#thuerpag
#dpolg: "Der Mann war zugechrystalt und wir haben den zugepfeffert." 🤦

#thuerpag
August 27, 2026 at 12:10 PM
Ich schließe damit den Thread zum #thuerpag

Vielen Dank fürs Lesen
Nebenan schreibt @ThuerPAG_stoppen noch ein wenig weiter. 😉
August 27, 2026 at 6:04 PM
Heute findet die mündliche Anhörung zum Thüringer Polizeiaufgabengesetz statt. Ich versuche ein wenig daraus tröten. 😉
Mit etwas Glück entsteht daraus ein Thread.

#thuerpag #polizeigesetz #thueringen
August 27, 2026 at 7:50 AM
📢 Kundgebung

Anlässlich der Anhörung von Sachverständigen im Innenausschuss des Landtags #Thüringen findet morgen eine Kundgebung von @thuerpag-stoppen.bsky.social gegen die Verschärfung des Polizeiaufgabengesetzes statt.

27.08.26, 9.00 Uhr
Thüringer Landtag (Jürgen-Fuchs-Str. 1, #Erfurt)

#NoPAG
🚨27.08., 9 Uhr: Anhörung im Landtag - Kundgebung davor 🚨

Der Innenausschuss hört Sachverständige aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft (und Polizeilobby) zum Entwurf des neuen ThürPAG an.

Wir sind mit einer Kundgebung draußen und tragen die Kritik auf die Straße!
August 26, 2026 at 11:34 AM
Oha, #thuerpag trendet auf #mastodon.
August 27, 2026 at 8:28 PM
#dpolg begrüßt den Gesetzentwurf in der Stellungnahme.

#thuerpag
August 27, 2026 at 11:49 AM
Mittagspause zu Ende.
Weiter geht es mit der #dpolg.

#thuerpag
August 27, 2026 at 11:44 AM
Stellungnahme und Fragen von und an Dr. Schwab vom MPI Freiburg überspringe ich mal.

#thuerpag
August 27, 2026 at 1:35 PM
#gdp #Thüringen: "Friedliche Demonstrationen sind kein Sicherheitsrisiko."

#thuerpag
August 27, 2026 at 10:23 AM
Der aktuell befragte scheint sehr gern Vorlesungen zur Gefahr mit "ineterssanten" Beispielen zu halten und setzt das hier fort.

#thuerpag
August 27, 2026 at 3:22 PM
#verhaltensscanner haben nirgendwo eine wissenschaftliche Evaluation. Keine Fehlerquoten, die Nützlichkeit zeigen.
Vieles schwammig. Hat mit Wirklichkeit wenig zu tun. Hohe Fehlerquoten.
#thuerpag
August 27, 2026 at 4:04 PM
Prof. Löffelmann lobt den Gesetzentwurf mit dem Tenor, dass es die anderen Bundesländer ja schlechter macher.

#thuerpag
August 27, 2026 at 1:41 PM
#staatstrojaner werden mit dem #thuerpag deutlich ausgeweitet. Es kann Personen betreffen, die etwas gegen den #landtag, gegen Schulen und andere Orte haben.
Ausweitung inakzeptabel.
August 27, 2026 at 4:02 PM
Als Beispiel nennt er die Einführung von Gummigeschossen. Die könnten künftig einfach so eingeführt werden. Dort sieht er erhebliche verfassungsmäßige Bedenken.

#thuerpag
August 27, 2026 at 2:18 PM
Die automatisierte Datenanalyse für zu einer großen Polizeidatenbank. Millionen von Menschen sind betroffen (auch andere Bundesländer).

KI ist nicht unumgänglich, deterministische Software würde die Aufgabe auch erfüllen.

#thuerpag
August 27, 2026 at 3:59 PM
Kurze Pause: Jetzt geht es mit den Polizeigewerkschaften (BDK, GdP) weiter.

#thuerpag
August 27, 2026 at 9:24 AM
Insgesamt sehr starke, fundierte Kritik des TLfDI am ThürPAG.

#thuerpag
August 27, 2026 at 8:26 AM
Trotz der vernichtenden Kritik lässt Dr. #ruppert sich zu der sinngemäßen Aussage hinreißen, dass mit dem #thuerpag nicht alles schlecht ist. 😉
August 27, 2026 at 12:41 PM
Nächste Anzuhörende ist Constanze Kurz vom @CCC

#thuerpag
August 27, 2026 at 3:52 PM
Habe ich das richtig verstanden, dass der @CCC Aufsichtsbehörde für das #thuerpag werden soll? 🥳
August 27, 2026 at 1:07 PM
Für Prof. Friehe scheint die automatisierte Datenanalyse ähnlich zu sein, wie wenn ein Polizeibeamter einen Aktenordner aus dem Schrank zieht und Schlüsse zieht. Auf den Gesichtern verschiedener Leute sind Fragezeichen zu sehen.

#thuerpag
August 27, 2026 at 3:42 PM
Dr. Ruppert von der #lmu München sieht das #thuerpag extrem kritisch und ist der Meinung, es wäre nicht verfassungsgemäß.
August 27, 2026 at 12:23 PM
Prof. Löffelmann wie auch viele andere kritisieren die automatisierte Datenanalyse nach § 40a #thuerpag .

Sowohl Dorothea Marx (#SPD) wie auch Stefan Schard (#CDU) deuten an, dass dieser überarbeitet werden muss und auch wird.
August 27, 2026 at 1:57 PM
@katharinakoenig macht klar, dass die Argumentation des #bdk in der Konsequenz zu einer Totalüberwachung führt und sie diese Konsequenz auch in Ordnung finden.

#thuerpag
August 27, 2026 at 10:07 AM