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Tagsüber (digital) im #teamresopal #teamsozialrecht hier aber privat

Autor des eJustice-Praxishandbuchs
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#ERV #eJustice

📯 Gerichte kommunizieren mit Ärzten noch papiergebunden.

💡Dabei stünde mit #KIM ein guter ERV-Weg bereit. So sieht es auch der Bundesrat. Die Bundesregierung ist aber anderer Meinung - mit schlechten Argumenten:

ervjustiz.de/kim-als-sich...
KIM als sicherer Übermittlungsweg im gerichtlichen Verfahren
Die „Kommunikation im Medizinwesen“ (KIM) könnte medizinische Leistungserbringer ideal in die gerichtliche Korrespondenz einbeziehen. Der Bundesrat hat dies erkannt und eine Ergänzung z…
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September 17, 2026 at 5:03 PM
#erv #bea #ejustice #egovernment

🗓 xJustiz-Viewer Version 9.0 veröffentlicht

💡 Unterstützung von #xJustiz-Version 4.0 (gültig ab 30.4 2027)

⁉️ Wichtig für die elektronische #Akteneinsicht in Gerichts- und Behördenakten

ervjustiz.de/xjustiz-view...
xJustiz-Viewer Version 9.0 veröffentlicht
Version 9.0 des Aktenviewers ist fertig. Alle bereits registrierten Benutzer erhalten in den nächsten Tagen eine Updatebenachrichtigung mit dem Downloadlink. Der neue xJustiz-Viewer unterstützt ber…
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August 24, 2026 at 3:34 PM
#erv #bea #ejustice

🤔 Wie schnell kann die gerichtliche Prüfung der Formvoraussetzungen des elektronischen Rechtsverkehrs erwartet werden?

🗓 Vier Tage sind schon etwas knapp!

⚖️ Das meint jedenfalls der BGH.

ervjustiz.de/bgh-gerichtl...
BGH: Gerichtliche Zulässigkeitsprüfung innerhalb von vier Tagen ist nicht garantiert
Wie schnell kann die gerichtliche Prüfung der Formvoraussetzungen des elektronischen Rechtsverkehrs erwartet werden? Vier Tage sind schon etwas knapp, meint der BGH (v. 18.6.2026 – V ZB 83/25). Erg…
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August 22, 2026 at 7:04 PM
#erv #ejustice

⚖️ #BVerfG: Bei Rechtsmissbrauch müssen Gerichte keine digitale Post annehmen.

🫣 Ein Vielschreiber schickte täglich 100te Seiten per MJP.

👨‍⚖️ Der Präsident des SG #Berlin verfügte, dass diese Nachrichten nicht mehr akzeptiert werden.

ervjustiz.de/bverfg-bei-r...
BVerfG: Bei Rechtsmissbrauch müssen Gerichte keine digitale Post annehmen
Das Bundesverfassungsgericht hat unter dem 8. Juli 2026 (1 BvR 1474/26) eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen den Ausschluss eines Rechtsuchenden vom elektron…
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July 30, 2026 at 4:53 PM
#bea #egvp #erv #ejustice

💻 Ist ein #elektronisches Dokument auch dann dem Gericht zugegangen, wenn es nicht lesbar ist?

💡Ja, meint das #BayLSG

⚖️ und hat recht:

ervjustiz.de/baylsg-zugan...
BayLSG: Zugang bei Gericht auch, wenn Schriftsatz nicht abrufbar
Gem. § 130a Abs. 5 S. 1 ZPO kommt es für den Zugang eines Schriftsatzes bei Gericht nur darauf an, wann er vollständig auf dem Intermediär (der „Empfangseinrichtung“) hochgeladen ist. Das gilt selb…
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March 12, 2026 at 2:37 PM
Reposted by ervjustiz.de
#bea #ejustice

🖨 #ERV mit Word-Dateien? Nicht mit dem @BGH_Bund (v. 10.2.2026 - VI ZR 313/24): PDF ist zwingend!

🚑 Rettung über Eingangsfiktion: Auf kein Selbstläufer!

💡Mehr dazu hier:

ervjustiz.de/bgh-pdf-ist-...
BGH: PDF ist zwingend, die Glaubhaftmachung für eine Ersatzeinreichung auch
Die Formatvorgabe PDF existiert seit Einführung der ERVV im Jahr 2018. Trotzdem hatte sich der BGH (v. 10.2.2026 – VI ZR 313/24) erneut mit einer als Word-Datei (.docx) eingereichten Berufungsbegrü…
ervjustiz.de
March 1, 2026 at 7:13 PM
#bea #ejustice

🖨 #ERV mit Word-Dateien? Nicht mit dem @BGH_Bund (v. 10.2.2026 - VI ZR 313/24): PDF ist zwingend!

🚑 Rettung über Eingangsfiktion: Auf kein Selbstläufer!

💡Mehr dazu hier:

ervjustiz.de/bgh-pdf-ist-...
BGH: PDF ist zwingend, die Glaubhaftmachung für eine Ersatzeinreichung auch
Die Formatvorgabe PDF existiert seit Einführung der ERVV im Jahr 2018. Trotzdem hatte sich der BGH (v. 10.2.2026 – VI ZR 313/24) erneut mit einer als Word-Datei (.docx) eingereichten Berufungsbegrü…
ervjustiz.de
March 1, 2026 at 7:13 PM
[Werbung]

#beA #beBPo #eBO #MJP

✅️ Die Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr mit der #Justiz sind endlich wieder in neuer Auflage verfügbar. Stand: Februar 2026

💡Übersicht über #Form- und Fristfragen im #ERV

ervjustiz.de/checklisten-...
February 25, 2026 at 7:06 AM
[Werbung]

#beA #beBPo #eBO #MJP

✅️ Die Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr mit der #Justiz sind endlich wieder in neuer Auflage verfügbar. Stand: Februar 2026

💡Übersicht über #Form- und Fristfragen im #ERV

ervjustiz.de/checklisten-...
February 24, 2026 at 8:31 PM
#erv #ejustice #egovernment #bea

Version 8 des xJustiz-Viewers veröffentlicht.

Diese Version enthält unter anderem folgende Änderungen:

- Unterstützung der xJustiz Version 3.6.2 (gültig ab dem 30.04.2026).

- Ferner wurde die Barrierefreiheit nochmals verbessert.

ervjustiz.de/xjustiz-view...
ervjustiz.de
January 12, 2026 at 5:06 PM
Reposted by ervjustiz.de
#ejustice #egov #erv #bea

Was ist neu in der digitalen Justiz ab 1.1.2026:

💻 #eAkten in der #Justiz

🧪🥼 ZPO-Erprobungsgesetz

☠️📬 RIP #De-Mail

👨‍⚖️👩‍⚖️ In den Fachgerichten mehr aktiv Nutzungspflichtige

💡🗓 Mehr dazu hier, in der ervjustiz.de-Jahresvorschau #2026:

ervjustiz.de/neuerungen-2...
Neuerungen 2026: eAkten, ZPO-Erprobungsgesetz, RIP De-Mail, ausgeweitete aktive Nutzungspflicht
Kurz vor Weihnachten war der Gesetzgeber im Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs nochmals aktiv. Einige Neuerungen waren schon Gesetz, nur noch nicht in Kraft getreten. Zusätzlich verabschiede…
ervjustiz.de
December 31, 2025 at 9:40 AM
#ejustice #egov #erv #bea

Was ist neu in der digitalen Justiz ab 1.1.2026:

💻 #eAkten in der #Justiz

🧪🥼 ZPO-Erprobungsgesetz

☠️📬 RIP #De-Mail

👨‍⚖️👩‍⚖️ In den Fachgerichten mehr aktiv Nutzungspflichtige

💡🗓 Mehr dazu hier, in der ervjustiz.de-Jahresvorschau #2026:

ervjustiz.de/neuerungen-2...
Neuerungen 2026: eAkten, ZPO-Erprobungsgesetz, RIP De-Mail, ausgeweitete aktive Nutzungspflicht
Kurz vor Weihnachten war der Gesetzgeber im Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs nochmals aktiv. Einige Neuerungen waren schon Gesetz, nur noch nicht in Kraft getreten. Zusätzlich verabschiede…
ervjustiz.de
December 31, 2025 at 9:40 AM
#ejustice #mjp #erv

Das MJP ist der noch recht neue, aber immer häufiger genutzte elektronische Übermittlungsweg für Bürgerinnen und Bürger. Aber auch hier gilt: Es müssen die Formanforderungen des #ERV beachtet werden #einfache #Signatur

ervjustiz.de/vg-osnabruec...
VG Osnabrück: Klageerhebung unter Nutzung des MJP eines Dritten unwirksam
Ein „Mein Justizpostfach“ (MJP)-Zugang für natürliche Personen ist personengebunden. Eine nicht qualifiziert elektronisch signierte Klageschrift kann über das MJP einer anderen natürlic…
ervjustiz.de
December 30, 2025 at 5:26 PM
#erv #ejustice #egovernment #bea #bebpo #eAkte

💡 Der JurisPK-ERV ist heute in der 3. Auflage runderneuert und vollständig aktualisiert erschienen.
December 15, 2025 at 7:55 PM
Der #ERV hat die Postkutsche digitalisiert... Geht eigentlich auch Durchschlagpapier elektronisch? Klar, wir nennen es "Repräsentat". 🤫 Dazu ein paar Gedanken (und mehr dazu in den HVBl. 2025, 145 ff.):

ervjustiz.de/sackgasse-re...
Sackgasse Repräsentat
Es ist ein oft zitierter Spruch, dass der elektronische Rechtsverkehr mit der Justiz nur die Postkutsche digitalisiert hat. Dass aktuelle Rechtsverordnungen und viele eAkte-Systeme der Justiz aber …
ervjustiz.de
October 15, 2025 at 11:00 AM
#öjustice 🇦🇹 #ejustice #bea

Die aktive Nutzungspflicht gilt auch für Rechtsanwälte aus dem EU-Ausland. Das musste schmerzhaft ein Kollege aus Österreich vom BGH erfahren:

ervjustiz.de/bgh-auch-ra-...
BGH: Auch RA aus Österreich unterliegt der aktiven Nutzungspflicht
Gem. 130d S. 1 ZPO sind vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen sowie schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen, die durch einen Rechtsanwalt, durch eine Behörde oder durch eine juris…
ervjustiz.de
June 20, 2025 at 6:22 PM
Mal was ganz anderes:

Meinen Neffen kann man jetzt streamen *reinhören* 🎼🎙🎸

Entdecke Bloody Bride von Merlin Nicholas & Rosa auf Amazon Music

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May 23, 2025 at 7:30 PM
#egov #ejustice

Am 6.5.2025 ist die #Behördenaktenübermittlungsverordnung in Kraft getreten. Während der Name im Scrabble ein Jackpot sein dürfte, ist der Inhalt weit vom großen Wurf entfernt. Die wesentlichen Kritikpunkte werden im folgenden Beitrag dargestellt:

ervjustiz.de/die-behoerde...
Die Behördenaktenübermittlungsverordnung (BehAktÜbV) ist in Kraft
Am 6.5.2025 ist die Behördenaktenübermittlungsverordnung (— BehAktÜbV) in Kraft getreten (BGBl. 2025 I Nr. 125 vom 05.05.2025). Während der Name der Verordnung im Scrabble ein Jackpot sein dürfte, …
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May 6, 2025 at 2:46 PM
#ejustice #beA

Das KG Berlin hatte sich mit der Wirksamkeit der #Zustellung eines Urteils im #ERV beschäftigen müssen, nachdem der Empfänger kein #eEB zurückgesandt hatte.

Spoiler: Zustellungsmangel geheilt. § 189 ZPO regelt.

ervjustiz.de/2263-2
KG Berlin zur Heilung eines fehlenden Empfangsbekenntnisses
Dass das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB) im elektronischen Rechtsverkehr letztlich eine „Krücke“ ist, hat sich bereits in anderen Entscheidungen gezeigt. Nun hatte sich das Kammergericht Ber…
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March 15, 2025 at 6:34 PM
#bea #ejustice

Sind passwortgeschützte Dateien "bearbeitbar" iSd. #ERV, kann es darauf ankommen, wenn nur eine Anlage ein #Passwort braucht und was hat das mit #Virenschutz zu tun. Dazu hat das OLG Dresden entschieden (v. 5.2.25 - 5 U 467/24):

ervjustiz.de/olg-dresden-...
OLG Dresden: Verschlüsselte Datei nicht bearbeitbar
Seit dem 1.1.2022 haben sich die Anforderungen an das zulässige Dateiformat im elektronischen Rechtsverkehr deutlich liberalisiert. Auch, wenn die ERVV weiterhin PDF grundsätzlich zwingend vorsieht…
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March 9, 2025 at 7:33 PM
Reposted by ervjustiz.de
Gut, dass es im "Zivilprozess der Zukunft" endlich eine Zustellungsfiktion geben soll. Hier ein Beispiel, welcher Begründungsaufwand bei "anwaltlichen Taschenspielertricks" erforderlich ist (hier: Rechtsanwalt sendet das eEB nicht zurück)

KG Berlin - 7 U 17/24

gesetze.berlin.de/bsbe/documen...
February 13, 2025 at 9:54 AM
Reposted by ervjustiz.de
OLG Frankfurt: Wenn ein Rechtsanwalt im Jahr 2025 noch weiß, wie ein Fax funktioniert, muss er es bei der Ersatzeinreichung nutzen (Leitsatz LA)

Beschluss vom 3. Januar 2025 - 9 U 75/24 www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/documen...

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January 24, 2025 at 10:06 AM
Reposted by ervjustiz.de
1. Problem existiert
2. Experten präsentieren Lösung
3. Lösung teuer und unbequem
4. Lösung ablehnen weil teuer und unbequem
5. Problem existiert weiter
6. Problem existiert weiter
7. Problem eskaliert
January 14, 2025 at 7:27 AM
#teamsozialrecht #teamverwaltungsrecht #teamasylrecht #ejustice #egovernment

Am 16. Dezember 2024 wurde die neue Version 7 des xJustiz-Viewers veröffentlicht.

ervjustiz.de/xjustiz-view...
xJustiz-Viewer Version 7 veröffentlicht
Am 16. Dezember 2024 wurde die neue Version 7 des xJustiz-Viewers veröffentlicht.
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December 16, 2024 at 5:35 PM