigungen über einige Punkte. Die harten Verhandlungen über die #Chatkontrolle stehen aber noch an.
netzpolitik.org/2026/appell-...
netzpolitik.org/2026/appell-...
Appell der Datenschutzbehörden: EU soll „vollständig und endgültig“ auf Chatkontrolle verzichten
Anlässlich der EU-Verhandlungen zur CSA-Verordnung mahnen Deutschlands Datenschutzbehörden einhellig vor Chatkontrolle. In den Trilog-Verhandlungen gab es erste Einigungen über einige Punkte. Die hart...
netzpolitik.org
February 27, 2026 at 2:18 PM
Anlässlich der EU-Verhandlungen zur CSA-Verordnung mahnen Deutschlands Datenschutzbehörden einhellig vor Chatkontrolle. In den Trilog-Verhandlungen gab es erste Einigungen über einige Punkte. Die harten Verhandlungen über die #Chatkontrolle stehen aber noch an.
netzpolitik.org/2026/appell-...
netzpolitik.org/2026/appell-...
Konnte man zuletzt letzte Woche Donnerstag wieder beobachten, zur Trilog-Einigung bei NGTs.
Aber wie bekommt man es hin, dass Gründlichkeit wieder vor Schnelligkeit geht?
Aber wie bekommt man es hin, dass Gründlichkeit wieder vor Schnelligkeit geht?
December 13, 2025 at 8:57 AM
Konnte man zuletzt letzte Woche Donnerstag wieder beobachten, zur Trilog-Einigung bei NGTs.
Aber wie bekommt man es hin, dass Gründlichkeit wieder vor Schnelligkeit geht?
Aber wie bekommt man es hin, dass Gründlichkeit wieder vor Schnelligkeit geht?
🚨EU-Gesetzgeber opfern Nachhaltigkeitsregeln mächtigen Lobbyinteressen
Die Omnibus-Trilog-Einigung bei Nachhaltigkeitsberichterstattung, EU-Lieferkettengesetz und Taxonomie ist ein massiver Rückschritt für Klima, Menschenrechte und nachhaltige Finanzmärkte. 🧵 (1/8)
Die Omnibus-Trilog-Einigung bei Nachhaltigkeitsberichterstattung, EU-Lieferkettengesetz und Taxonomie ist ein massiver Rückschritt für Klima, Menschenrechte und nachhaltige Finanzmärkte. 🧵 (1/8)
December 9, 2025 at 3:54 PM
🚨EU-Gesetzgeber opfern Nachhaltigkeitsregeln mächtigen Lobbyinteressen
Die Omnibus-Trilog-Einigung bei Nachhaltigkeitsberichterstattung, EU-Lieferkettengesetz und Taxonomie ist ein massiver Rückschritt für Klima, Menschenrechte und nachhaltige Finanzmärkte. 🧵 (1/8)
Die Omnibus-Trilog-Einigung bei Nachhaltigkeitsberichterstattung, EU-Lieferkettengesetz und Taxonomie ist ein massiver Rückschritt für Klima, Menschenrechte und nachhaltige Finanzmärkte. 🧵 (1/8)
February 24, 2026 at 5:02 PM
#GiveGenesAChance 🌱🧬✊
Das Öko-Progressive Netzwerk e.V. (ÖkoProg) begrüßt die Einigung zwischen Europäischem Parlament, Europäischem Rat und EU-Kommission in ihrer gemeinsamen Sitzung im Rahmen des gestrigen Trilog-Verfahrens.
Zur Stellungnahme ⤵️
oekoprog.org/stellungnahm...
Das Öko-Progressive Netzwerk e.V. (ÖkoProg) begrüßt die Einigung zwischen Europäischem Parlament, Europäischem Rat und EU-Kommission in ihrer gemeinsamen Sitzung im Rahmen des gestrigen Trilog-Verfahrens.
Zur Stellungnahme ⤵️
oekoprog.org/stellungnahm...
Stellungnahme zum Trilog zur Regulierung von Neuen Genomischen Techniken (NGTs) in der EU - ÖkoProg
Das Öko-Progressive Netzwerk e.V. (ÖkoProg) begrüßt die Einigung zwischen Europäischem Parlament, Europäischem Rat und EU-Kommission in ihrer gemeinsamen Sitzung im Rahmen des Trilog-Verfahrens am 03....
oekoprog.org
December 4, 2025 at 9:33 AM
#GiveGenesAChance 🌱🧬✊
Das Öko-Progressive Netzwerk e.V. (ÖkoProg) begrüßt die Einigung zwischen Europäischem Parlament, Europäischem Rat und EU-Kommission in ihrer gemeinsamen Sitzung im Rahmen des gestrigen Trilog-Verfahrens.
Zur Stellungnahme ⤵️
oekoprog.org/stellungnahm...
Das Öko-Progressive Netzwerk e.V. (ÖkoProg) begrüßt die Einigung zwischen Europäischem Parlament, Europäischem Rat und EU-Kommission in ihrer gemeinsamen Sitzung im Rahmen des gestrigen Trilog-Verfahrens.
Zur Stellungnahme ⤵️
oekoprog.org/stellungnahm...
Liebe Grüße aus dem EP, wo es diese Woche in der Kantine mal wieder passend Veggie Burger gab..
.. und eben im Trilog beschlossen wurde, dass wir Veggie Wurst und Veggie Burger auch weiter so nennen dürfen!
.. und eben im Trilog beschlossen wurde, dass wir Veggie Wurst und Veggie Burger auch weiter so nennen dürfen!
March 5, 2026 at 4:55 PM
Liebe Grüße aus dem EP, wo es diese Woche in der Kantine mal wieder passend Veggie Burger gab..
.. und eben im Trilog beschlossen wurde, dass wir Veggie Wurst und Veggie Burger auch weiter so nennen dürfen!
.. und eben im Trilog beschlossen wurde, dass wir Veggie Wurst und Veggie Burger auch weiter so nennen dürfen!
***BREAKING*** Neue Gentechnik ausverhandelt!
Miserables Trilog-Ergebnis: Vorsorgeprinzip ausgehebelt – Umwelt- und Verbraucherschutz massiv gefährdet, kein Patentverbot!
➡️Meine Enschätzung lest ihr hier:
www.martin-haeusling.eu/presse-medie...
Miserables Trilog-Ergebnis: Vorsorgeprinzip ausgehebelt – Umwelt- und Verbraucherschutz massiv gefährdet, kein Patentverbot!
➡️Meine Enschätzung lest ihr hier:
www.martin-haeusling.eu/presse-medie...
Neue Gentechnik - ausverhandelt Miserables Trilog-Ergebnis: Vorsorgeprinzip ausgehebelt – Umwelt- und Verbraucherschutz massiv gefährdet, kein Patentverbot
www.martin-haeusling.eu
December 4, 2025 at 12:10 AM
***BREAKING*** Neue Gentechnik ausverhandelt!
Miserables Trilog-Ergebnis: Vorsorgeprinzip ausgehebelt – Umwelt- und Verbraucherschutz massiv gefährdet, kein Patentverbot!
➡️Meine Enschätzung lest ihr hier:
www.martin-haeusling.eu/presse-medie...
Miserables Trilog-Ergebnis: Vorsorgeprinzip ausgehebelt – Umwelt- und Verbraucherschutz massiv gefährdet, kein Patentverbot!
➡️Meine Enschätzung lest ihr hier:
www.martin-haeusling.eu/presse-medie...
EU-Gesetzgeber sollen vollständig und endgültig auf #Chatkontrolle verzichten, fordern die unabhängigen Datenschutzbehörden netzpolitik.org/2026/appell-...
Appell der Datenschutzbehörden: EU soll „vollständig und endgültig“ auf Chatkontrolle verzichten
Anlässlich der EU-Verhandlungen zur CSA-Verordnung mahnen Deutschlands Datenschutzbehörden einhellig vor Chatkontrolle. In den Trilog-Verhandlungen gab es erste Einigungen über einige Punkte. Die hart...
netzpolitik.org
February 27, 2026 at 3:58 PM
EU-Gesetzgeber sollen vollständig und endgültig auf #Chatkontrolle verzichten, fordern die unabhängigen Datenschutzbehörden netzpolitik.org/2026/appell-...
Damit stellt das Parlament die Interessen der Industrie über die Kreislaufwirtschaft. Jetzt sind Rat & Kommission gefragt: Sie müssen im Trilog deutlich nachschärfen. Wir brauchen endlich deutlich ambitionierte Vorgaben an die Hersteller!
July 9, 2025 at 7:35 AM
Damit stellt das Parlament die Interessen der Industrie über die Kreislaufwirtschaft. Jetzt sind Rat & Kommission gefragt: Sie müssen im Trilog deutlich nachschärfen. Wir brauchen endlich deutlich ambitionierte Vorgaben an die Hersteller!
Bei der Abstimmung gestern im EP geht es nicht primär um die Frage, wie Sojawurst heißt. Kern ist die Frage, ob und wie Abnehmer mit Landwirten schriftliche Lieferverträge schließen müssen. Und der Vorschlag zur GMO ist nicht beschlossen, er geht in den Trilog. Oh Mann 🙄
October 9, 2025 at 6:24 AM
Bei der Abstimmung gestern im EP geht es nicht primär um die Frage, wie Sojawurst heißt. Kern ist die Frage, ob und wie Abnehmer mit Landwirten schriftliche Lieferverträge schließen müssen. Und der Vorschlag zur GMO ist nicht beschlossen, er geht in den Trilog. Oh Mann 🙄
✅ Endlich Einigung im Trilog der EU auf Begrenzung der Schadstoffe in unseren Gewässern -
❌ aber mit langen Umsetzungsfristen u. Ausnahmen ...
Wasserschutz braucht ab sofort Herstellerverantwortung u. Null-Schadstoffziel bei #PFAS u. Co. - auch in Deutschland!
#Gewässerschutz
❌ aber mit langen Umsetzungsfristen u. Ausnahmen ...
Wasserschutz braucht ab sofort Herstellerverantwortung u. Null-Schadstoffziel bei #PFAS u. Co. - auch in Deutschland!
#Gewässerschutz
🚨 Big water news from Brussels: EU institutions have just struck a deal on updated water pollution rules.
It includes tougher standards for PFAS, pesticides like glyphosate, and pharmaceutical pollution - but there's a catch.
The deal delays action until 2039…
Press release in comments ⬇️
It includes tougher standards for PFAS, pesticides like glyphosate, and pharmaceutical pollution - but there's a catch.
The deal delays action until 2039…
Press release in comments ⬇️
September 24, 2025 at 9:19 AM
✅ Endlich Einigung im Trilog der EU auf Begrenzung der Schadstoffe in unseren Gewässern -
❌ aber mit langen Umsetzungsfristen u. Ausnahmen ...
Wasserschutz braucht ab sofort Herstellerverantwortung u. Null-Schadstoffziel bei #PFAS u. Co. - auch in Deutschland!
#Gewässerschutz
❌ aber mit langen Umsetzungsfristen u. Ausnahmen ...
Wasserschutz braucht ab sofort Herstellerverantwortung u. Null-Schadstoffziel bei #PFAS u. Co. - auch in Deutschland!
#Gewässerschutz
Protest zeigt Wirkung: EU-Parlament gegen Massenüberwachung bei freiwilliger Chatkontrolle. Trilog zur #Chatkontrolle 2.0 kommt netzpolitik.org/2026/nur-auf...
Nur auf Verdacht: EU-Parlament stimmt gegen Massenüberwachung bei freiwilliger Chatkontrolle
Das EU-Parlament hat die Erlaubnis zur freiwilligen Chatkontrolle nochmals erneuert – doch möchte das Scannen auf Verdachtsfälle beschränken. Mit dieser Position geht das Parlament nun in…
netzpolitik.org
March 11, 2026 at 1:04 PM
Protest zeigt Wirkung: EU-Parlament gegen Massenüberwachung bei freiwilliger Chatkontrolle. Trilog zur #Chatkontrolle 2.0 kommt netzpolitik.org/2026/nur-auf...
Sam this is completely inaccurate. It’s about 3 hours long elianeradigue.bandcamp.com/album/trilog...
elianeradigue.bandcamp.com
April 11, 2026 at 7:35 PM
Sam this is completely inaccurate. It’s about 3 hours long elianeradigue.bandcamp.com/album/trilog...
Tabubruch in Brüssel: Im EU-Parlament haben die Christdemokraten Mehrheiten mit den rechten Fraktionen gebildet, um die Verpflichtungen von Unternehmen für Umwelt und Menschenrechte abzuschwächen – ganz im Sinne von Konzernlobbys. Nach der Abstimmung im Parlament ging es gestern in den Trilog./1
December 9, 2025 at 10:55 AM
Tabubruch in Brüssel: Im EU-Parlament haben die Christdemokraten Mehrheiten mit den rechten Fraktionen gebildet, um die Verpflichtungen von Unternehmen für Umwelt und Menschenrechte abzuschwächen – ganz im Sinne von Konzernlobbys. Nach der Abstimmung im Parlament ging es gestern in den Trilog./1
Die EU-Verordnung zur #Chatkontrolle sieht auch #Alterskontrollen vor – ein bei allem Aufruhr um das Gesetz kaum beachteter Aspekt. Worst case: „Ausweispflicht für weite Teile des Internets“. Hier dröseln @ckoever.bsky.social und ich auf, was auf dem Spiel steht.
netzpolitik.org/2026/trilog-...
netzpolitik.org/2026/trilog-...
Trilog zu Alterskontrollen: Warnung vor „Ausweispflicht für weite Teile des Internets“
Sowohl der Rat als auch das EU-Parlament haben Nein gesagt zur verpflichtenden Chatkontrolle. Aber die umstrittene Verordnung birgt weitere Risiken für digitale Grundrechte – und zwar flächendeckende ...
netzpolitik.org
January 30, 2026 at 9:17 AM
Die EU-Verordnung zur #Chatkontrolle sieht auch #Alterskontrollen vor – ein bei allem Aufruhr um das Gesetz kaum beachteter Aspekt. Worst case: „Ausweispflicht für weite Teile des Internets“. Hier dröseln @ckoever.bsky.social und ich auf, was auf dem Spiel steht.
netzpolitik.org/2026/trilog-...
netzpolitik.org/2026/trilog-...
Unfassbar: Die Kommission wird immer mehr zum Erfüllungsgehilfen der EVP und von der Leyen riskiert ihre pro-europäischen Mehrheiten. Auf Druck der EVP stiftet Kommission Chaos beim Gesetz gegen Greenwashing und der Rat sagt aufgrund dessen in letzter Sekunde den Trilog ab.
Was hier los ist: 🧵👇
Was hier los ist: 🧵👇
June 23, 2025 at 1:38 PM
Unfassbar: Die Kommission wird immer mehr zum Erfüllungsgehilfen der EVP und von der Leyen riskiert ihre pro-europäischen Mehrheiten. Auf Druck der EVP stiftet Kommission Chaos beim Gesetz gegen Greenwashing und der Rat sagt aufgrund dessen in letzter Sekunde den Trilog ab.
Was hier los ist: 🧵👇
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Durch Digitalisierung mehr Vereinfachung & Umweltschutz! Papieranleitungen für Produkte werden in Zukunft online bereit gestellt. Politische Einigung gestern Abend im Trilog!
June 10, 2026 at 7:20 AM
Durch Digitalisierung mehr Vereinfachung & Umweltschutz! Papieranleitungen für Produkte werden in Zukunft online bereit gestellt. Politische Einigung gestern Abend im Trilog!
„Ausgerechnet Deutschland blockiert eine europaweite Regelung gegen Vergewaltigung.“ netzpolitik.org/2023/richtli...
Richtlinie zu Gewalt gegen Frauen: Warum Deutschland kein EU-Gesetz gegen Vergewaltigung will – ne...
Es begann als ambitioniertes Vorhaben der EU-Kommission gegen sexualisierte Gewalt. Bei den heutigen Trilog-Verhandlungen droht jedoch ein Debakel. Ausgerechnet Deutschland blockiert eine europaweite ...
netzpolitik.org
December 17, 2023 at 8:08 AM
„Ausgerechnet Deutschland blockiert eine europaweite Regelung gegen Vergewaltigung.“ netzpolitik.org/2023/richtli...
🇩🇪🎉 SENSATION! Dank eures Protests hat das EU-Parlament heute für ein ENDE der anlasslosen Massenscans gestimmt! 💪
Doch Achtung: Die finale Entscheidung fällt jetzt im Trilog mit den EU-Regierungen. Der Kampf geht weiter! ⚔️
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Doch Achtung: Die finale Entscheidung fällt jetzt im Trilog mit den EU-Regierungen. Der Kampf geht weiter! ⚔️
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Original post on digitalcourage.social
digitalcourage.social
March 11, 2026 at 2:07 PM
🇩🇪🎉 SENSATION! Dank eures Protests hat das EU-Parlament heute für ein ENDE der anlasslosen Massenscans gestimmt! 💪
Doch Achtung: Die finale Entscheidung fällt jetzt im Trilog mit den EU-Regierungen. Der Kampf geht weiter! ⚔️
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