Autor des eJustice-Praxishandbuchs
https://www.ervjustiz.de
📯 Gerichte kommunizieren mit Ärzten noch papiergebunden.
💡Dabei stünde mit #KIM ein guter ERV-Weg bereit. So sieht es auch der Bundesrat. Die Bundesregierung ist aber anderer Meinung - mit schlechten Argumenten:
ervjustiz.de/kim-als-sich...
📯 Gerichte kommunizieren mit Ärzten noch papiergebunden.
💡Dabei stünde mit #KIM ein guter ERV-Weg bereit. So sieht es auch der Bundesrat. Die Bundesregierung ist aber anderer Meinung - mit schlechten Argumenten:
ervjustiz.de/kim-als-sich...
🗓 xJustiz-Viewer Version 9.0 veröffentlicht
💡 Unterstützung von #xJustiz-Version 4.0 (gültig ab 30.4 2027)
⁉️ Wichtig für die elektronische #Akteneinsicht in Gerichts- und Behördenakten
ervjustiz.de/xjustiz-view...
🗓 xJustiz-Viewer Version 9.0 veröffentlicht
💡 Unterstützung von #xJustiz-Version 4.0 (gültig ab 30.4 2027)
⁉️ Wichtig für die elektronische #Akteneinsicht in Gerichts- und Behördenakten
ervjustiz.de/xjustiz-view...
🤔 Wie schnell kann die gerichtliche Prüfung der Formvoraussetzungen des elektronischen Rechtsverkehrs erwartet werden?
🗓 Vier Tage sind schon etwas knapp!
⚖️ Das meint jedenfalls der BGH.
ervjustiz.de/bgh-gerichtl...
🤔 Wie schnell kann die gerichtliche Prüfung der Formvoraussetzungen des elektronischen Rechtsverkehrs erwartet werden?
🗓 Vier Tage sind schon etwas knapp!
⚖️ Das meint jedenfalls der BGH.
ervjustiz.de/bgh-gerichtl...
⚖️ #BVerfG: Bei Rechtsmissbrauch müssen Gerichte keine digitale Post annehmen.
🫣 Ein Vielschreiber schickte täglich 100te Seiten per MJP.
👨⚖️ Der Präsident des SG #Berlin verfügte, dass diese Nachrichten nicht mehr akzeptiert werden.
ervjustiz.de/bverfg-bei-r...
⚖️ #BVerfG: Bei Rechtsmissbrauch müssen Gerichte keine digitale Post annehmen.
🫣 Ein Vielschreiber schickte täglich 100te Seiten per MJP.
👨⚖️ Der Präsident des SG #Berlin verfügte, dass diese Nachrichten nicht mehr akzeptiert werden.
ervjustiz.de/bverfg-bei-r...
💻 Ist ein #elektronisches Dokument auch dann dem Gericht zugegangen, wenn es nicht lesbar ist?
💡Ja, meint das #BayLSG
⚖️ und hat recht:
ervjustiz.de/baylsg-zugan...
💻 Ist ein #elektronisches Dokument auch dann dem Gericht zugegangen, wenn es nicht lesbar ist?
💡Ja, meint das #BayLSG
⚖️ und hat recht:
ervjustiz.de/baylsg-zugan...
🖨 #ERV mit Word-Dateien? Nicht mit dem @BGH_Bund (v. 10.2.2026 - VI ZR 313/24): PDF ist zwingend!
🚑 Rettung über Eingangsfiktion: Auf kein Selbstläufer!
💡Mehr dazu hier:
ervjustiz.de/bgh-pdf-ist-...
🖨 #ERV mit Word-Dateien? Nicht mit dem @BGH_Bund (v. 10.2.2026 - VI ZR 313/24): PDF ist zwingend!
🚑 Rettung über Eingangsfiktion: Auf kein Selbstläufer!
💡Mehr dazu hier:
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🖨 #ERV mit Word-Dateien? Nicht mit dem @BGH_Bund (v. 10.2.2026 - VI ZR 313/24): PDF ist zwingend!
🚑 Rettung über Eingangsfiktion: Auf kein Selbstläufer!
💡Mehr dazu hier:
ervjustiz.de/bgh-pdf-ist-...
🖨 #ERV mit Word-Dateien? Nicht mit dem @BGH_Bund (v. 10.2.2026 - VI ZR 313/24): PDF ist zwingend!
🚑 Rettung über Eingangsfiktion: Auf kein Selbstläufer!
💡Mehr dazu hier:
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Version 8 des xJustiz-Viewers veröffentlicht.
Diese Version enthält unter anderem folgende Änderungen:
- Unterstützung der xJustiz Version 3.6.2 (gültig ab dem 30.04.2026).
- Ferner wurde die Barrierefreiheit nochmals verbessert.
ervjustiz.de/xjustiz-view...
Version 8 des xJustiz-Viewers veröffentlicht.
Diese Version enthält unter anderem folgende Änderungen:
- Unterstützung der xJustiz Version 3.6.2 (gültig ab dem 30.04.2026).
- Ferner wurde die Barrierefreiheit nochmals verbessert.
ervjustiz.de/xjustiz-view...
Was ist neu in der digitalen Justiz ab 1.1.2026:
💻 #eAkten in der #Justiz
🧪🥼 ZPO-Erprobungsgesetz
☠️📬 RIP #De-Mail
👨⚖️👩⚖️ In den Fachgerichten mehr aktiv Nutzungspflichtige
💡🗓 Mehr dazu hier, in der ervjustiz.de-Jahresvorschau #2026:
ervjustiz.de/neuerungen-2...
Was ist neu in der digitalen Justiz ab 1.1.2026:
💻 #eAkten in der #Justiz
🧪🥼 ZPO-Erprobungsgesetz
☠️📬 RIP #De-Mail
👨⚖️👩⚖️ In den Fachgerichten mehr aktiv Nutzungspflichtige
💡🗓 Mehr dazu hier, in der ervjustiz.de-Jahresvorschau #2026:
ervjustiz.de/neuerungen-2...
Was ist neu in der digitalen Justiz ab 1.1.2026:
💻 #eAkten in der #Justiz
🧪🥼 ZPO-Erprobungsgesetz
☠️📬 RIP #De-Mail
👨⚖️👩⚖️ In den Fachgerichten mehr aktiv Nutzungspflichtige
💡🗓 Mehr dazu hier, in der ervjustiz.de-Jahresvorschau #2026:
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Was ist neu in der digitalen Justiz ab 1.1.2026:
💻 #eAkten in der #Justiz
🧪🥼 ZPO-Erprobungsgesetz
☠️📬 RIP #De-Mail
👨⚖️👩⚖️ In den Fachgerichten mehr aktiv Nutzungspflichtige
💡🗓 Mehr dazu hier, in der ervjustiz.de-Jahresvorschau #2026:
ervjustiz.de/neuerungen-2...
Das MJP ist der noch recht neue, aber immer häufiger genutzte elektronische Übermittlungsweg für Bürgerinnen und Bürger. Aber auch hier gilt: Es müssen die Formanforderungen des #ERV beachtet werden #einfache #Signatur
ervjustiz.de/vg-osnabruec...
ervjustiz.de/sackgasse-re...
ervjustiz.de/sackgasse-re...
Die aktive Nutzungspflicht gilt auch für Rechtsanwälte aus dem EU-Ausland. Das musste schmerzhaft ein Kollege aus Österreich vom BGH erfahren:
ervjustiz.de/bgh-auch-ra-...
Die aktive Nutzungspflicht gilt auch für Rechtsanwälte aus dem EU-Ausland. Das musste schmerzhaft ein Kollege aus Österreich vom BGH erfahren:
ervjustiz.de/bgh-auch-ra-...
Meinen Neffen kann man jetzt streamen *reinhören* 🎼🎙🎸
Entdecke Bloody Bride von Merlin Nicholas & Rosa auf Amazon Music
music.amazon.de/albums/B0F8S...
Meinen Neffen kann man jetzt streamen *reinhören* 🎼🎙🎸
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music.amazon.de/albums/B0F8S...
Am 6.5.2025 ist die #Behördenaktenübermittlungsverordnung in Kraft getreten. Während der Name im Scrabble ein Jackpot sein dürfte, ist der Inhalt weit vom großen Wurf entfernt. Die wesentlichen Kritikpunkte werden im folgenden Beitrag dargestellt:
ervjustiz.de/die-behoerde...
Am 6.5.2025 ist die #Behördenaktenübermittlungsverordnung in Kraft getreten. Während der Name im Scrabble ein Jackpot sein dürfte, ist der Inhalt weit vom großen Wurf entfernt. Die wesentlichen Kritikpunkte werden im folgenden Beitrag dargestellt:
ervjustiz.de/die-behoerde...
Das KG Berlin hatte sich mit der Wirksamkeit der #Zustellung eines Urteils im #ERV beschäftigen müssen, nachdem der Empfänger kein #eEB zurückgesandt hatte.
Spoiler: Zustellungsmangel geheilt. § 189 ZPO regelt.
ervjustiz.de/2263-2
Das KG Berlin hatte sich mit der Wirksamkeit der #Zustellung eines Urteils im #ERV beschäftigen müssen, nachdem der Empfänger kein #eEB zurückgesandt hatte.
Spoiler: Zustellungsmangel geheilt. § 189 ZPO regelt.
ervjustiz.de/2263-2
Sind passwortgeschützte Dateien "bearbeitbar" iSd. #ERV, kann es darauf ankommen, wenn nur eine Anlage ein #Passwort braucht und was hat das mit #Virenschutz zu tun. Dazu hat das OLG Dresden entschieden (v. 5.2.25 - 5 U 467/24):
ervjustiz.de/olg-dresden-...
Sind passwortgeschützte Dateien "bearbeitbar" iSd. #ERV, kann es darauf ankommen, wenn nur eine Anlage ein #Passwort braucht und was hat das mit #Virenschutz zu tun. Dazu hat das OLG Dresden entschieden (v. 5.2.25 - 5 U 467/24):
ervjustiz.de/olg-dresden-...
KG Berlin - 7 U 17/24
gesetze.berlin.de/bsbe/documen...
KG Berlin - 7 U 17/24
gesetze.berlin.de/bsbe/documen...
Beschluss vom 3. Januar 2025 - 9 U 75/24 www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/documen...
@ervjustiz.bsky.social @anwaltsgelaber.bsky.social
Beschluss vom 3. Januar 2025 - 9 U 75/24 www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/documen...
@ervjustiz.bsky.social @anwaltsgelaber.bsky.social
2. Experten präsentieren Lösung
3. Lösung teuer und unbequem
4. Lösung ablehnen weil teuer und unbequem
5. Problem existiert weiter
6. Problem existiert weiter
7. Problem eskaliert
2. Experten präsentieren Lösung
3. Lösung teuer und unbequem
4. Lösung ablehnen weil teuer und unbequem
5. Problem existiert weiter
6. Problem existiert weiter
7. Problem eskaliert
Am 16. Dezember 2024 wurde die neue Version 7 des xJustiz-Viewers veröffentlicht.
ervjustiz.de/xjustiz-view...
Am 16. Dezember 2024 wurde die neue Version 7 des xJustiz-Viewers veröffentlicht.
ervjustiz.de/xjustiz-view...