#Rechtsstaatspartei
Ach schau an...
Mal wieder die "Rechtsstaatspartei" mit den vielen gerichtsbekannten Funktionären und gewaltaffinen Anhängern.
September 26, 2026 at 6:58 AM
Wenn der Rechtsstaat seine Gesetze gegen uns anwendet, so AfD-MdB Matthias Helferich, "darf die AfD keine Rechtsstaatspartei sein".
Das sollten wir festhalten!
April 9, 2025 at 8:40 AM
Vorsitzender des Richterbunds Sachsen-Anhalt, Christian Hoppe, mit glasklarer Haltung: "Sie [die AfD] ist keine Rechtsstaatspartei, weil eine Rechtsstaatspartei nicht der dritten Gewalt den Fehdehandschuh in einem einzigen Antrag gleich zweimal ins Gesicht wirft." #AfD #Rechtsstaat #Justiz
February 22, 2025 at 3:45 PM
Wieder mal dubiose Machenschaften der angeblichen "Rechtsstaatspartei": Die AfD hat ein 700.000€ Erbe angegeben, das sie nie erhalten hat & nie erhalten sollte. Jetzt droht ihr eine Millionenstrafe. Das nach Millionen-Finanzierung über Strohmänner. Wer wird hier wirklich von den "Eliten" finanziert?
March 12, 2026 at 10:45 AM
+EIL++

Neue Durchsuchungen bei AfD MdB #Krah!

AfD eine "Rechtsstaatspartei" ??
AfD ABWÄHLEN! FCKAFD!

www.spiegel.de/politik/deut...
February 27, 2026 at 9:51 AM
Hat sich die deutsche "Rechtsstaatspartei" und "Patriotenpartei" schon geäußert? Bei Putin protestiert und die Auslieferung gefordert?
September 17, 2025 at 11:50 AM
Damit stellt die CSU die Unabhängigkeit der Justiz infrage. Wir finden: Das ist einer Rechtsstaatspartei einfach unwürdig und wir fordern die CSU auf, ihre Angriffe auf die Justiz umgehend einzustellen.

2/2
August 21, 2025 at 3:04 PM
Cool und normal, dass das die selbstbezeichnete Rechtsstaatspartei so ganz casual raushaut
July 9, 2025 at 7:02 AM
AUS DIE MAUS‼️
Keine Täuschung mehr möglich!
AfD verkauft sich als
"bürgerlich" & "Rechtsstaatspartei"
Das Gegenteil ist der Fall!
AfD ist eine verfassungswidrige, völkisch-rassistische Nazi-Partei!
December 15, 2025 at 11:28 AM
Rechtsstaatspartei @cducsu.de, hahaha
September 14, 2026 at 5:47 PM
Soviel zum Thema "Rechtsstaatspartei AfD"! #fckafd
www.br.de/nachrichten/...
April 5, 2024 at 7:46 PM
Guter Kommentar.

"Die Union, daran sei an dieser Stelle erinnert, bezeichnet sich selbst als Rechtsstaatspartei. Nun, davon ist aktuell nicht viel zu spüren."
Polens Retourkutsche: Die deutsche Grenzpolitik spaltet Europa
Die verschärften Kontrollen an den deutschen Grenzen wirken – aber nicht so, wie der Innenminister behauptet.
www.t-online.de
July 7, 2025 at 5:11 AM
Ging fast unter, dass die AfD im Landkreis Leipzig eine Kundgebung für mutmaßliche Terroristen machen wollte wegen Rechtsstaatspartei und so...
September 12, 2025 at 7:31 PM
VON WEGEN ‼️
"Rechtsstaatspartei"
#fckafd #OpAfD #Volksverpetzer
afd-verbot.de
www.ndr.de/nachrichten/...
December 5, 2023 at 10:56 AM
die rechtsstaatspartei
June 3, 2025 at 6:58 AM
Wer bitte hat jemals behauptet, die CSU sei eine Rechtsstaatspartei? Sie ist in Bayern die rechte Staatspartei, das war’s dann aber auch.
August 21, 2025 at 3:35 PM
Rechtsstaatspartei gerne, Raubtierkapitalismusfreunde nein danke!

Rechtsstaatspartei aber konnen Grüne ahch ohne Raubtierkapitalisten. Da brauchen wir keine Extra-Partei.
August 31, 2025 at 5:11 PM
Jetzt wäre es an der Zeit, dass die Grünen sich neu als sozial-ökologische Rechtsstaatspartei definieren und klipp & klar einen Gegenansatz zum anti-Gemeinwohl und rechtsstaat-unterminierenden CDU-SPD-AFD Politiksalat zu formulieren. Hätte großes Potential. Passiert aber gerade nicht.
June 5, 2025 at 10:16 AM
Rechtsstaatspartei will Recht probeweise aussetzen
Die #CSU dreht durch

Im Stil der #charteredCities will die #CSU im Pilot ausgewählte Gemeinden agieren lassen ohne Gesetze und Vorschriften inkl. Aussetzen des Bundesrecht

#Söder will #Bundesländer zusammenlegen

Und #Bayernhymne ist der neue heiße Scheiß
January 16, 2026 at 2:06 PM
die Rechtsstaatspartei
Der Begriff „Neutralität“ wird auf fragwürdige Weise von der AfD und evtl nun der Union verwendet - übersehen wird, dass ein Vertreten humanistischer Werte u. Betonen der Grundrechte u.a. für Beamte, Schulen, öffentl-rechtliche Sender zentral u kein Verstoß gegen „Neutralitätspflicht“ ist,die…Thread
February 27, 2025 at 12:38 PM
„Wir wollen Deutsche in Deutschland sein - auch noch in 999 Jahren.“ Der Traum eines AfD-Politikers vom 1000jährigen Reich. Seine Rede zeigt, was von dieser Partei zu erwarten wäre.

x.com/liberal_dvh/...
🐈‍⬛doro hoff (@liberal_dvh) on X
Die Vorstellungsrede Helferich. Als Rechtsstaatspartei bezeichnet er die AfD und einen Altparteienfilz beklagt er und in der eigenen Partei sollten gleiche Maßstäbe gelten - klingt auch wie ein Signal...
x.com
July 11, 2026 at 7:45 PM
PARTEI DER STRAFTÄTER‼️
Soviel zum Thema "Rechtsstaatspartei" AfD!
Wieder ein AfDler der vor Gericht landet! Er wird wegen Diebstahl+ Körperverletzung angeklagt.
Die braune Trümmertruppe AfD ist eine Partei voller Krimineller!

www.tagesspiegel.de/internationa...
April 11, 2024 at 12:53 PM
Ja, es bleibt völlig unverständlich, warum die CDU als Rechtsstaatspartei und als sparsam im Umgang mit Haushaltsmitteln gilt....
April 9, 2026 at 5:43 PM