Es wurden mehrheitlich Abgeordnete gewählt, die mehrheitlich eine UNRECHTSREGIERUNG gewählt haben!
Was machen wir jetzt?
Wie bekommen wir diese Mehrheit überzeugt, nächstes Mal nicht den selben Fehler zu machen?
Was machen wir jetzt?
Wie bekommen wir diese Mehrheit überzeugt, nächstes Mal nicht den selben Fehler zu machen?
October 31, 2025 at 12:11 PM
Es wurden mehrheitlich Abgeordnete gewählt, die mehrheitlich eine UNRECHTSREGIERUNG gewählt haben!
Was machen wir jetzt?
Wie bekommen wir diese Mehrheit überzeugt, nächstes Mal nicht den selben Fehler zu machen?
Was machen wir jetzt?
Wie bekommen wir diese Mehrheit überzeugt, nächstes Mal nicht den selben Fehler zu machen?
Es wird nach dem Ende der Fritzferatu-Unrechtsregierung Jahre dauern, den rechtlichen Flurschaden zu bereinigen.
December 7, 2025 at 9:13 AM
Es wird nach dem Ende der Fritzferatu-Unrechtsregierung Jahre dauern, den rechtlichen Flurschaden zu bereinigen.
Die #Unrechtsregierung oder auch #Wortbruchkoalition legt bei allen wichtigen Themen den Rückwärtsgang ein.
#Energiewende rückwärts
#Verkehrswende rückwärts
#Sozialstaat
#Rechtsstaat
#Demokratie
#Energiewende rückwärts
#Verkehrswende rückwärts
#Sozialstaat
#Rechtsstaat
#Demokratie
2026 fehlen für das Deutschlandticket 800 Millionen. Deswegen steigt nun erneut der Preis des Tickets – von 9, 49, 58 auf nun 63 Euro.
Gleichzeitig wurde gerade für 720 Millionen € 3,2 Kilometer Stau-Autobahn in Berlin eröffnet.
Genau deswegen entsteht Frust, die sich dann an der Wahlurne entlädt.
Gleichzeitig wurde gerade für 720 Millionen € 3,2 Kilometer Stau-Autobahn in Berlin eröffnet.
Genau deswegen entsteht Frust, die sich dann an der Wahlurne entlädt.
September 18, 2025 at 5:37 PM
Die #Unrechtsregierung oder auch #Wortbruchkoalition legt bei allen wichtigen Themen den Rückwärtsgang ein.
#Energiewende rückwärts
#Verkehrswende rückwärts
#Sozialstaat
#Rechtsstaat
#Demokratie
#Energiewende rückwärts
#Verkehrswende rückwärts
#Sozialstaat
#Rechtsstaat
#Demokratie
organisiert schon wer Rücktritt-Demos gegen die #UnrechtsRegierung?
October 18, 2025 at 12:38 PM
organisiert schon wer Rücktritt-Demos gegen die #UnrechtsRegierung?
"Noch bevor die Rückführungsverordnung in der EU beschlossen wurde, beginnt Karner mit seiner Umsetzung und bekommt ein Extra-Budget. Geplant ist, Asylwerber in Lagern in Uganda der Folter und Vergewaltigung durch Handlanger der Unrechtsregierung auszuliefern."
Kolumne von @danielwisser.bsky.social
Kolumne von @danielwisser.bsky.social
Der Ugandaplan - zackzack.at
Noch bevor die Rückführungsverordnung in der EU beschlossen wurde, beginnt Minister Karner mit seiner Umsetzung und bekommt dafür ein Extra-Budget.
zackzack.at
August 22, 2026 at 7:14 AM
"Noch bevor die Rückführungsverordnung in der EU beschlossen wurde, beginnt Karner mit seiner Umsetzung und bekommt ein Extra-Budget. Geplant ist, Asylwerber in Lagern in Uganda der Folter und Vergewaltigung durch Handlanger der Unrechtsregierung auszuliefern."
Kolumne von @danielwisser.bsky.social
Kolumne von @danielwisser.bsky.social
Schon wieder top Thema in der 20:00 Uhr #Tagesschau: Bürgergeld.
Unsere aktuelle #Unrechtsregierung konzentriert sich auf die wichtigsten Probleme! /S
Was alles weniger wichtig für diese Regierung ist:
#Ukraine
#Klimakrise
#AfDVerbotSofort
#Steuerhinterziehung
www.tagesschau.de/inland/innen...
Unsere aktuelle #Unrechtsregierung konzentriert sich auf die wichtigsten Probleme! /S
Was alles weniger wichtig für diese Regierung ist:
#Ukraine
#Klimakrise
#AfDVerbotSofort
#Steuerhinterziehung
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Linnemann und Bas wollen schärfere Auflagen beim Bürgergeld
EU-Ausländer machen einen erheblichen Anteil bei den Bürgergeldbeziehern aus. CDU-Generalsekretär Linnemann spricht von einer "krassen Regelungslücke". Auch Arbeitsministerin Bas plädiert für Änderung...
www.tagesschau.de
September 28, 2025 at 6:11 PM
Schon wieder top Thema in der 20:00 Uhr #Tagesschau: Bürgergeld.
Unsere aktuelle #Unrechtsregierung konzentriert sich auf die wichtigsten Probleme! /S
Was alles weniger wichtig für diese Regierung ist:
#Ukraine
#Klimakrise
#AfDVerbotSofort
#Steuerhinterziehung
www.tagesschau.de/inland/innen...
Unsere aktuelle #Unrechtsregierung konzentriert sich auf die wichtigsten Probleme! /S
Was alles weniger wichtig für diese Regierung ist:
#Ukraine
#Klimakrise
#AfDVerbotSofort
#Steuerhinterziehung
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Wenn die aktuelle Bunde-, bzw. #Unrechtsregierung wirklich Interesse an der Fortentwicklung des Wirtschaftstandorts Deutschland hätte, würde sie eine solche Entwicklung fördern und nicht den Verbrenner und die Fossilindustrie.
www.basicthinking.de/blog/2025/09...
www.basicthinking.de/blog/2025/09...
Strom aus der Hauswand: Solarzellen direkt in der Fassade
Solarzellen könnten künftig direkt in der Fassade Strom produzieren. An einer entsprechenden Lösung hierfür arbeitet das Fraunhofer FEP.
www.basicthinking.de
September 13, 2025 at 3:28 PM
Wenn die aktuelle Bunde-, bzw. #Unrechtsregierung wirklich Interesse an der Fortentwicklung des Wirtschaftstandorts Deutschland hätte, würde sie eine solche Entwicklung fördern und nicht den Verbrenner und die Fossilindustrie.
www.basicthinking.de/blog/2025/09...
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Erbschaftssteuer zahlen nur Erben kleiner Vermögen, dank Verschonungsbedarfsprüfung. #CDU/ #CSU wollen das so.
Wo die #Unrechtsregierung spart:
«Seit Mai gibt es vom Bund weniger Geld für Integrationskurse. Und die parallele Kinderbetreuung steht auf tönernen Füßen.» www.fr.de/frankfurt/fr...
Wo die #Unrechtsregierung spart:
«Seit Mai gibt es vom Bund weniger Geld für Integrationskurse. Und die parallele Kinderbetreuung steht auf tönernen Füßen.» www.fr.de/frankfurt/fr...
Weniger Deutschstunden
Seit Mai gibt es vom Bund weniger Geld für Integrationskurse. Und die parallele Kinderbetreuung steht auf tönernen Füßen.
www.fr.de
September 12, 2025 at 5:41 AM
Erbschaftssteuer zahlen nur Erben kleiner Vermögen, dank Verschonungsbedarfsprüfung. #CDU/ #CSU wollen das so.
Wo die #Unrechtsregierung spart:
«Seit Mai gibt es vom Bund weniger Geld für Integrationskurse. Und die parallele Kinderbetreuung steht auf tönernen Füßen.» www.fr.de/frankfurt/fr...
Wo die #Unrechtsregierung spart:
«Seit Mai gibt es vom Bund weniger Geld für Integrationskurse. Und die parallele Kinderbetreuung steht auf tönernen Füßen.» www.fr.de/frankfurt/fr...
Nee. Unrechtsstaaten legitimieren sich in ihren Verfassungen über Unrecht, situieren sich also jenseits von Gewaltenteilung und Menschenrechten. Die aktuelle Regierung ignoriert das und mutiert zur Unrechtsregierung. Schon noch ein Unterschied.
die brd ist ein unrechtsstaat
June 3, 2025 at 7:01 AM
Nee. Unrechtsstaaten legitimieren sich in ihren Verfassungen über Unrecht, situieren sich also jenseits von Gewaltenteilung und Menschenrechten. Die aktuelle Regierung ignoriert das und mutiert zur Unrechtsregierung. Schon noch ein Unterschied.
Ich bin ja dafür den Wahlkampfslogan weiterzuverwenden und #UnrechtsRegierung zu sagen. Das war anscheinend ne SPD-nahe Kampagne
August 28, 2025 at 8:40 AM
Ich bin ja dafür den Wahlkampfslogan weiterzuverwenden und #UnrechtsRegierung zu sagen. Das war anscheinend ne SPD-nahe Kampagne
Die aktuelle Regierung (die #UnrechtsRegierung) hat es geschafft, die Diskussion um ein #AfDVerbotSofort zum Erliegen zu bringen.
Das Warten auf das Urteil im Verfahren nein Verwaltungsgericht Köln nimmt kein Ende.
Planen #CDU u. #CSU eine Koalition mit der AFD?
www.tagesschau.de/inland/innen...
Das Warten auf das Urteil im Verfahren nein Verwaltungsgericht Köln nimmt kein Ende.
Planen #CDU u. #CSU eine Koalition mit der AFD?
www.tagesschau.de/inland/innen...
Jurist: Verfassungsschutz-Gutachten gute Basis für AfD-Verbotsverfahren
Der Verfassungsschutz hat die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft - dagegen klagt die Partei. Welche Rolle spielen die Verfassungsschutz-Erkenntnisse für ein Verbotsverfahren? Eine wese...
www.tagesschau.de
September 3, 2025 at 7:13 AM
Die aktuelle Regierung (die #UnrechtsRegierung) hat es geschafft, die Diskussion um ein #AfDVerbotSofort zum Erliegen zu bringen.
Das Warten auf das Urteil im Verfahren nein Verwaltungsgericht Köln nimmt kein Ende.
Planen #CDU u. #CSU eine Koalition mit der AFD?
www.tagesschau.de/inland/innen...
Das Warten auf das Urteil im Verfahren nein Verwaltungsgericht Köln nimmt kein Ende.
Planen #CDU u. #CSU eine Koalition mit der AFD?
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Der deutsche Primus der Automobilindustrie, #Mercedes, bekannt als Luxusmarke, wird vermutlich bald um Subventionen betteln.
Die #Unrechtsregierung würde dann sicher wieder den Klima- und Transformationsfonds nutzen wollen.
www.tagesschau.de/wirtschaft/u...
Die #Unrechtsregierung würde dann sicher wieder den Klima- und Transformationsfonds nutzen wollen.
www.tagesschau.de/wirtschaft/u...
Mercedes könnte als einziger EU-Hersteller Emissionsziele verfehlen
Als einziger europäischer Autohersteller könnte Mercedes-Benz einer Studie zufolge die CO2-Emissionsziele der EU verfehlen. Das ergaben Berechnungen der Organisation Transport and Environment (T&E).
www.tagesschau.de
September 9, 2025 at 7:04 AM
Der deutsche Primus der Automobilindustrie, #Mercedes, bekannt als Luxusmarke, wird vermutlich bald um Subventionen betteln.
Die #Unrechtsregierung würde dann sicher wieder den Klima- und Transformationsfonds nutzen wollen.
www.tagesschau.de/wirtschaft/u...
Die #Unrechtsregierung würde dann sicher wieder den Klima- und Transformationsfonds nutzen wollen.
www.tagesschau.de/wirtschaft/u...
Wenn der aktuellen Bundesregierung (der #Unrechtsregierung) immer nur kleine Möglichkeiten zum Sparen einfallen, werden sie noch viele weitere kleine Sparpotenziale bei den Menschen finden müssen, die ohnehin nicht viel haben.
Das wird böse enden.
Das wird böse enden.
Wie beim #Bürgergeld, geht es auch beim #Pflegegrad 1 um relativ kleine Beträge.
2024: 112.791.000 €
Hingegen kann locker auf rund 100 Mrd. Euro bei #Steuerhinterziehung und ebenso bei #Erbschaftssteuer verzichtet werden.
www.tagesschau.de/inland/gesel...
2024: 112.791.000 €
Hingegen kann locker auf rund 100 Mrd. Euro bei #Steuerhinterziehung und ebenso bei #Erbschaftssteuer verzichtet werden.
www.tagesschau.de/inland/gesel...
Lufthansa-Stellenabbau: 4.000 Jobs in der Verwaltung fallen bis 2030 weg
Lufthansa baut in der Verwaltung 4.000 Stellen ab. Digitalisierung und Effizienz sollen die Airline wettbewerbsfähiger machen.
www.zdfheute.de
September 30, 2025 at 10:44 AM
Wenn der aktuellen Bundesregierung (der #Unrechtsregierung) immer nur kleine Möglichkeiten zum Sparen einfallen, werden sie noch viele weitere kleine Sparpotenziale bei den Menschen finden müssen, die ohnehin nicht viel haben.
Das wird böse enden.
Das wird böse enden.
Solange der #Jobabbau nicht in der #Automobilindustrie droht, interessiert das unsere #Unrechtsregierung sicher nicht.
www.proplanta.de/agrar-nachri...
www.proplanta.de/agrar-nachri...
Zunehmende Sorge vor Stellenabbau in Windindustrie
Hamburg - In der Windindustrie nehmen die Sorgen vor Stellenstreichungen zu. Das geht aus einer jährlichen Befragung im Auftrag der Hamburger Industriegewerkschaft Metall Küste hervor, an der Betrie...
www.proplanta.de
September 18, 2025 at 6:06 AM
Solange der #Jobabbau nicht in der #Automobilindustrie droht, interessiert das unsere #Unrechtsregierung sicher nicht.
www.proplanta.de/agrar-nachri...
www.proplanta.de/agrar-nachri...
Wir haben mittlerweile eine Unrechtsregierung:
- Innenminister missachtet rechtskräftiges Urteil
- Wirtschaftsministerien bricht GG, missachtet das BuVerfG, den IGH
- Vorteilsnahme im Amt usw, usf
Es gibt kein aprobates Mittel, solch kriminelles Handeln bei Politiker im Amt zu unterbinden.
- Innenminister missachtet rechtskräftiges Urteil
- Wirtschaftsministerien bricht GG, missachtet das BuVerfG, den IGH
- Vorteilsnahme im Amt usw, usf
Es gibt kein aprobates Mittel, solch kriminelles Handeln bei Politiker im Amt zu unterbinden.
August 24, 2025 at 4:02 PM
Wir haben mittlerweile eine Unrechtsregierung:
- Innenminister missachtet rechtskräftiges Urteil
- Wirtschaftsministerien bricht GG, missachtet das BuVerfG, den IGH
- Vorteilsnahme im Amt usw, usf
Es gibt kein aprobates Mittel, solch kriminelles Handeln bei Politiker im Amt zu unterbinden.
- Innenminister missachtet rechtskräftiges Urteil
- Wirtschaftsministerien bricht GG, missachtet das BuVerfG, den IGH
- Vorteilsnahme im Amt usw, usf
Es gibt kein aprobates Mittel, solch kriminelles Handeln bei Politiker im Amt zu unterbinden.
Wichtig ist mir u. a. hier das Wort Denunziation. Nicht alleine die Unrechtsregierung hat zu ihrem Tod (und dem unzähliger anderer) geführt, sondern der Bürger.
Sie haben es damals genau so gewollt, und sie wollen es wieder.
Unfassbar. Völlig unbegreiflich.
Sie haben es damals genau so gewollt, und sie wollen es wieder.
Unfassbar. Völlig unbegreiflich.
September 8, 2025 at 7:32 AM
Wichtig ist mir u. a. hier das Wort Denunziation. Nicht alleine die Unrechtsregierung hat zu ihrem Tod (und dem unzähliger anderer) geführt, sondern der Bürger.
Sie haben es damals genau so gewollt, und sie wollen es wieder.
Unfassbar. Völlig unbegreiflich.
Sie haben es damals genau so gewollt, und sie wollen es wieder.
Unfassbar. Völlig unbegreiflich.
Unsere Bundes-, / #Unrechtsregierung will das Aus für die Zulassung neuer #Verbrenner ab 2035 kippen.
Gleichzeitig in Deutschland wird auf #E-Fahrzeuge im #ÖPNV umgestellt:
«Sechs neuen Elektro-Busse der Stadtwerke Bad Nauheim im regulären Betrieb» www.fr.de/rhein-main/w...
Gleichzeitig in Deutschland wird auf #E-Fahrzeuge im #ÖPNV umgestellt:
«Sechs neuen Elektro-Busse der Stadtwerke Bad Nauheim im regulären Betrieb» www.fr.de/rhein-main/w...
E-Busse sind jetzt auf Linie
Nach erfolgreicher Testphase sind ab sofort alle sechs neuen Elektro-Busse der Stadtwerke Bad Nauheim im regulären Betrieb auf den Linien 11, 12, 14 und 15. „Mit unserer elektrischen Stadtbusflotte se...
www.fr.de
September 15, 2025 at 5:36 AM
Unsere Bundes-, / #Unrechtsregierung will das Aus für die Zulassung neuer #Verbrenner ab 2035 kippen.
Gleichzeitig in Deutschland wird auf #E-Fahrzeuge im #ÖPNV umgestellt:
«Sechs neuen Elektro-Busse der Stadtwerke Bad Nauheim im regulären Betrieb» www.fr.de/rhein-main/w...
Gleichzeitig in Deutschland wird auf #E-Fahrzeuge im #ÖPNV umgestellt:
«Sechs neuen Elektro-Busse der Stadtwerke Bad Nauheim im regulären Betrieb» www.fr.de/rhein-main/w...
Die Stabilisierung gegen eine Unrechtsregierung hat in Afghanistan ja auch so super geklappt!
January 5, 2026 at 6:44 PM
Die Stabilisierung gegen eine Unrechtsregierung hat in Afghanistan ja auch so super geklappt!
Nachdem die #Unrechtsregierung unter #Merz bereits das Schengener Abkommen ignoriert hat, wundert es nicht, dass es jetzt gegen das System europäische Union geht.
Nationalismus ist offensichtlich hoch im Kurs bei #CDU #CSU.
Was kommt als nächstes?
Nationalismus ist offensichtlich hoch im Kurs bei #CDU #CSU.
Was kommt als nächstes?
September 30, 2025 at 10:48 AM
Nachdem die #Unrechtsregierung unter #Merz bereits das Schengener Abkommen ignoriert hat, wundert es nicht, dass es jetzt gegen das System europäische Union geht.
Nationalismus ist offensichtlich hoch im Kurs bei #CDU #CSU.
Was kommt als nächstes?
Nationalismus ist offensichtlich hoch im Kurs bei #CDU #CSU.
Was kommt als nächstes?
«Die Verkehrspolitik hat viele Optionen, das Klima zu schützen und das Leben von Menschen zu verbessern, so der Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel. Der Gastbeitrag.»
Die aktuelle #Unrechtsregierung nutzt keine dieser Optionen.
www.fr.de/meinung/gast...
Die aktuelle #Unrechtsregierung nutzt keine dieser Optionen.
www.fr.de/meinung/gast...
September 9, 2025 at 6:55 AM
«Die Verkehrspolitik hat viele Optionen, das Klima zu schützen und das Leben von Menschen zu verbessern, so der Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel. Der Gastbeitrag.»
Die aktuelle #Unrechtsregierung nutzt keine dieser Optionen.
www.fr.de/meinung/gast...
Die aktuelle #Unrechtsregierung nutzt keine dieser Optionen.
www.fr.de/meinung/gast...
Liebe @zeit.de
Wenn ihr "ein starkes Zeichen" sucht, habe ich etwas anderes für euch.
Unsere zynische #Staatsräson der Unterstützung einer faschistischen israelischen Unrechtsregierung und eines Genocid, so wie es weltweit gesehen wird, ist eine Schuld, die wieder in Geschichtsbücher kommen wird.
Wenn ihr "ein starkes Zeichen" sucht, habe ich etwas anderes für euch.
Unsere zynische #Staatsräson der Unterstützung einer faschistischen israelischen Unrechtsregierung und eines Genocid, so wie es weltweit gesehen wird, ist eine Schuld, die wieder in Geschichtsbücher kommen wird.
September 16, 2025 at 7:38 PM
Liebe @zeit.de
Wenn ihr "ein starkes Zeichen" sucht, habe ich etwas anderes für euch.
Unsere zynische #Staatsräson der Unterstützung einer faschistischen israelischen Unrechtsregierung und eines Genocid, so wie es weltweit gesehen wird, ist eine Schuld, die wieder in Geschichtsbücher kommen wird.
Wenn ihr "ein starkes Zeichen" sucht, habe ich etwas anderes für euch.
Unsere zynische #Staatsräson der Unterstützung einer faschistischen israelischen Unrechtsregierung und eines Genocid, so wie es weltweit gesehen wird, ist eine Schuld, die wieder in Geschichtsbücher kommen wird.
Nicht nur die Bevölkerung ist mit der aktuellen Bundesregierung (der #Unrechtsregierung) unzufrieden:
«Die Deutschen wünschen sich massive Verbesserungen – rechnen aber nicht damit.» www.fr.de/politik/staa...
...
(1/2)
«Die Deutschen wünschen sich massive Verbesserungen – rechnen aber nicht damit.» www.fr.de/politik/staa...
...
(1/2)
Deutsche haben kaum Vertrauen in den Staat
Die Deutschen wünschen sich massive Verbesserungen – rechnen aber nicht damit.
www.fr.de
September 4, 2025 at 6:44 AM
Nicht nur die Bevölkerung ist mit der aktuellen Bundesregierung (der #Unrechtsregierung) unzufrieden:
«Die Deutschen wünschen sich massive Verbesserungen – rechnen aber nicht damit.» www.fr.de/politik/staa...
...
(1/2)
«Die Deutschen wünschen sich massive Verbesserungen – rechnen aber nicht damit.» www.fr.de/politik/staa...
...
(1/2)
Ja das denke ich schon dass sie das sind. Die politische Meinung unserer Unrechtsregierung ohne rechtsbewusstsein wird immer mehr privatisiert. Beamte und Richter organisieren sich privat und äußern sich politisch um staatliches Handeln durchzusetzen.
August 17, 2026 at 4:03 AM
Ja das denke ich schon dass sie das sind. Die politische Meinung unserer Unrechtsregierung ohne rechtsbewusstsein wird immer mehr privatisiert. Beamte und Richter organisieren sich privat und äußern sich politisch um staatliches Handeln durchzusetzen.