#Freiheitsrechte
Strategische Prozessführung - Über den Einzelfall hinaus #Recht #Bundestag Organisationen wie die Gesellschaft für Freiheitsrechte führen Prozesse, um Grundsatzurteile zu erstreiten. Karlsruhe spielt dabei eine besondere Rolle.
Strategische Prozessführung - Über den Einzelfall hinaus
Organisationen wie die Gesellschaft für Freiheitsrechte führen Prozesse, um Grundsatzurteile zu erstreiten. Karlsruhe spielt dabei eine besondere Rolle.
www.das-parlament.de
October 2, 2026 at 10:30 AM
AfD-Anhörung im Landtag:

live.thltcloud.de/Veranstaltun...

Meine Highlights:
Chan-jo Jun: ab 00:09:45

Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz: ab 05:05:15

Hape Kerkeling: ab 06:42 19

Ebenfalls großartig: Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. ab 06:01:22 Valentina Chiofalo ♥️
live.thltcloud.de
October 1, 2026 at 6:58 AM
www.youtube.com/watch?v=VapI... interessant vor allem die Stellungnahme von Hendrick Cremer Gesellschaft für Freiheitsrechte spricht mir aus der Seele. Ihr ganzen Politischen Feiglinge wir müssen Jetzt handeln Jetzt!🏳️‍⚧️🌈🍀🦋🐈‍⬛
Prüfverfahren für AfD-Verbot: Expertenanhörung & Einordnungen von Prof. Emanuel Richter | 30.09.26
YouTube video by phoenix
www.youtube.com
October 1, 2026 at 6:16 AM
Wie im Thüringer Landtag einfach Milo Raus „Prozess gegen Deutschland“ wiederaufgeführt wurde…so wird das mit dem AfD-Verbot nichts.
October 1, 2026 at 6:09 AM
freiheitsrechte
September 30, 2026 at 10:27 PM
Was für eine Nightmare Blunt Rotation
September 30, 2026 at 1:53 PM
AfD Verbot durch Gesellschaft für Freiheitsrechte
Prof. Dr. Katrin Groh?

Nee, das sind doch die für Masseneinwanderung und gegen jede Abschiebung.
Als mündliche Anzuhörende kommen:
14:00 Uhr
Chan-Jo Jun
Dr. Christian Conrad
Dr. Hendrik Cremer

17:00 Uhr
Gesellschaft für Freiheitsrechte
Prof. Dr. Katrin Groh

19:00 Uhr
Hape Kerkeling
Dr. Hans Georg Maaßen
Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz
Dr. habil Ulrich Vosgerau
September 30, 2026 at 1:05 PM
die sache ist die: die „bürgerliche mitte“ hat sich längst entschieden: sie wollen faschismus. am liebsten nicht von der afd, aber zur not auch von denen.

so oder so muss dafür alles abgeschafft werden, was dem im weg steht: antifaschismus, menschenrechte, internationales recht, freiheitsrechte.
September 30, 2026 at 11:56 AM
#gff #noafd #sachsen-anhalt
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) bereitet gerade Klagestrategien gegen grundrechtswidrige Vorhaben in Sachsen-Anhalt vor und baut dafür ein Team in Magdeburg auf.
Jeder Beitrag hilft! Wenn ihr das auch unterstützen wollt: freiheitsrechte.org/bereit?tw_ci...
#Bereit: Schutzschild gegen Grundrechtsverstöße in Sachsen-Anhalt
Wenn eine Landesregierung massiv gegen Grundrechte verstößt, wollen wir unverzüglich klagen. Mit deiner Hilfe bauen wir ein Team in Magdeburg auf, um Freiheit, Demokratie und gleiche Rechte zu verteid...
freiheitsrechte.org
September 30, 2026 at 10:59 AM
Als mündliche Anzuhörende kommen:
14:00 Uhr
Chan-Jo Jun
Dr. Christian Conrad
Dr. Hendrik Cremer

17:00 Uhr
Gesellschaft für Freiheitsrechte
Prof. Dr. Katrin Groh

19:00 Uhr
Hape Kerkeling
Dr. Hans Georg Maaßen
Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz
Dr. habil Ulrich Vosgerau
September 30, 2026 at 8:18 AM
In 7 Tagen, am 6. Oktober 2026, könnte erstmals die rechtsextreme AfD in #LSA einen Landtagspräsidenten stellen. taz.de/AfD-in-Sachs... Auch deshalb ist heute ein sehr guter Tag, um das Gutachten von @freiheitsrechte.org zur Verfassungswidrigkeit der AfD zu teilen und zu lesen:
afd-gutachten.de.
Das AfD-Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte
Das AfD-Gutachten ist die bislang umfassendste und juristisch anspruchsvollste Untersuchung der AfD. Lesen Sie jetzt, warum ein Verbotsverfahren gegen die Partei wahrscheinlich erfolgreich wäre.
afd-gutachten.de
September 30, 2026 at 7:28 AM
Prüfung liegt bereits vor, also auf auf zum Verfassungsgericht.
September 30, 2026 at 6:51 AM
Stimmt!
Wir haben seit Jahren ein ausgearbeitetes Papier, über das wegen vorzeitiger Neuwahl nicht mehr abgestimmt wurde; das afd-gutachten.de liegt vor und weitere Materialsammlungen, aber statt den Antrag zu stellen wird immer nur geprüft; doch das muss das #BVerfG tun, nicht die Dauerprüflinge.
Das AfD-Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte
Das AfD-Gutachten ist die bislang umfassendste und juristisch anspruchsvollste Untersuchung der AfD. Lesen Sie jetzt, warum ein Verbotsverfahren gegen die Partei wahrscheinlich erfolgreich wäre.
afd-gutachten.de
September 29, 2026 at 9:01 PM
Morgen beginnt ab 14 Uhr im Thüringer Landtag die Anhörung zum AfD-Verbot. Redner sind u.a. Anwalt Jun, Hape Kerkeling, Prof. Dr. Katrin Groh (Gesellschaft für Freiheitsrechte). Auf Seiten der AfD-Faschos: u.a. Maaßen, Vosgerau...
Link zum Livestream:
live.thltcloud.de/Veranstaltun...
live.thltcloud.de
September 29, 2026 at 5:23 PM
Die FDP steckt in der Krise: Der Stolberger NRW-Landtagsabgeordnete Werner Pfeil spricht über Freiheitsrechte, die Zukunft seiner Partei und ein mögliches AfD-Verbotsverfahren.
Brauchen wir Ihre Partei überhaupt noch, Herr Pfeil?
Die FDP steckt in der Krise: Der Stolberger NRW-Landtagsabgeordnete Werner Pfeil spricht über Freiheitsrechte, die Zukunft seiner Partei und ein mögliches AfD-Verbotsverfahren.
www.aachener-zeitung.de
September 29, 2026 at 6:35 AM
@ulrichkelber

Also:
Einmal tief integriert, wird ein Anbieterwechsel politisch und praktisch teuer, und Kontrolle wandert faktisch zum Hersteller. Unter einer künftigen Regierung mit autoritären Neigungen wäre eine solche Infrastruktur ein fertiges Werkzeug.
Bravo 🤮

#palantir #freiheitsrechte […]
Original post on mastodon.social
mastodon.social
September 29, 2026 at 5:16 AM
Im Thüringer Landtag gibt es am Mittwoch eine Sonderanhörung in drei Zeitblöcken. Anlass ist der Antrag der Linken für ein AfD Verbot. Es gibt einen Live Stream.

Block 14 Uhr
Chan-Jo Jun
Dr. Christian Conrad
Dr. Hendrik Cremer

Block 17 Uhr
Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.
Prof. Dr. Katrin […]
Original post on sueden.social
sueden.social
September 29, 2026 at 3:23 AM
Hintergrund der Kampagne ist ein umfassendes Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), das nach 13-monatiger Prüfung zu dem Ergebnis kommt, die AfD sei „eindeutig verfassungswidrig".
September 27, 2026 at 11:45 AM
Wenn dann immer noch Leute etwas von „inhaltlich stellen“ erzählen, fällt mir nur ein:

„Nur zu, fangt endlich an!“

Stattdessen „warnen“ sie vor den angeblichen Risiken eines Prüfverfahrens vor dem #BVerfG – trotz afd-gutachten.de und weiterer Belege – darüber lachen nur die extrem Rechten.
Das AfD-Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte
Das AfD-Gutachten ist die bislang umfassendste und juristisch anspruchsvollste Untersuchung der AfD. Lesen Sie jetzt, warum ein Verbotsverfahren gegen die Partei wahrscheinlich erfolgreich wäre.
afd-gutachten.de
September 27, 2026 at 5:26 AM