Verfassungsschutz in Hamburg: Gewerkschafterin eingeschüchtert https://wp.me/p36Ae-1ioG Mann, der sich als Innenbehördenmitarbeiter vorstellte, sprach junge Frau auf ihre politische Aktivität an. Behörde stellt nun selber Strafanzeige. #HH #VS #Berufsverbot #GEW
Verfassungsschutz in Hamburg: Gewerkschafterin eingeschüchtert
Mann, der sich als Innenbehördenmitarbeiter vorstellte, sprach junge Frau auf ihre politische Aktivität an. Behörde stellt nun selber Strafanzeige. Kaija Kutter | taz Das könnte bei der Regelanfrage an den Verfassungsschutz herauskommen: Staatsangestellte als „Duckmäuser“ Foto: Marcus Brandt/dpa Einen Angriff auf die im Grundgesetz verbriefte Koalitionsfreiheit: Das erkennt Hamburgs Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in einem Vorfall, der sich am 3.
brightsblog.wordpress.com
September 4, 2026 at 10:28 PM
Verfassungsschutz in Hamburg: Gewerkschafterin eingeschüchtert https://wp.me/p36Ae-1ioG Mann, der sich als Innenbehördenmitarbeiter vorstellte, sprach junge Frau auf ihre politische Aktivität an. Behörde stellt nun selber Strafanzeige. #HH #VS #Berufsverbot #GEW
(🧵1/3) Das #Streikrecht ist Teil der Koalitionsfreiheit und fest im #Grundgesetz verankert. Dennoch gibt es immer wieder Forderungen, es einzuschränken – besonders bei der Daseinsvorsorge & kritische Infrastruktur. 🚨 Ein spezifisches Arbeitskampfgesetz wird gefordert. Doch...👇
August 15, 2026 at 6:30 AM
(🧵1/3) Das #Streikrecht ist Teil der Koalitionsfreiheit und fest im #Grundgesetz verankert. Dennoch gibt es immer wieder Forderungen, es einzuschränken – besonders bei der Daseinsvorsorge & kritische Infrastruktur. 🚨 Ein spezifisches Arbeitskampfgesetz wird gefordert. Doch...👇
Doch klar eine zugelassene Partei wird politisch verfolgt. Noch einmal für dich. Ein Staatsdiener hat keine Grundrechte in Ausübung seiner Pflicht. Er ist einzig und alleinend en Grundrechten eines anderen verpflichtet. Er greift hier aktiv in die Koalitionsfreiheit ein in dem er Kinder manipuliert.
July 29, 2026 at 10:06 AM
Doch klar eine zugelassene Partei wird politisch verfolgt. Noch einmal für dich. Ein Staatsdiener hat keine Grundrechte in Ausübung seiner Pflicht. Er ist einzig und alleinend en Grundrechten eines anderen verpflichtet. Er greift hier aktiv in die Koalitionsfreiheit ein in dem er Kinder manipuliert.
Sorry, aber wir haben Koalitionsfreiheit. Bin Gewerkschaftler aber habe mich immer dafür eingesetzt. Und ja, es gibt Tarifverträge, aber nicht alle Unternehmen machen da mit. Es bleibt dabei: Misstrauen haben die Kolleg*innen nicht verdient.
July 2, 2026 at 11:30 AM
Sorry, aber wir haben Koalitionsfreiheit. Bin Gewerkschaftler aber habe mich immer dafür eingesetzt. Und ja, es gibt Tarifverträge, aber nicht alle Unternehmen machen da mit. Es bleibt dabei: Misstrauen haben die Kolleg*innen nicht verdient.
Ganz einfach:
Wir haben eine Verfassung, in der stehen zum Beispiel Koalitionsfreiheit, Vertragsfreiheit, Eigentumsgarantie, Berufsfreiheit.
Ein System, welches drauf aus ist, dass jeder alles gleich hat ohne eigenen Einsatz kann nicht funktionieren und wird auch hier nicht funktionieren.
Wir haben eine Verfassung, in der stehen zum Beispiel Koalitionsfreiheit, Vertragsfreiheit, Eigentumsgarantie, Berufsfreiheit.
Ein System, welches drauf aus ist, dass jeder alles gleich hat ohne eigenen Einsatz kann nicht funktionieren und wird auch hier nicht funktionieren.
June 11, 2026 at 8:51 PM
Ganz einfach:
Wir haben eine Verfassung, in der stehen zum Beispiel Koalitionsfreiheit, Vertragsfreiheit, Eigentumsgarantie, Berufsfreiheit.
Ein System, welches drauf aus ist, dass jeder alles gleich hat ohne eigenen Einsatz kann nicht funktionieren und wird auch hier nicht funktionieren.
Wir haben eine Verfassung, in der stehen zum Beispiel Koalitionsfreiheit, Vertragsfreiheit, Eigentumsgarantie, Berufsfreiheit.
Ein System, welches drauf aus ist, dass jeder alles gleich hat ohne eigenen Einsatz kann nicht funktionieren und wird auch hier nicht funktionieren.
Der Internationale Gerichtshof (IGH) erteilt Arbeitgeber-Hardlinern eine Abfuhr: Das Streikrecht sei sehr wohl Teil der Koalitionsfreiheit, wie sie die ILO definiert. Das Bundesgericht müsse jetzt über die Bücher, fordert der Gewerkschaftsbund. #Streik
Streiken gehört zur Gewerkschaftsfreiheit! » workzeitung.ch
Der Internationale Gerichtshof (IGH) erteilt Arbeitgeber-Hardlinern eine Abfuhr: Das Streikrecht sei sehr wohl Teil der Koalitionsfreiheit, wie sie die ILO definiert. Das Bundesgericht müsse jetzt übe...
www.workzeitung.ch
June 1, 2026 at 8:49 PM
Der Internationale Gerichtshof (IGH) erteilt Arbeitgeber-Hardlinern eine Abfuhr: Das Streikrecht sei sehr wohl Teil der Koalitionsfreiheit, wie sie die ILO definiert. Das Bundesgericht müsse jetzt über die Bücher, fordert der Gewerkschaftsbund. #Streik
Das Streikrecht ist in Deutschland nicht im Grundgesetz geregelt, wird aber aus der Koalitionsfreiheit (Art. 9 Abs. 3 GG) abgeleitet. Es ist jedoch stark durch Richterrecht geprägt.
Die entscheidende Einschränkung: Tarifbezug.
In Deutschland ist ein Streik nach herrschender Rechtsprechung (+)
Die entscheidende Einschränkung: Tarifbezug.
In Deutschland ist ein Streik nach herrschender Rechtsprechung (+)
May 2, 2026 at 3:43 AM
Das Streikrecht ist in Deutschland nicht im Grundgesetz geregelt, wird aber aus der Koalitionsfreiheit (Art. 9 Abs. 3 GG) abgeleitet. Es ist jedoch stark durch Richterrecht geprägt.
Die entscheidende Einschränkung: Tarifbezug.
In Deutschland ist ein Streik nach herrschender Rechtsprechung (+)
Die entscheidende Einschränkung: Tarifbezug.
In Deutschland ist ein Streik nach herrschender Rechtsprechung (+)
Seit Streikrecht und Koalitionsfreiheit ging es mit diesem Land abwärts
April 27, 2026 at 7:50 PM
Seit Streikrecht und Koalitionsfreiheit ging es mit diesem Land abwärts
Gedenkfeier für Grundrechtsstele
Verteidigung unserer Grundrechte
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Grundrechte #GedenkenVernichtungStele #Bundestag #VVV #VerfassungvomVolk #Artikel20GG #Versammlungsrecht #Volksabstimmung #unsereVerfassung #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Informationsfreiheit
Verteidigung unserer Grundrechte
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Grundrechte #GedenkenVernichtungStele #Bundestag #VVV #VerfassungvomVolk #Artikel20GG #Versammlungsrecht #Volksabstimmung #unsereVerfassung #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Informationsfreiheit
March 22, 2026 at 8:46 AM
Gedenkfeier für Grundrechtsstele
Verteidigung unserer Grundrechte
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Grundrechte #GedenkenVernichtungStele #Bundestag #VVV #VerfassungvomVolk #Artikel20GG #Versammlungsrecht #Volksabstimmung #unsereVerfassung #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Informationsfreiheit
Verteidigung unserer Grundrechte
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Grundrechte #GedenkenVernichtungStele #Bundestag #VVV #VerfassungvomVolk #Artikel20GG #Versammlungsrecht #Volksabstimmung #unsereVerfassung #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Informationsfreiheit
Arbeitsbedingungen. Und im Arbeitskampf sind die Mittel neben der Arbeitsniederlegung sehr begrenzt. Das liegt unter anderem daran, dass sich ALLE Regierungen seit Gründung der BRD weigern, ein Streikgesetz zu entwerfen, und das Streikrecht deswegen nur direkt von der Koalitionsfreiheit im GG ab-
February 2, 2026 at 12:25 PM
Arbeitsbedingungen. Und im Arbeitskampf sind die Mittel neben der Arbeitsniederlegung sehr begrenzt. Das liegt unter anderem daran, dass sich ALLE Regierungen seit Gründung der BRD weigern, ein Streikgesetz zu entwerfen, und das Streikrecht deswegen nur direkt von der Koalitionsfreiheit im GG ab-
Dass das mit dem Versuch nicht über funktioniert sieht man bei den kleinstgewerbilis.
Wenn man den Anspruch abschafft heißt das ja nicht dass man Teilzeit abschafft. Das erste geht recht einfach, das zweite geht nicht wegen Privatautonomie, Koalitionsfreiheit und weil die Wirtschaft das nicht will.
Wenn man den Anspruch abschafft heißt das ja nicht dass man Teilzeit abschafft. Das erste geht recht einfach, das zweite geht nicht wegen Privatautonomie, Koalitionsfreiheit und weil die Wirtschaft das nicht will.
January 25, 2026 at 12:17 PM
Dass das mit dem Versuch nicht über funktioniert sieht man bei den kleinstgewerbilis.
Wenn man den Anspruch abschafft heißt das ja nicht dass man Teilzeit abschafft. Das erste geht recht einfach, das zweite geht nicht wegen Privatautonomie, Koalitionsfreiheit und weil die Wirtschaft das nicht will.
Wenn man den Anspruch abschafft heißt das ja nicht dass man Teilzeit abschafft. Das erste geht recht einfach, das zweite geht nicht wegen Privatautonomie, Koalitionsfreiheit und weil die Wirtschaft das nicht will.
Kontosperrungen für Linke
Banken beugen sich US Sanktionen
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Sparkasse #GLSBank #Kontosperrungen #RoteHilfe #DKP #USSanktionen #EU #Kuba #offenerBrief #Kunden #debanking #Ausschluss #Geldgeschäft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Berufsverbote #Diskriminierung #Zensur
Banken beugen sich US Sanktionen
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Sparkasse #GLSBank #Kontosperrungen #RoteHilfe #DKP #USSanktionen #EU #Kuba #offenerBrief #Kunden #debanking #Ausschluss #Geldgeschäft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Berufsverbote #Diskriminierung #Zensur
January 23, 2026 at 8:28 AM
Kontosperrungen für Linke
Banken beugen sich US Sanktionen
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Sparkasse #GLSBank #Kontosperrungen #RoteHilfe #DKP #USSanktionen #EU #Kuba #offenerBrief #Kunden #debanking #Ausschluss #Geldgeschäft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Berufsverbote #Diskriminierung #Zensur
Banken beugen sich US Sanktionen
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Sparkasse #GLSBank #Kontosperrungen #RoteHilfe #DKP #USSanktionen #EU #Kuba #offenerBrief #Kunden #debanking #Ausschluss #Geldgeschäft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Berufsverbote #Diskriminierung #Zensur
#direkteDemokratie #Volkseinwand #VerfassungvomVolk #Grundrechte #Menschenrechte #Soziales #BRD #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Zivilgesellschaft #Vereine #Druck #Verbände #Verfassungsschutz #Zuwendung #Demokratie
December 22, 2025 at 9:38 AM
November 25, 2025 at 2:41 PM
Abstimmungsergebnisse 2025
Abstimmung 21
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Abstimmung21 #Ergebnisse #direkteDemokratie #Volkseinwand #VerfassungvomVolk #Grundrechte #Menschenrechte #Soziales #BRD #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Gewerkschaft #Mitbesti #Koalitionsfreiheit
Abstimmung 21
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Abstimmung21 #Ergebnisse #direkteDemokratie #Volkseinwand #VerfassungvomVolk #Grundrechte #Menschenrechte #Soziales #BRD #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Gewerkschaft #Mitbesti #Koalitionsfreiheit
20251108 Abstimmungsergebnisse 2025
Für Freiheitsrechte, gegen Massen-Überwachung und Sicherheitswahn
www.a-fsa.de
November 8, 2025 at 9:30 AM
Wir haben ja die gleichen Rechte wie eben auch unser gegenüber. Und natürlich darf ich sagen mit Dir will ich nicht. Denn das Recht der Koalitionsfreiheit ist ja Freiheit. In meiner ehemaligen Partei habe ich lange versucht Menschen zu erklären warum diese Partei durchaus Plural, aber eben nie
October 28, 2025 at 10:17 PM
Wir haben ja die gleichen Rechte wie eben auch unser gegenüber. Und natürlich darf ich sagen mit Dir will ich nicht. Denn das Recht der Koalitionsfreiheit ist ja Freiheit. In meiner ehemaligen Partei habe ich lange versucht Menschen zu erklären warum diese Partei durchaus Plural, aber eben nie
Sozialstaat, Asylrecht, "Eigentum verpflichtet", Gleichberechtigung , Koalitionsfreiheit und die Option auf Vergesellschaftung...
Kaum zu glauben, dass es mal möglich war, sowas unerhört Linkes wie das Grundgesetz in Deutschland einzuführen...
Kaum zu glauben, dass es mal möglich war, sowas unerhört Linkes wie das Grundgesetz in Deutschland einzuführen...
October 21, 2025 at 8:49 PM
Sozialstaat, Asylrecht, "Eigentum verpflichtet", Gleichberechtigung , Koalitionsfreiheit und die Option auf Vergesellschaftung...
Kaum zu glauben, dass es mal möglich war, sowas unerhört Linkes wie das Grundgesetz in Deutschland einzuführen...
Kaum zu glauben, dass es mal möglich war, sowas unerhört Linkes wie das Grundgesetz in Deutschland einzuführen...
Wir danken der Wissenschaft für ihren Beitrag zur Einschränkung des Grundrechts auf Koalitionsfreiheit.
August 19, 2025 at 12:31 PM
Wir danken der Wissenschaft für ihren Beitrag zur Einschränkung des Grundrechts auf Koalitionsfreiheit.
In einer Rede vor Beginn des Aufzugs wird, wie überraschend, der Staat delegitimiert. Die Koalitionsfreiheit in den Parlamenten gilt als undemokratisch, jemand weiß, dass in anderen Ländern die führenden Parteien koalieren müssten. Politiker:innen werden als "Volksschädlinge" bezeichnet, ein
August 12, 2025 at 7:15 PM
In einer Rede vor Beginn des Aufzugs wird, wie überraschend, der Staat delegitimiert. Die Koalitionsfreiheit in den Parlamenten gilt als undemokratisch, jemand weiß, dass in anderen Ländern die führenden Parteien koalieren müssten. Politiker:innen werden als "Volksschädlinge" bezeichnet, ein
... Pressefreiheit, Koalitionsfreiheit, gleiches Wahlrecht für alle, Männer und Frauen etc etc
Frag 1 KI, wenn Du nicht für möglich hältst...
Frag 1 KI, wenn Du nicht für möglich hältst...
August 7, 2025 at 10:36 AM
... Pressefreiheit, Koalitionsfreiheit, gleiches Wahlrecht für alle, Männer und Frauen etc etc
Frag 1 KI, wenn Du nicht für möglich hältst...
Frag 1 KI, wenn Du nicht für möglich hältst...
Dies wäre ein Eingriff in die negative Koalitionsfreiheit.
July 23, 2025 at 7:53 AM
Dies wäre ein Eingriff in die negative Koalitionsfreiheit.
Welchen Wählerwillen? Wie wird der dokumentiert?
Für alle anderen:
Snoopy will ein Mehrheitswahlrecht, das überproportional der AfD nutzt. Außerdem will er die Koalitionsfreiheit abschaffen. Er ist kein Demokrat.
Für alle anderen:
Snoopy will ein Mehrheitswahlrecht, das überproportional der AfD nutzt. Außerdem will er die Koalitionsfreiheit abschaffen. Er ist kein Demokrat.
July 4, 2025 at 7:36 AM
Welchen Wählerwillen? Wie wird der dokumentiert?
Für alle anderen:
Snoopy will ein Mehrheitswahlrecht, das überproportional der AfD nutzt. Außerdem will er die Koalitionsfreiheit abschaffen. Er ist kein Demokrat.
Für alle anderen:
Snoopy will ein Mehrheitswahlrecht, das überproportional der AfD nutzt. Außerdem will er die Koalitionsfreiheit abschaffen. Er ist kein Demokrat.
schützt und c) zahllose Formen gesellschaftlicher Vereinigungen ermöglicht, d. h. kollektives und solidarisches Handeln auf eine freiwillige Grundlage stellt (und z. B. in Form der Koalitionsfreiheit schützt)."
www.bpb.de/kurz-knapp/l...
de.wikipedia.org/wiki/Demokra...
20/21
www.bpb.de/kurz-knapp/l...
de.wikipedia.org/wiki/Demokra...
20/21
June 28, 2025 at 8:12 AM
schützt und c) zahllose Formen gesellschaftlicher Vereinigungen ermöglicht, d. h. kollektives und solidarisches Handeln auf eine freiwillige Grundlage stellt (und z. B. in Form der Koalitionsfreiheit schützt)."
www.bpb.de/kurz-knapp/l...
de.wikipedia.org/wiki/Demokra...
20/21
www.bpb.de/kurz-knapp/l...
de.wikipedia.org/wiki/Demokra...
20/21