In der neuen Folge zeigt Die Anstalt (ZDF), wie absurd der Angriff der CDU auf die Informationsfreiheit ist. Schaut rein!
www.zdf.de/video/shows/...
In der neuen Folge zeigt Die Anstalt (ZDF), wie absurd der Angriff der CDU auf die Informationsfreiheit ist. Schaut rein!
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Nachrichtendienste und führen zu einer „Verpolizeilichung“. Sie wecken Begehrlichkeiten für immer neue operative Befugnisse...Vor allem entziehen sie die Grundlage für die bisherigen modifizierten Anforderungen an nachrichtendienstliches Handeln.
fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Brauchen wir einen James BND? Das Anstaltsensemble spioniert die geplante Geheimdienst-Reform aus und ergründet, warum die Informationsfreiheit (IFG) der Bürger so massiv eingeschränkt werden soll.
www.zdf.de/video/shows/...
Brauchen wir einen James BND? Das Anstaltsensemble spioniert die geplante Geheimdienst-Reform aus und ergründet, warum die Informationsfreiheit (IFG) der Bürger so massiv eingeschränkt werden soll.
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Das ist @spdfraktion.de Politik in 2026.
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netzpolitik.org/2026/weniger...
📆 Mon 23 November, 13:30–15:00
Join us in Sheffield to hear from three mayoral strategic authorities that have taken different approaches to tackling health inactivity
www.instituteforgovernment.org.uk/event/devola...
📆 Mon 23 November, 13:30–15:00
Join us in Sheffield to hear from three mayoral strategic authorities that have taken different approaches to tackling health inactivity
www.instituteforgovernment.org.uk/event/devola...
#IFG
@fragdenstaat.de ✍️ SPD, stoppt den Frontalangriff auf Informationsfreiheit! 👀 👉 weact.campact.de/petitions/sp...
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Das #IFG muss unverändert bleiben!
Das #IFG muss unverändert bleiben!
Vergangene Woche veröffentlichten wir den Entwurf Dobrindts Gesetzes zur Anpassung von Transparenzpflichten. Demnach sollen zukünftig alle Bereiche, die als kritische Infrastruktur gelten, pauschal vom IFG ausgenommen werden.
Vergangene Woche veröffentlichten wir den Entwurf Dobrindts Gesetzes zur Anpassung von Transparenzpflichten. Demnach sollen zukünftig alle Bereiche, die als kritische Infrastruktur gelten, pauschal vom IFG ausgenommen werden.
@katarina-barley.de @katharinadroege.bsky.social
@vonderleyen.ec.europa.eu @gruene-bundestag.de
www.zdf.de/video/shows/...
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