#Unrechtsregierung
LightNews LightNews
redaktionzack.bsky.social
"Noch bevor die Rückführungsverordnung in der EU beschlossen wurde, beginnt Karner mit seiner Umsetzung und bekommt ein Extra-Budget. Geplant ist, Asylwerber in Lagern in Uganda der Folter und Vergewaltigung durch Handlanger der Unrechtsregierung auszuliefern."

Kolumne von @danielwisser.bsky.social
Der Ugandaplan - zackzack.at
Noch bevor die Rückführungsverordnung in der EU beschlossen wurde, beginnt Minister Karner mit seiner Umsetzung und bekommt dafür ein Extra-Budget.
zackzack.at
August 22, 2026 at 7:14 AM
hefebroesel.bsky.social
Ja das denke ich schon dass sie das sind. Die politische Meinung unserer Unrechtsregierung ohne rechtsbewusstsein wird immer mehr privatisiert. Beamte und Richter organisieren sich privat und äußern sich politisch um staatliches Handeln durchzusetzen.
August 17, 2026 at 4:03 AM
foreverold154.bsky.social
Die Stabilisierung gegen eine Unrechtsregierung hat in Afghanistan ja auch so super geklappt!
January 5, 2026 at 6:44 PM
stensitzki.eu
Es wird nach dem Ende der Fritzferatu-Unrechtsregierung Jahre dauern, den rechtlichen Flurschaden zu bereinigen.
December 7, 2025 at 9:13 AM
svenope.eurosky.social
Es wurden mehrheitlich Abgeordnete gewählt, die mehrheitlich eine UNRECHTSREGIERUNG gewählt haben!
Was machen wir jetzt?
Wie bekommen wir diese Mehrheit überzeugt, nächstes Mal nicht den selben Fehler zu machen?
October 31, 2025 at 12:11 PM
waltervonoer.bsky.social
Da 'bekämpft' eine Unrechtsregierung eine andere Unrechtsregierung und die Welt schaut paralysiert zu.
Ein Autokrat und ein Nobelpreisterrorist kämpfen das aus ... auf dem Rücken der Wähler.

www.tagesschau.de/ausland/amer...
Venezuela sieht US-Kriegsschiffe vor Trinidad und Tobago als "Provokation"
Die USA haben ein weiteres Kriegsschiff in die Karibik beordert. Diesmal nach Trinidad und Tobago - direkt vor Venezuela. Geplant sei eine Militärübung. Die Regierung in Caracas wirft der USA hingegen...
www.tagesschau.de
October 27, 2025 at 11:00 AM
saegge.eurosky.social
organisiert schon wer Rücktritt-Demos gegen die #UnrechtsRegierung?
October 18, 2025 at 12:38 PM
axelgrunt.bsky.social
Again, Thema ist "Unrechtsregierung".
October 1, 2025 at 3:46 PM
axelgrunt.bsky.social
Was war mein Thema: die Formulierung "unrechtsregierung". Aber nice, dass mal wer fragt. Widerspruch hab ich schon genug.
October 1, 2025 at 3:34 PM
leiewol.eurosky.social
Nachdem die #Unrechtsregierung unter #Merz bereits das Schengener Abkommen ignoriert hat, wundert es nicht, dass es jetzt gegen das System europäische Union geht.
Nationalismus ist offensichtlich hoch im Kurs bei #CDU #CSU.
Was kommt als nächstes?
September 30, 2025 at 10:48 AM
leiewol.eurosky.social
Wenn der aktuellen Bundesregierung (der #Unrechtsregierung) immer nur kleine Möglichkeiten zum Sparen einfallen, werden sie noch viele weitere kleine Sparpotenziale bei den Menschen finden müssen, die ohnehin nicht viel haben.
Das wird böse enden.
September 30, 2025 at 10:44 AM
axelgrunt.bsky.social
die demokratisch gewählte deutsche regierung als unrechtsregierung zu bezeichnen, ist sachlich korrekt? ist es Ihnen ein anliegen, einen frame der extremen rechten zu stärken?
September 29, 2025 at 7:57 AM
axelgrunt.bsky.social
Unrechtsregierung? Was soll das denn?
September 28, 2025 at 6:47 PM
leiewol.eurosky.social
Schon wieder top Thema in der 20:00 Uhr #Tagesschau: Bürgergeld.

Unsere aktuelle #Unrechtsregierung konzentriert sich auf die wichtigsten Probleme! /S

Was alles weniger wichtig für diese Regierung ist:
#Ukraine
#Klimakrise
#AfDVerbotSofort
#Steuerhinterziehung

www.tagesschau.de/inland/innen...
Linnemann und Bas wollen schärfere Auflagen beim Bürgergeld
EU-Ausländer machen einen erheblichen Anteil bei den Bürgergeldbeziehern aus. CDU-Generalsekretär Linnemann spricht von einer "krassen Regelungslücke". Auch Arbeitsministerin Bas plädiert für Änderung...
www.tagesschau.de
September 28, 2025 at 6:11 PM
leiewol.eurosky.social
Die #Unrechtsregierung oder auch #Wortbruchkoalition legt bei allen wichtigen Themen den Rückwärtsgang ein.
#Energiewende rückwärts
#Verkehrswende rückwärts
#Sozialstaat
#Rechtsstaat
#Demokratie
peterjelinek.eurosky.social Peter Jelinek @peterjelinek.eurosky.social · Sep 18
2026 fehlen für das Deutschlandticket 800 Millionen. Deswegen steigt nun erneut der Preis des Tickets – von 9, 49, 58 auf nun 63 Euro.

Gleichzeitig wurde gerade für 720 Millionen € 3,2 Kilometer Stau-Autobahn in Berlin eröffnet.

Genau deswegen entsteht Frust, die sich dann an der Wahlurne entlädt.
September 18, 2025 at 5:37 PM
leiewol.eurosky.social
Solange der #Jobabbau nicht in der #Automobilindustrie droht, interessiert das unsere #Unrechtsregierung sicher nicht.

www.proplanta.de/agrar-nachri...
Zunehmende Sorge vor Stellenabbau in Windindustrie
Hamburg - In der Windindustrie nehmen die Sorgen vor Stellenstreichungen zu. Das geht aus einer jährlichen Befragung im Auftrag der Hamburger Industriegewerkschaft Metall Küste hervor, an der Betrie...
www.proplanta.de
September 18, 2025 at 6:06 AM
kaydin.bsky.social
Liebe @zeit.de
Wenn ihr "ein starkes Zeichen" sucht, habe ich etwas anderes für euch.

Unsere zynische #Staatsräson der Unterstützung einer faschistischen israelischen Unrechtsregierung und eines Genocid, so wie es weltweit gesehen wird, ist eine Schuld, die wieder in Geschichtsbücher kommen wird.
September 16, 2025 at 7:38 PM
leiewol.eurosky.social
Unsere Bundes-, / #Unrechtsregierung will das Aus für die Zulassung neuer #Verbrenner ab 2035 kippen.
Gleichzeitig in Deutschland wird auf #E-Fahrzeuge im #ÖPNV umgestellt:
«Sechs neuen Elektro-Busse der Stadtwerke Bad Nauheim im regulären Betrieb» www.fr.de/rhein-main/w...
E-Busse sind jetzt auf Linie
Nach erfolgreicher Testphase sind ab sofort alle sechs neuen Elektro-Busse der Stadtwerke Bad Nauheim im regulären Betrieb auf den Linien 11, 12, 14 und 15. „Mit unserer elektrischen Stadtbusflotte se...
www.fr.de
September 15, 2025 at 5:36 AM
leiewol.eurosky.social
Wenn die aktuelle Bunde-, bzw. #Unrechtsregierung wirklich Interesse an der Fortentwicklung des Wirtschaftstandorts Deutschland hätte, würde sie eine solche Entwicklung fördern und nicht den Verbrenner und die Fossilindustrie.

www.basicthinking.de/blog/2025/09...
Strom aus der Hauswand: Solarzellen direkt in der Fassade
Solarzellen könnten künftig direkt in der Fassade Strom produzieren. An einer entsprechenden Lösung hierfür arbeitet das Fraunhofer FEP.
www.basicthinking.de
September 13, 2025 at 3:28 PM
leiewol.eurosky.social
Erbschaftssteuer zahlen nur Erben kleiner Vermögen, dank Verschonungsbedarfsprüfung. #CDU/ #CSU wollen das so.
Wo die #Unrechtsregierung spart:
«Seit Mai gibt es vom Bund weniger Geld für Integrationskurse. Und die parallele Kinderbetreuung steht auf tönernen Füßen.» www.fr.de/frankfurt/fr...
Weniger Deutschstunden
Seit Mai gibt es vom Bund weniger Geld für Integrationskurse. Und die parallele Kinderbetreuung steht auf tönernen Füßen.
www.fr.de
September 12, 2025 at 5:41 AM
leiewol.eurosky.social
Der deutsche Primus der Automobilindustrie, #Mercedes, bekannt als Luxusmarke, wird vermutlich bald um Subventionen betteln.

Die #Unrechtsregierung würde dann sicher wieder den Klima- und Transformationsfonds nutzen wollen.

www.tagesschau.de/wirtschaft/u...
Mercedes könnte als einziger EU-Hersteller Emissionsziele verfehlen
Als einziger europäischer Autohersteller könnte Mercedes-Benz einer Studie zufolge die CO2-Emissionsziele der EU verfehlen. Das ergaben Berechnungen der Organisation Transport and Environment (T&E).
www.tagesschau.de
September 9, 2025 at 7:04 AM
leiewol.eurosky.social
«Die Verkehrspolitik hat viele Optionen, das Klima zu schützen und das Leben von Menschen zu verbessern, so der Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel. Der Gastbeitrag.»

Die aktuelle #Unrechtsregierung nutzt keine dieser Optionen.

www.fr.de/meinung/gast...
September 9, 2025 at 6:55 AM
johndoepatrick.bsky.social
Wichtig ist mir u. a. hier das Wort Denunziation. Nicht alleine die Unrechtsregierung hat zu ihrem Tod (und dem unzähliger anderer) geführt, sondern der Bürger.

Sie haben es damals genau so gewollt, und sie wollen es wieder.

Unfassbar. Völlig unbegreiflich.
September 8, 2025 at 7:32 AM
leiewol.eurosky.social
Nicht nur die Bevölkerung ist mit der aktuellen Bundesregierung (der #Unrechtsregierung) unzufrieden:
«Die Deutschen wünschen sich massive Verbesserungen – rechnen aber nicht damit.» www.fr.de/politik/staa...
...
(1/2)
Deutsche haben kaum Vertrauen in den Staat
Die Deutschen wünschen sich massive Verbesserungen – rechnen aber nicht damit.
www.fr.de
September 4, 2025 at 6:44 AM
leiewol.eurosky.social
Die aktuelle Regierung (die #UnrechtsRegierung) hat es geschafft, die Diskussion um ein #AfDVerbotSofort zum Erliegen zu bringen.

Das Warten auf das Urteil im Verfahren nein Verwaltungsgericht Köln nimmt kein Ende.

Planen #CDU u. #CSU eine Koalition mit der AFD?

www.tagesschau.de/inland/innen...
Jurist: Verfassungsschutz-Gutachten gute Basis für AfD-Verbotsverfahren
Der Verfassungsschutz hat die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft - dagegen klagt die Partei. Welche Rolle spielen die Verfassungsschutz-Erkenntnisse für ein Verbotsverfahren? Eine wese...
www.tagesschau.de
September 3, 2025 at 7:13 AM