Jessy braucht noch was zum anziehen für den BGH.
February 17, 2025 at 7:36 PM
Jessy braucht noch was zum anziehen für den BGH.
VSFD QUE BGH ESPETACULAR
September 3, 2024 at 3:04 PM
VSFD QUE BGH ESPETACULAR
Wieso heißt es BGH und nicht Hauptgericht?
June 15, 2026 at 11:37 AM
Wieso heißt es BGH und nicht Hauptgericht?
BGH sieht "durchgreifenden Rechtsfehler": Wenn drei Täter ihrem Opfer mit Quarzhandschuhen innerhalb von 30 Sekunden 20-mal ins Gesicht schlagen, darf man ruhig bedingten Tötungsvorsatz annehmen, rügt der BGH das LG Marburg.
BGH zu Prügel mit Quarzhandschuhen: Tötungsvorsatz (+)
Quarzhandschuhe und 20 Schläge innerhalb von 30 Sekunden ins Gesicht sind eine gefährliche Kombination, die laut BGH auf Tötungsvorsatz schließen lässt.
www.lto.de
May 16, 2025 at 12:57 PM
BGH sieht "durchgreifenden Rechtsfehler": Wenn drei Täter ihrem Opfer mit Quarzhandschuhen innerhalb von 30 Sekunden 20-mal ins Gesicht schlagen, darf man ruhig bedingten Tötungsvorsatz annehmen, rügt der BGH das LG Marburg.
Bahnbrechendes Urteil im Kampf gegen Rechtsterrorismus: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seiner Entscheidung zur rechtsextremen Gruppe S. wichtige Klarstellungen zum Terrorismus-Paragrafen § 129a StGB getroffen. Warum das richtungsweisend ist: 1/x
BGH konkretisiert Anti-Terrorparagraf 129a StGB
Im Zusammenhang mit der Verurteilung der rechtsextremen Gruppe S. hat der BGH geklärt, wann man als Gründer einer Terrorgruppe bestraft werden kann.
www.lto.de
January 13, 2026 at 11:10 AM
Bahnbrechendes Urteil im Kampf gegen Rechtsterrorismus: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seiner Entscheidung zur rechtsextremen Gruppe S. wichtige Klarstellungen zum Terrorismus-Paragrafen § 129a StGB getroffen. Warum das richtungsweisend ist: 1/x
Morgen früh beim BGH. Künast ./. Meta
Nächste Station: Bundesgerichtshof, Karlsruhe. Unser Prozess mit @renate-kuenast.de gegen Meta wird fortgesetzt. Es geht um mehr als die Löschung von Falschzitaten auf Facebook. Plattformen müssen endlich stärker − auch finanziell − zur Verantwortung gezogen werden.
February 17, 2025 at 10:19 AM
Morgen früh beim BGH. Künast ./. Meta
Ich habe die Justiz durchgespielt:
Der BGH hat eine Entscheidung von mir zur Veröffentlichung angefragt.
Der BGH hat eine Entscheidung von mir zur Veröffentlichung angefragt.
May 5, 2026 at 7:34 AM
Ich habe die Justiz durchgespielt:
Der BGH hat eine Entscheidung von mir zur Veröffentlichung angefragt.
Der BGH hat eine Entscheidung von mir zur Veröffentlichung angefragt.
Anruf beim BGH.
Ich: "Hallo! Ich komme nächste Woche als Prozessbeobachterin und würde gerne wissen, ob ich mich vorher anmelden kann, weil der Mandant Panik schiebt, nicht reinzukommen 🙂"
BGH: "Sie können gerne um 6 kommen und ein Handtuch auf einen Stuhl legen 🙂"
Ich: "Ach echt 👀"
BGH: 🙄
Ich: "Hallo! Ich komme nächste Woche als Prozessbeobachterin und würde gerne wissen, ob ich mich vorher anmelden kann, weil der Mandant Panik schiebt, nicht reinzukommen 🙂"
BGH: "Sie können gerne um 6 kommen und ein Handtuch auf einen Stuhl legen 🙂"
Ich: "Ach echt 👀"
BGH: 🙄
February 11, 2025 at 12:00 PM
Anruf beim BGH.
Ich: "Hallo! Ich komme nächste Woche als Prozessbeobachterin und würde gerne wissen, ob ich mich vorher anmelden kann, weil der Mandant Panik schiebt, nicht reinzukommen 🙂"
BGH: "Sie können gerne um 6 kommen und ein Handtuch auf einen Stuhl legen 🙂"
Ich: "Ach echt 👀"
BGH: 🙄
Ich: "Hallo! Ich komme nächste Woche als Prozessbeobachterin und würde gerne wissen, ob ich mich vorher anmelden kann, weil der Mandant Panik schiebt, nicht reinzukommen 🙂"
BGH: "Sie können gerne um 6 kommen und ein Handtuch auf einen Stuhl legen 🙂"
Ich: "Ach echt 👀"
BGH: 🙄
Eine Berliner Familie wollte eine Klimaanlage auf dem Balkon. Die Eigentümerversammlung sagte Nein. Der BGH sagt jetzt: Doch (Az. V ZR 162/25).
Pauschale Sorgen vor Lärm oder Wertverlust zählen nicht mehr. Nur 6 % der Wohnungen sind klimatisiert - bei rund 4.800 Hitzetoten pro Jahr.
Pauschale Sorgen vor Lärm oder Wertverlust zählen nicht mehr. Nur 6 % der Wohnungen sind klimatisiert - bei rund 4.800 Hitzetoten pro Jahr.
BGH-Urteil: Klimaanlage in der Eigentümergemeinschaft
Klimaanlage in der Eigentümergemeinschaft: BGH stärkt Anspruch in der WEG. Was bedeutet es für Eigentümer und Nachbarn?
www.cleanthinking.de
July 21, 2026 at 7:10 AM
Eine Berliner Familie wollte eine Klimaanlage auf dem Balkon. Die Eigentümerversammlung sagte Nein. Der BGH sagt jetzt: Doch (Az. V ZR 162/25).
Pauschale Sorgen vor Lärm oder Wertverlust zählen nicht mehr. Nur 6 % der Wohnungen sind klimatisiert - bei rund 4.800 Hitzetoten pro Jahr.
Pauschale Sorgen vor Lärm oder Wertverlust zählen nicht mehr. Nur 6 % der Wohnungen sind klimatisiert - bei rund 4.800 Hitzetoten pro Jahr.
BGH bestätigt: Lina E. wird vorzeitig aus der Haft entlassen, die restliche Strafe zur Bewährung ausgesetzt. www.lto.de/recht/nachri...
Lina E. wird vorzeitig aus Haft entlassen
Der BGH hat eine Beschwerde des Generalbundesanwalts gegen die Aussetzung ihrer restlichen Strafe zur Bewährung zurückgewiesen.
www.lto.de
May 27, 2026 at 1:10 PM
BGH bestätigt: Lina E. wird vorzeitig aus der Haft entlassen, die restliche Strafe zur Bewährung ausgesetzt. www.lto.de/recht/nachri...
Eine Wohnungseigentümergemeinschaft hat beschlossen, ihre Fassade anmalen zu lassen; nur einer wollte nicht mitziehen und klagte. Wie weit reicht die Macht der Mehrheit? Dazu entschied jetzt der BGH.
BGH: WEG durfte Street-Art-Bild auf Fassade beschließen
Als Teil eines Kunstprojekts sollte eine Hochhausfassade bemalt werden. Ein Eigentümer ging gegen den WEG-Beschluss vor. Auch vor dem BGH war er erfolglos.
www.lto.de
September 25, 2026 at 10:36 AM
Eine Wohnungseigentümergemeinschaft hat beschlossen, ihre Fassade anmalen zu lassen; nur einer wollte nicht mitziehen und klagte. Wie weit reicht die Macht der Mehrheit? Dazu entschied jetzt der BGH.
Der BGH macht klar: Aktionäre haben im Insolvenzfall keinen Anspruch auf ihr Geld. Das ist nur gerecht – und gut für den Finanzplatz Deutschland.
BGH-Urteil: Aktionäre müssen haften, gut so!
Der BGH macht klar: Aktionäre haben im Insolvenzfall keinen Anspruch auf ihr Geld. Das ist nur gerecht – und gut für den Finanzplatz Deutschland.
taz.de
November 13, 2025 at 8:21 PM
Der BGH macht klar: Aktionäre haben im Insolvenzfall keinen Anspruch auf ihr Geld. Das ist nur gerecht – und gut für den Finanzplatz Deutschland.
Bitte fragt mich nicht, was heute los ist. Ich kann das auch alles nicht mehr.
LG
Euer Social-Media-Typ
LG
Euer Social-Media-Typ
'FUCK'-Tattoo im Gesicht: BGH sieht schwere Körperverletzung
Ein FUCK-Tattoo im Gesicht entstellt dauerhaft und erheblich, auch wenn eine Laserbehandlung möglich wäre, entschied der BGH.
www.lto.de
July 31, 2025 at 11:41 AM
Bitte fragt mich nicht, was heute los ist. Ich kann das auch alles nicht mehr.
LG
Euer Social-Media-Typ
LG
Euer Social-Media-Typ
Was würde die vom BGH heute angedachte strenge Anwendung von Datenschutzregeln im @hateaid.org ./. Facebook Prozess für dich bedeuten?
Stell dir vor,
1. du löscht deinen Account auf X und Elon müsste alle Screenshots löschen, die andere von deinen Tweets geteilt hatten.
youtu.be/m-rcc3ci9EE
Stell dir vor,
1. du löscht deinen Account auf X und Elon müsste alle Screenshots löschen, die andere von deinen Tweets geteilt hatten.
youtu.be/m-rcc3ci9EE
Ergebnis der BGH-Verhandlung: Datenschutz gilt, aber Ausstzung für EuGH
YouTube video by Anwalt Jun
youtu.be
February 18, 2025 at 9:55 PM
Was würde die vom BGH heute angedachte strenge Anwendung von Datenschutzregeln im @hateaid.org ./. Facebook Prozess für dich bedeuten?
Stell dir vor,
1. du löscht deinen Account auf X und Elon müsste alle Screenshots löschen, die andere von deinen Tweets geteilt hatten.
youtu.be/m-rcc3ci9EE
Stell dir vor,
1. du löscht deinen Account auf X und Elon müsste alle Screenshots löschen, die andere von deinen Tweets geteilt hatten.
youtu.be/m-rcc3ci9EE
BGH verhandelt über Werbung für medizinisches Cannabis auf Rezept
#Cannabis #Weedmob #MedCanG #CanG #Politik
www.stern.de/news/bgh-ver...
#Cannabis #Weedmob #MedCanG #CanG #Politik
www.stern.de/news/bgh-ver...
BGH verhandelt über Werbung für medizinisches Cannabis auf Rezept
Um das heiß diskutierte Thema medizinisches Cannabis und Werbung dafür geht es am Donnerstag (10.00 Uhr) vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Die
www.stern.de
February 12, 2026 at 4:37 AM
Oha, welch Ehre vom BGH zitiert zu werden 😍🥂
Ablehnend natürlich weil ich den § 114 StGB kritisiere (BGH NJW 2020, 2347) 😅
Ablehnend natürlich weil ich den § 114 StGB kritisiere (BGH NJW 2020, 2347) 😅
September 12, 2025 at 8:52 AM
Oha, welch Ehre vom BGH zitiert zu werden 😍🥂
Ablehnend natürlich weil ich den § 114 StGB kritisiere (BGH NJW 2020, 2347) 😅
Ablehnend natürlich weil ich den § 114 StGB kritisiere (BGH NJW 2020, 2347) 😅
"Kündigen" anklicken, aber dann doch nochmal vor lauter Alternativen und Umwege gestellt werden? Das geht nicht, stellt der BGH im Fall der Fitnessstudiokette FitX klar:
www.lto.de/recht/nachri...
www.lto.de/recht/nachri...
BGH: Kein Pausen-Hinweis bei der Fitnessstudio-Kündigung
Bei einer Online-Kündigung darf die Bestätigungsseite nicht darauf hinweisen, dass man den Vertrag stattdessen pausieren lassen kann. Das entschied der BGH.
www.lto.de
July 16, 2026 at 11:11 AM
"Kündigen" anklicken, aber dann doch nochmal vor lauter Alternativen und Umwege gestellt werden? Das geht nicht, stellt der BGH im Fall der Fitnessstudiokette FitX klar:
www.lto.de/recht/nachri...
www.lto.de/recht/nachri...
Der BGH hält Baukostenzuschüsse für Batteriespeicher für zulässig. Wir fassen zusammen.
recht-energisch.de/2025/07/17/b...
recht-energisch.de/2025/07/17/b...
BGH zu Baukostenzuschüssen bei Batteriespeichern (Beschl. v. 15.07.2025 – EnVR 1/24) - Recht energisch
Mit Beschluss vom 15. Juli 2025 (EnVR 1/24) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Netzbetreiber Baukostenzuschüsse (BKZ) auch für den […]
recht-energisch.de
July 16, 2025 at 10:28 PM
Der BGH hält Baukostenzuschüsse für Batteriespeicher für zulässig. Wir fassen zusammen.
recht-energisch.de/2025/07/17/b...
recht-energisch.de/2025/07/17/b...
Warum Spahn aus dem Kanzlerrennen ausscheidet, dürfte nicht zuletzt mit für ihn maximal ungünstigem Timing zusammenhängen. Denn morgen geht sein Maskenmilliardengrab um unbezahlte Rechnungen vor den BGH.
Spahns teures Masken-Erbe: Warum dem Staat jetzt ein Milliarden-Desaster droht
Die Corona-Masken-Deals aus der Zeit von Jens Spahn landen vor dem BGH – und es geht um Milliarden. Der Bund wehrt sich gegen Forderungen von Lieferanten, die seit Jahren auf ihr Geld warten. Jetzt st...
www.rnd.de
September 15, 2026 at 2:42 PM
Warum Spahn aus dem Kanzlerrennen ausscheidet, dürfte nicht zuletzt mit für ihn maximal ungünstigem Timing zusammenhängen. Denn morgen geht sein Maskenmilliardengrab um unbezahlte Rechnungen vor den BGH.
Ein Einzelrichter lässt Beschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung der Sache zu – das ist mindestens kreativ, findet der BGH. Das Landgericht darf jetzt noch einmal ran:
BGH: Einzelrichter oder grundsätzliche Bedeutung der Sache
Ein Einzelrichter kann keine Entscheidung treffen, für die er bei Vorliegen der notwendigen Voraussetzungen gar nicht mehr zuständig wäre, so der BGH.
www.lto.de
September 25, 2026 at 1:45 PM
Ein Einzelrichter lässt Beschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung der Sache zu – das ist mindestens kreativ, findet der BGH. Das Landgericht darf jetzt noch einmal ran: