Nicht ohne Grund haben wir bei @freiheitsrechte.org zusammen mit dem Bündnis #noPAG, @hongmathias.bsky.social und RA Wächtler Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingelegt. Wir werden jetzt noch einen Schriftsatz nachlegen. Das Bundesverfassungsgericht will dieses Jahr entscheiden.
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat entschieden: Die „drohende Gefahr“ ist im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz mit der Bayerischen Verfassung vereinbar, muss aber einschränkend ausgelegt werden. Das reicht nicht. Wir machen vor dem Bundesverfassungsgericht weiter! /1
www.br.de/nachrichten/...
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March 13, 2025 at 3:31 PM
Nicht ohne Grund haben wir bei @freiheitsrechte.org zusammen mit dem Bündnis #noPAG, @hongmathias.bsky.social und RA Wächtler Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingelegt. Wir werden jetzt noch einen Schriftsatz nachlegen. Das Bundesverfassungsgericht will dieses Jahr entscheiden.
Gemeinsam mit dem Bündnis „NoPAG“ – einem Zusammenschluss vieler zivilgesellschaftlicher Organisationen aus Bayern – haben wir deshalb 2018 Verfassungsbeschwerde erhoben.
July 6, 2026 at 9:23 AM
Gemeinsam mit dem Bündnis „NoPAG“ – einem Zusammenschluss vieler zivilgesellschaftlicher Organisationen aus Bayern – haben wir deshalb 2018 Verfassungsbeschwerde erhoben.
Heimliche Überwachungsmaßnahmen brauchen eine klare gesetzliche Grundlage, die dem polizeilichen Handeln von vornherein enge Grenzen setzt. Wir halten daher an unserer gemeinsam mit dem Bündnis #noPAG & @campact.bsky.social erhobenen Verfassungsbeschwerde fest. /4
March 13, 2025 at 2:47 PM
Heimliche Überwachungsmaßnahmen brauchen eine klare gesetzliche Grundlage, die dem polizeilichen Handeln von vornherein enge Grenzen setzt. Wir halten daher an unserer gemeinsam mit dem Bündnis #noPAG & @campact.bsky.social erhobenen Verfassungsbeschwerde fest. /4
"Das letzte Wort zur drohenden Gefahr ist somit nicht gesprochen."
@goglmogl.bsky.social kritisiert die Entscheidung des BayVerfGH und weist zurecht darauf hin, dass beim BVerfG noch Verfahren anhängig sind, u.a. die Verfassungsbeschwerde von @freiheitsrechte.org und #noPAG.
@goglmogl.bsky.social kritisiert die Entscheidung des BayVerfGH und weist zurecht darauf hin, dass beim BVerfG noch Verfahren anhängig sind, u.a. die Verfassungsbeschwerde von @freiheitsrechte.org und #noPAG.
Sehr gute Zusammenfassung und kritische Würdingung des Urteils des BayVerfGH zur drohenden Gefahr vom 13.3.25 von Julian Senders via @verfassungsblog.de
verfassungsblog.de/eine-umstrit...
verfassungsblog.de/eine-umstrit...
Eine umstrittene Generalklausel vor Gericht
verfassungsblog.de
March 22, 2025 at 11:49 AM
"Das letzte Wort zur drohenden Gefahr ist somit nicht gesprochen."
@goglmogl.bsky.social kritisiert die Entscheidung des BayVerfGH und weist zurecht darauf hin, dass beim BVerfG noch Verfahren anhängig sind, u.a. die Verfassungsbeschwerde von @freiheitsrechte.org und #noPAG.
@goglmogl.bsky.social kritisiert die Entscheidung des BayVerfGH und weist zurecht darauf hin, dass beim BVerfG noch Verfahren anhängig sind, u.a. die Verfassungsbeschwerde von @freiheitsrechte.org und #noPAG.
#KeineAngst #Polizeigesetze #Polizeigewalt #ACAB #FCKNZS #Niewieder #KeinVergessen #noPAG #Polizeiaufgabengesetz #Polizei #Bullenschweine #Antifa #dankeAntifa #fckAFD #noAFD
Danke, hatten wir schonmal. Hieß Gestapo. Wollen wir nicht mehr. War scheiße.
"Ein politischer Nachrichtendienst, der die Macht hat, in Wohnungen von Bürgern einzubrechen, also mit polizeilicher Gewalt gegen die Bevölkerung vorzugehen, mit allem Potenzial für politische Einschüchterung, die dies birgt: Genau das wollten die Alliierten nach 45 nie wieder sehen in Deutschland."
August 12, 2026 at 11:26 AM
Das kennen wir ja auch schon: #Gefährder #PAG #PolizeiAufgabenGesetz
#NoPAG und der Entzug der Gemeinnützigkeit mit allen steuerlichen Problemen, besonders in punkto Spenden .....
#NoPAG und der Entzug der Gemeinnützigkeit mit allen steuerlichen Problemen, besonders in punkto Spenden .....
"Im Steuerplan 389 ist etwas begraben, das direkt aus dem russischen Drehbuch stammt – etwas, das Trumps Finanzminister unkontrollierte Macht geben würde, jede gemeinnützige Organisation, Universität oder Protestgruppe als "terroristische unterstützende Organisation" zu bezeichnen"
Olga Lautman
Olga Lautman
Republicans Bury the "Nonprofit Killer" Amendment in the Tax Plan
And it looks a lot like Russia’s Foreign Agent Law
open.substack.com
May 18, 2025 at 11:13 AM
Das kennen wir ja auch schon: #Gefährder #PAG #PolizeiAufgabenGesetz
#NoPAG und der Entzug der Gemeinnützigkeit mit allen steuerlichen Problemen, besonders in punkto Spenden .....
#NoPAG und der Entzug der Gemeinnützigkeit mit allen steuerlichen Problemen, besonders in punkto Spenden .....
Es entstehen an verschiedenen Orten lokal breite Bündnisse in denen Dynamik ist. Hier in Nürnberg zB das Bündnis unkürzbar. Und es dauert immer bis es aufwächst.
Auch bei #unteilbar gab es zunächst stärker lokal fundierte Dynamiken (hier in BY z.B. mit #NoPAG, #unteilbar) die dann zusammen flossen.
Auch bei #unteilbar gab es zunächst stärker lokal fundierte Dynamiken (hier in BY z.B. mit #NoPAG, #unteilbar) die dann zusammen flossen.
July 8, 2026 at 7:35 AM
Es entstehen an verschiedenen Orten lokal breite Bündnisse in denen Dynamik ist. Hier in Nürnberg zB das Bündnis unkürzbar. Und es dauert immer bis es aufwächst.
Auch bei #unteilbar gab es zunächst stärker lokal fundierte Dynamiken (hier in BY z.B. mit #NoPAG, #unteilbar) die dann zusammen flossen.
Auch bei #unteilbar gab es zunächst stärker lokal fundierte Dynamiken (hier in BY z.B. mit #NoPAG, #unteilbar) die dann zusammen flossen.
Das bayerische Verfassungsgericht hat die Chance, das #BayPAG in Teilen für grundrechtswidrig zu erklären. Zugleich warten wir weiter auf eine Entscheidung aus Karlsruhe zu unserer bereits 2018 mit dem Bündnis #noPAG & @campact.bsky.social erhobenen Verfassungsbeschwerde.
Bayerisches **Polizei|aufgabengesetz**
Das Bayerische Polizeiaufgabengesetz räumt der Polizei quasi geheimdienstliche Kompetenzen ein. Wir haben Verfassungsbeschwerde erhoben.
freiheitsrechte.org
January 29, 2025 at 8:06 AM
Das bayerische Verfassungsgericht hat die Chance, das #BayPAG in Teilen für grundrechtswidrig zu erklären. Zugleich warten wir weiter auf eine Entscheidung aus Karlsruhe zu unserer bereits 2018 mit dem Bündnis #noPAG & @campact.bsky.social erhobenen Verfassungsbeschwerde.
Während das Innenministerium in Bayern Klimaaktivisten in Präventivhaft steckt, weil sie vielleicht die Möglichkeit nutzen könnten friedlich zu demonstrieren, sieht das gleiche Innenministerium in Bayern keine Möglichkeit den rechten #Bauernterror zu beenden.
Wasserwerfer sind auch aus.
#noPAG
Wasserwerfer sind auch aus.
#noPAG
Hirschaid: Protestierende stören Veranstaltung der Grünen in Bayern
Rufe, Pfeifen und Hupen: Eine Versammlung der Grünen wurde so stark gestört, dass die Teilnehmer das Gebäude nur noch unter Polizeischutz das Gebäude verlassen konnten.
www.zeit.de
February 22, 2024 at 8:55 PM
Während das Innenministerium in Bayern Klimaaktivisten in Präventivhaft steckt, weil sie vielleicht die Möglichkeit nutzen könnten friedlich zu demonstrieren, sieht das gleiche Innenministerium in Bayern keine Möglichkeit den rechten #Bauernterror zu beenden.
Wasserwerfer sind auch aus.
#noPAG
Wasserwerfer sind auch aus.
#noPAG
#Gefährder⁉️ erst Bayern, dann BaWü, jetzt Niedersachsen ....
#PAG #NOpag❗🤬
Polizeigesetz Niedersachsen: „Das vergiftet alles“
netzpolitik.org/2026/polizei...
#PAG #NOpag❗🤬
Polizeigesetz Niedersachsen: „Das vergiftet alles“
netzpolitik.org/2026/polizei...
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netzpolitik.org widmet sich den wichtigsten Fragen rund um Internet, Gesellschaft und Politik. Als journalistisches Angebot sind wir nicht neutral, sondern kä...
netzpolitik.org
August 27, 2026 at 10:39 AM
#Gefährder⁉️ erst Bayern, dann BaWü, jetzt Niedersachsen ....
#PAG #NOpag❗🤬
Polizeigesetz Niedersachsen: „Das vergiftet alles“
netzpolitik.org/2026/polizei...
#PAG #NOpag❗🤬
Polizeigesetz Niedersachsen: „Das vergiftet alles“
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#KeineAngst #Polizeigesetze #Polizeigewalt #ACAB #FCKNZS #Niewieder #KeinVergessen #noPAG #Polizeiaufgabengesetz #Polizei #Bullenschweine #Antifa #dankeAntifa
Ich kann das total nachvollziehen, jeder der sich aktivistisch betätigt und oder auf Todeslisten auftaucht kann das nachvollziehen.
Mich hat es sehr erschüttert dieses, antifaschismus ja aber keine Gewalt.
Hitler wurde nicht durch stellen seiner Politik besiegt.
Mich hat es sehr erschüttert dieses, antifaschismus ja aber keine Gewalt.
Hitler wurde nicht durch stellen seiner Politik besiegt.
July 25, 2026 at 2:19 PM
#KeineAngst #Polizeigesetze #Polizeigewalt #ACAB #FCKNZS #Niewieder #KeinVergessen #noPAG #Polizeiaufgabengesetz #Polizei #Bullenschweine #Antifa #dankeAntifa #fckAFD #noAFD
Ich habe einen 10-Punkte-Plan für 100 Tage ausgearbeitet, damit es unserem Land besser geht:
1. Nazis raus
2. Rechtsextremismusverbot in Bund und Ländern
3. Rücktritt Merz, Spahn, Reiche, naja alle.
4. Gesetzestreue für Regierungen
5....
Oh, ups, nur 4.
Würde dennoch reichen.
1. Nazis raus
2. Rechtsextremismusverbot in Bund und Ländern
3. Rücktritt Merz, Spahn, Reiche, naja alle.
4. Gesetzestreue für Regierungen
5....
Oh, ups, nur 4.
Würde dennoch reichen.
July 25, 2026 at 8:36 PM
Das kennen wir ja auch schon: #Gefährder #PAG #PolizeiAufgabenGesetz
#NoPAG und der Entzug der Gemeinnützigkeit mit allen steuerlichen Problemen, besonders in punkto Spenden .....
#NoPAG und der Entzug der Gemeinnützigkeit mit allen steuerlichen Problemen, besonders in punkto Spenden .....
May 18, 2025 at 11:13 AM
Das kennen wir ja auch schon: #Gefährder #PAG #PolizeiAufgabenGesetz
#NoPAG und der Entzug der Gemeinnützigkeit mit allen steuerlichen Problemen, besonders in punkto Spenden .....
#NoPAG und der Entzug der Gemeinnützigkeit mit allen steuerlichen Problemen, besonders in punkto Spenden .....
Es wird immer klarer, dass die CSU zur LTW 2018 einen wesentlichen Ruck ins Autoritäre vollzogen hat.
Also mit dem Beginn von Söder!
Obige Konservative Revolution
Unwort des Jahres shorturl.at/MWoW2
PAG2.0-Skandal shorturl.at/fw8hF
PsychKHG-Skandal shorturl.at/zzGOw
Sicher noch viel mehr
Also mit dem Beginn von Söder!
Obige Konservative Revolution
Unwort des Jahres shorturl.at/MWoW2
PAG2.0-Skandal shorturl.at/fw8hF
PsychKHG-Skandal shorturl.at/zzGOw
Sicher noch viel mehr
Fragen und Antworten zum neuen Polizeiaufgabengesetz (PAG) | #noPAG
shorturl.at
February 1, 2025 at 2:52 PM
Es wird immer klarer, dass die CSU zur LTW 2018 einen wesentlichen Ruck ins Autoritäre vollzogen hat.
Also mit dem Beginn von Söder!
Obige Konservative Revolution
Unwort des Jahres shorturl.at/MWoW2
PAG2.0-Skandal shorturl.at/fw8hF
PsychKHG-Skandal shorturl.at/zzGOw
Sicher noch viel mehr
Also mit dem Beginn von Söder!
Obige Konservative Revolution
Unwort des Jahres shorturl.at/MWoW2
PAG2.0-Skandal shorturl.at/fw8hF
PsychKHG-Skandal shorturl.at/zzGOw
Sicher noch viel mehr
ich die diversen Verluste aus den letzten 10 Jahren vielleicht ausgleichen, aber bisher bin ich bei jeder Demo ob #noPag oder #Saveyourinternet auf irgendwas hängen geblieben. Und das die Piraten auf 16%-Plus kommen kann ich wohl vergessen.
May 6, 2024 at 12:00 AM
ich die diversen Verluste aus den letzten 10 Jahren vielleicht ausgleichen, aber bisher bin ich bei jeder Demo ob #noPag oder #Saveyourinternet auf irgendwas hängen geblieben. Und das die Piraten auf 16%-Plus kommen kann ich wohl vergessen.
#KeineAngst #Polizeigesetze #Polizeigewalt #ACAB #FCKNZS #Niewieder #KeinVergessen #noPAG #Polizeiaufgabengesetz #Polizei #Bullenschweine #Antifa #dankeAntifa
Wenn Gerichte die Befugnis haben, verfassungsfeindliche Parteien zu verbieten, warum kann dann eine BuReg verhindern, dass die Gerichte auch nur prüfen?
July 25, 2026 at 12:38 PM
#KeineAngst #Polizeigesetze #Polizeigewalt #ACAB #FCKNZS #Niewieder #KeinVergessen #noPAG #Polizeiaufgabengesetz #Polizei #Bullenschweine #Antifa #dankeAntifa
July 25, 2026 at 12:38 PM
#KeineAngst #Polizeigesetze #Polizeigewalt #ACAB #FCKNZS #Niewieder #KeinVergessen #noPAG #Polizeiaufgabengesetz #Polizei #Bullenschweine #Antifa #dankeAntifa
Wie du mir so ich dir.
Wir werden ab jetzt alles was Polizei, Politik und Justiz auch privat machen aufzeichnen und veröffentlichen.
Ich freu mich schon darauf.
😂🤣😂
Wir werden ab jetzt alles was Polizei, Politik und Justiz auch privat machen aufzeichnen und veröffentlichen.
Ich freu mich schon darauf.
😂🤣😂
July 25, 2026 at 12:02 PM
#KeineAngst #Polizeigesetze #Polizeigewalt #ACAB #FCKNZS #Niewieder #KeinVergessen #noPAG #Polizeiaufgabengesetz #Polizei #Bullenschweine #Antifa #dankeAntifa #fckAFD #noAFD
Formulierungen in einem Lied sind problematischer als Rechtsextremsinus?
Ich könnte auch Nachnamen instrumentalisieren - den des Intendanten -, aber ich rede lieber über Inhalte und veranstalte kein Schattenboxen.
361-grad.eu/2026/07/17/M...
Ich könnte auch Nachnamen instrumentalisieren - den des Intendanten -, aber ich rede lieber über Inhalte und veranstalte kein Schattenboxen.
361-grad.eu/2026/07/17/M...
Multipler Offenbarungseid
Schnappatmung in der Chefetage - Wenn Formulierungen wichtiger werden als Inhalte
361-grad.eu
July 25, 2026 at 8:34 PM
#KeineAngst #Polizeigesetze #Polizeigewalt #ACAB #FCKNZS #Niewieder #KeinVergessen #noPAG #Polizeiaufgabengesetz #Polizei #Bullenschweine #Antifa #dankeAntifa #fckAFD #noAFD
Da das ZDF zu feige ist, gegen Rechtsextremismus Farbe zu bekennen und lieber der AfD eine Bühne bietet, statt der Demokratie, sollten wir den Song verbreiten.
Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und die AfD!
youtube.com/watch?v=Gg-S...
Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und die AfD!
youtube.com/watch?v=Gg-S...
Danger Dan - Keine Angst
YouTube video by Danger Dan
youtube.com
July 25, 2026 at 7:14 PM
#KeineAngst #Polizeigesetze #Polizeigewalt #ACAB #FCKNZS #Niewieder #KeinVergessen #noPAG #Polizeiaufgabengesetz #Polizei #Bullenschweine #Antifa #dankeAntifa #fckAFD #noAFD
Die Asklepios Ausbildung Hamburg einfach on point.
July 25, 2026 at 2:55 PM
#KeineAngst #Polizeigesetze #Polizeigewalt #ACAB #FCKNZS #Niewieder #KeinVergessen #noPAG #Polizeiaufgabengesetz #Polizei #Bullenschweine #Antifa #dankeAntifa #noAFD
Die Polizei ist NICHT Dein Freund und Helfer !!
(für irgendwelche Nazi-Thugs sind die vielleicht ein Sicherheitsplus.für alle anderen sind sie ein Sicherheits-RISIKO.-denn sie brechen andauernd Gesetze, verletzen die Privatsphöre und körperliche Unversehrtheit,bedrohen und nötigen Leute+töten sogar)
(für irgendwelche Nazi-Thugs sind die vielleicht ein Sicherheitsplus.für alle anderen sind sie ein Sicherheits-RISIKO.-denn sie brechen andauernd Gesetze, verletzen die Privatsphöre und körperliche Unversehrtheit,bedrohen und nötigen Leute+töten sogar)
Ben spricht von zwei verschiedenen Welten: „Die Leute denken, der Polizist, das ist mein Nachbar, bei uns ist der immer nett und korrekt. Ja, aber nicht zu jedem.“ Sicher fühlt er sich nicht, wenn er die Polizei sieht: „Ich weiß, immer wenn die Polizei da ist, ist es gefährlich für mich.“
July 25, 2026 at 4:22 PM
#KeineAngst #Polizeigesetze #Polizeigewalt #ACAB #FCKNZS #Niewieder #KeinVergessen #noPAG #Polizeiaufgabengesetz #Polizei #Bullenschweine #Antifa #dankeAntifa #fckAFD #noAFD
AfD-Fans jubeln über jede geplante Einschränkung von Menschenrechten für alle, die nicht in deren Weltbild passen.
Es geht keineswegs nur um Menschen mit Migrationshintergrund, sondern auch um Menschen, die sich wagen, nicht rechtsextrem zu sein.
Gab es schon mal, war Scheiße.
Es geht keineswegs nur um Menschen mit Migrationshintergrund, sondern auch um Menschen, die sich wagen, nicht rechtsextrem zu sein.
Gab es schon mal, war Scheiße.
July 25, 2026 at 8:39 PM
will hier einer gerade den Beweis antreten, daß unsere Sicherheitsbehörden und Armee dringend entnazifiziert werden müssen? #KeineAngst #Polizeigesetze #Polizeigewalt #ACAB #FCKNZS #Niewieder #KeinVergessen #noPAG #Polizeiaufgabengesetz #Polizei #Bullenschweine #Antifa #dankeAntifa #fckAFD #noAFD
August 12, 2026 at 12:01 PM
will hier einer gerade den Beweis antreten, daß unsere Sicherheitsbehörden und Armee dringend entnazifiziert werden müssen? #KeineAngst #Polizeigesetze #Polizeigewalt #ACAB #FCKNZS #Niewieder #KeinVergessen #noPAG #Polizeiaufgabengesetz #Polizei #Bullenschweine #Antifa #dankeAntifa #fckAFD #noAFD
Das #noPAG #BayPAG wurde damit begründet, dass damit genau jene Taten wie in #Aschaffenburg verhindert werden sollten. Angewendet wurde das Gesetz gegen die #LetzteGeneration. Es ist ein politisches Versagen der @CSU
January 28, 2025 at 3:37 PM
Das #noPAG #BayPAG wurde damit begründet, dass damit genau jene Taten wie in #Aschaffenburg verhindert werden sollten. Angewendet wurde das Gesetz gegen die #LetzteGeneration. Es ist ein politisches Versagen der @CSU