Nur weil sie an einer Demonstration teilgenommen und eine andere angemeldet hatte, landete eine linke Aktivistin in einer Datenbank des Verfassungsschutzes. Nun zieht sie vor Gericht: Es geht darum, ihre Daten zu löschen, aber auch um die Versammlungsfreiheit an sich. netzpolitik.org/2026/tag-x-d...
„Tag-X“-Demonstration: Aktivistin verklagt Verfassungsschutz
Nur weil sie an einer Demonstration teilgenommen und eine andere angemeldet hatte, landete eine linke Aktivistin in einer Datenbank des Verfassungsschutzes. Dagegen klagt sie nun mit der Gesellschaft ...
netzpolitik.org
March 19, 2026 at 5:23 PM
40 Tage war #Maja T. im Hungerstreik. Aber die Isolationshaft geht weiter - gerade lehnte ein Gericht erneut einen Hausarrest ab. Ein sächsischer LKA-Führer verteidigt die rechtswidrige Auslieferung. Vater Wolfram Jarosch fordert eine Entschuldigung - und endlich Konsequenzen taz.de/Maja-T-nach-...
Maja T. nach dem Hungerstreik: Allein in Orbáns Ungarn
40 Tage war Maja T. im Hungerstreik. Doch die Isolationshaft bleibt. Verantwortung für die rechtswidrige Auslieferung hat bisher niemand übernommen.
taz.de
July 20, 2025 at 6:01 PM
Soeben hat das Bundesverfassungsgericht die erfolgte Auslieferung von Maja T. nach Ungarn für rechtswidrig erklärt und damit die Entscheidung des Berliner Kammergerichts revidiert. Der gesamte Vorgang ist für die Bundesrepublik ein Fiasko: www.akweb.de/politik/das-...
Das Ungarn-Fiasko
Maja T. drohen bis zu 24 Jahre Haft – die deutsche »feministische Außenpolitik« juckt das nicht
www.akweb.de
February 12, 2025 at 4:16 PM
Hungerstreikerklärung von #FreeMaja
"Mein Name ist Maja. Vor fast einem Jahr wurde ich rechtswidrig nach Ungarn ausgeliefert. Seitdem werde ich hier in menschenunwürdiger Langzeit-Einzelhaft gefangen gehalten."
www.basc.news/hungerstreik...
#FreeAllAntifas #BudapestKomplex #AntifaOst #SokoLinX
"Mein Name ist Maja. Vor fast einem Jahr wurde ich rechtswidrig nach Ungarn ausgeliefert. Seitdem werde ich hier in menschenunwürdiger Langzeit-Einzelhaft gefangen gehalten."
www.basc.news/hungerstreik...
#FreeAllAntifas #BudapestKomplex #AntifaOst #SokoLinX
June 5, 2025 at 8:51 AM
Hungerstreikerklärung von #FreeMaja
"Mein Name ist Maja. Vor fast einem Jahr wurde ich rechtswidrig nach Ungarn ausgeliefert. Seitdem werde ich hier in menschenunwürdiger Langzeit-Einzelhaft gefangen gehalten."
www.basc.news/hungerstreik...
#FreeAllAntifas #BudapestKomplex #AntifaOst #SokoLinX
"Mein Name ist Maja. Vor fast einem Jahr wurde ich rechtswidrig nach Ungarn ausgeliefert. Seitdem werde ich hier in menschenunwürdiger Langzeit-Einzelhaft gefangen gehalten."
www.basc.news/hungerstreik...
#FreeAllAntifas #BudapestKomplex #AntifaOst #SokoLinX
In den Ermittlungen im Budapest-Komplex ordnen Gerichte auch Körperscans an. Eine anschließende 3D-Modellierung soll die Identifikation von Verdächtigen erleichtern.
buff.ly/7mFRZkC
buff.ly/7mFRZkC
Auch in Prozessen gegen Linke wird jetzt zwangsvermessen
In den Ermittlungen im Budapest-Komplex ordnen Gerichte auch Körperscans an. Eine anschließende 3D-Modellierung soll die Identifikation von Verdächtigen erleichtern.
www.nd-aktuell.de
July 31, 2025 at 3:10 PM
„Ich würde eine ‚Radikalisierung’ für die Einhaltung rechtstaatlicher Prinzipien beim LKA Sachsen sehr begrüßen.“, sagt Jule Nagel. Richtig. Wenn der Leiter des Staatsschutzes jemand ist, vor dem der Rechtsstaat eigentlich geschützt werden müsste.
www.linksfraktionsachsen.de/presse/detai...
www.linksfraktionsachsen.de/presse/detai...
Juliane Nagel: Aus Schwarz wird Weiß - Interessante Einblicke in das Rechtstaatsverständnis eines sächsischen LKA-Beamten: Die Linke Fraktion im Sächsischen Landtag
www.linksfraktionsachsen.de
July 17, 2025 at 12:44 PM
#FreeHanna wurde heute zu 5 Jahren Haft verurteilt.
Mehr als Indizien konnte die Bundesanwaltschaft und die #SokoLinX nicht vorbringen. Aber in #Deutschland ist das auch nicht relevant. Zum Vergleich, Verfahren gegen Neonazis in #Sachsen zu rechten Angriffen:
www.raa-sachsen.de/support/proz...
Mehr als Indizien konnte die Bundesanwaltschaft und die #SokoLinX nicht vorbringen. Aber in #Deutschland ist das auch nicht relevant. Zum Vergleich, Verfahren gegen Neonazis in #Sachsen zu rechten Angriffen:
www.raa-sachsen.de/support/proz...
Prozessdokus
Anbei finden Sie Dokumentationen von Gerichtsprozessen.
www.raa-sachsen.de
September 26, 2025 at 11:42 AM
#FreeHanna wurde heute zu 5 Jahren Haft verurteilt.
Mehr als Indizien konnte die Bundesanwaltschaft und die #SokoLinX nicht vorbringen. Aber in #Deutschland ist das auch nicht relevant. Zum Vergleich, Verfahren gegen Neonazis in #Sachsen zu rechten Angriffen:
www.raa-sachsen.de/support/proz...
Mehr als Indizien konnte die Bundesanwaltschaft und die #SokoLinX nicht vorbringen. Aber in #Deutschland ist das auch nicht relevant. Zum Vergleich, Verfahren gegen Neonazis in #Sachsen zu rechten Angriffen:
www.raa-sachsen.de/support/proz...
#le2404 Mehrere Hausdurchsuchungen in #Leipzig in #Connewitz, #Südvorstadt, #Kleinzschocher und #Mockau. Alles von der #SokoLinX. Unbestätigt bisher, dass es um #TagX #le0306 gehen soll.
April 24, 2024 at 6:02 AM
#le2404 Mehrere Hausdurchsuchungen in #Leipzig in #Connewitz, #Südvorstadt, #Kleinzschocher und #Mockau. Alles von der #SokoLinX. Unbestätigt bisher, dass es um #TagX #le0306 gehen soll.
"SoKo LinX verliert vor Gericht und stürmt die nächste Wohnung in Connewitz"
- de.indymedia.org/node/862092
#SokoLinX #AntifaOst #Sachsen #Leipzig #Connewitz #Polizeiproblem
- de.indymedia.org/node/862092
#SokoLinX #AntifaOst #Sachsen #Leipzig #Connewitz #Polizeiproblem
SoKo LinX verliert vor Gericht und stürmt die nächste Wohnung in Connewitz | de.indymedia.org
de.indymedia.org
September 19, 2026 at 11:32 AM
"SoKo LinX verliert vor Gericht und stürmt die nächste Wohnung in Connewitz"
- de.indymedia.org/node/862092
#SokoLinX #AntifaOst #Sachsen #Leipzig #Connewitz #Polizeiproblem
- de.indymedia.org/node/862092
#SokoLinX #AntifaOst #Sachsen #Leipzig #Connewitz #Polizeiproblem
Die Staatsanwaltschaft in #Budapest erhebt Anklage gegen zwei weitere Aktivist*innen, bald ist Prozessbeginn. Ohne Geständnis drohen Maja T. 24 Jahre Kerker, mit wären es 14 Jahre.
Eine Soligruppe und die Anwälte üben heftige Kritik:
Eine Soligruppe und die Anwälte üben heftige Kritik:
Maja T.: Bei Geständnis 14 Jahre Kerker
Die Justiz in Budapest will verschärfte Strafhaft für Antifas. Wenn Maja T. nicht gesteht, droht ein Vierteljahrhundert Knast. Gegen den Italiener Gabriele M. wird in Abwesenheit verhandelt.
www.nd-aktuell.de
January 14, 2025 at 1:43 PM
4.500 Euro Strafe für die Lüge, dass "Linke" ihn mit einer "Machete" angegriffen haben. #SokoLinX ermittelte, bürgerliche Medien verbeiteten die Story gerne, denn in #Sachsen ist "Linksextremisten" alles zu zutrauen. Ergebnis der Arbeit vom #Polizeiproblem und Medien.
www.lvz.de/mitteldeutsc...
www.lvz.de/mitteldeutsc...
Chemnitzer Macheten-Märchen entlarvt: Mutmaßlicher Neonazi muss zahlen
Ein Machetenangriff von Linksextremen? Alles erfunden! Ein mutmaßlich Rechtsextremer täuschte eine brutale Attacke vor und ließ sich verstümmeln. Dafür muss er nun Strafe zahlen.
www.lvz.de
March 9, 2025 at 5:57 PM
4.500 Euro Strafe für die Lüge, dass "Linke" ihn mit einer "Machete" angegriffen haben. #SokoLinX ermittelte, bürgerliche Medien verbeiteten die Story gerne, denn in #Sachsen ist "Linksextremisten" alles zu zutrauen. Ergebnis der Arbeit vom #Polizeiproblem und Medien.
www.lvz.de/mitteldeutsc...
www.lvz.de/mitteldeutsc...
Maja T. in Ungarn:
Bei Geständnis drohen 14 Jahre Knast:
Artikel:👇🏼👇🏼
www.nd-aktuell.de/artikel/1188...
January 15, 2025 at 4:18 PM
"Sämtliche Behörden (JVA #Dresden, #LKA #Sachsen, Berliner Generalstaatsanwaltschaft) verweigerten der Familie jegliche Infos bezüglich des aktuellen Aufenthaltsortes von Maja. Stattdessen mussten sie in der Presse davon lesen"
www.basc.news/auslieferung...
#FreeMaja #NoExtradition #SokoLinX
www.basc.news/auslieferung...
#FreeMaja #NoExtradition #SokoLinX
Auslieferung von Maja nach Ungarn – Statement BASC – BASC
www.basc.news
June 28, 2024 at 6:27 PM
"Sämtliche Behörden (JVA #Dresden, #LKA #Sachsen, Berliner Generalstaatsanwaltschaft) verweigerten der Familie jegliche Infos bezüglich des aktuellen Aufenthaltsortes von Maja. Stattdessen mussten sie in der Presse davon lesen"
www.basc.news/auslieferung...
#FreeMaja #NoExtradition #SokoLinX
www.basc.news/auslieferung...
#FreeMaja #NoExtradition #SokoLinX
Pressemitteilung zu #FreeMaja:
Das Grundrechtekomitee fordert die sofortige Rückkehr aus #Ungarn nach Deutschland.
Die Alleingänge von Generalstaatsanwaltschaft und #SokoLinx sind lückenlos aufzuklären & müssen Konsequenzen haben:
#NoExtradition
www.grundrechtekomitee.de/details/das-...
Das Grundrechtekomitee fordert die sofortige Rückkehr aus #Ungarn nach Deutschland.
Die Alleingänge von Generalstaatsanwaltschaft und #SokoLinx sind lückenlos aufzuklären & müssen Konsequenzen haben:
#NoExtradition
www.grundrechtekomitee.de/details/das-...
July 4, 2024 at 10:11 AM
Pressemitteilung zu #FreeMaja:
Das Grundrechtekomitee fordert die sofortige Rückkehr aus #Ungarn nach Deutschland.
Die Alleingänge von Generalstaatsanwaltschaft und #SokoLinx sind lückenlos aufzuklären & müssen Konsequenzen haben:
#NoExtradition
www.grundrechtekomitee.de/details/das-...
Das Grundrechtekomitee fordert die sofortige Rückkehr aus #Ungarn nach Deutschland.
Die Alleingänge von Generalstaatsanwaltschaft und #SokoLinx sind lückenlos aufzuklären & müssen Konsequenzen haben:
#NoExtradition
www.grundrechtekomitee.de/details/das-...
"Außerdem war die Springer-Presse über Details meiner Fahndung und Festnahme informiert, lange bevor meine Anwältin die Informationen hatte. Das waren Informationen, die eigentlich nur von der SokoLinX gekommen sein können."
»Auf linke Jugendliche wurde geschossen«
Der Antifaschist Thomas J. spricht exklusiv mit »nd« über das Aufwachsen in Ostdeutschland in den 1990ern, seinen laufenden Gerichtsprozess in Dresden und einen von Ermittlungsbehörden abhängigen Kron...
www.nd-aktuell.de
February 13, 2026 at 7:44 AM
"Außerdem war die Springer-Presse über Details meiner Fahndung und Festnahme informiert, lange bevor meine Anwältin die Informationen hatte. Das waren Informationen, die eigentlich nur von der SokoLinX gekommen sein können."
Diese Veranstaltung findet dieses Wochenende in #Budapest wieder statt. Unterstützt vom Staat #Ungarn, das Land in dem #Deutschland im #BudapestKomplex #FreeAllAntifas mit der #SokoLinX aus #Sachsen ausliefert.
Muss dieser Antifaschismus von #SPD und #Grüne sein mit "feministischer Außenpolitik".
Muss dieser Antifaschismus von #SPD und #Grüne sein mit "feministischer Außenpolitik".
SS-Symbole, Maschinengewehre und hunderte Neonazis: Am diesjährigen „#TagDerEhre“ in #Budapest nahmen erneut Tausende an einem Waffen-SS-Gedenkmarsch teil. Lasche Gesetze und staatliche Unterstützung machen die Veranstaltung attraktiv für Neonazis aus dem Ausland.
www.youtube.com/watch?v=RgXQ...
www.youtube.com/watch?v=RgXQ...
Tausende bei Waffen-SS-Gedenkmarsch in Budapest
Erneut beteiligten sich Tausende an einem Waffen-SS-Gedenkmarsch in Budapest, darunter viele Neonazis aus Deutschland und Österreich.Der NS-glorifizierende M...
www.youtube.com
February 7, 2025 at 10:21 AM
Diese Veranstaltung findet dieses Wochenende in #Budapest wieder statt. Unterstützt vom Staat #Ungarn, das Land in dem #Deutschland im #BudapestKomplex #FreeAllAntifas mit der #SokoLinX aus #Sachsen ausliefert.
Muss dieser Antifaschismus von #SPD und #Grüne sein mit "feministischer Außenpolitik".
Muss dieser Antifaschismus von #SPD und #Grüne sein mit "feministischer Außenpolitik".
#Leipzig heute #le2001 Spontandemo um 20 Uhr Südplatz: "Demo in Solidarität mit den aufgetauchen und noch untergetauchten Antifas - Freiheit und Glück für alle Antifas!"
- de.indymedia.org/node/484197
#FreeAllAntifas #AntifaOst #SokoLinX
- de.indymedia.org/node/484197
#FreeAllAntifas #AntifaOst #SokoLinX
January 20, 2025 at 2:51 PM
#Leipzig heute #le2001 Spontandemo um 20 Uhr Südplatz: "Demo in Solidarität mit den aufgetauchen und noch untergetauchten Antifas - Freiheit und Glück für alle Antifas!"
- de.indymedia.org/node/484197
#FreeAllAntifas #AntifaOst #SokoLinX
- de.indymedia.org/node/484197
#FreeAllAntifas #AntifaOst #SokoLinX
"Die Generalstaatsanwaltschaft #Berlin muss darlegen, wie und warum sie sich vom #LKA #Sachsen dazu bringen lassen konnte, einem dort offenbar mit Eigeninteressen betriebenen Schnellverfahren nachzugeben..."
#FreeMaja #NoExtradition #SokoLinX #Justizproblem #freehanna #FreeAllAntifas
#FreeMaja #NoExtradition #SokoLinX #Justizproblem #freehanna #FreeAllAntifas
PRESSEMITTEILUNG zur Auslieferung von Maja T.: – Vereinigung Berliner Strafverteidiger*innen e.V.
strafverteidiger-berlin.de
July 2, 2024 at 11:01 AM
"Die Generalstaatsanwaltschaft #Berlin muss darlegen, wie und warum sie sich vom #LKA #Sachsen dazu bringen lassen konnte, einem dort offenbar mit Eigeninteressen betriebenen Schnellverfahren nachzugeben..."
#FreeMaja #NoExtradition #SokoLinX #Justizproblem #freehanna #FreeAllAntifas
#FreeMaja #NoExtradition #SokoLinX #Justizproblem #freehanna #FreeAllAntifas
#AntifaOst Nachdem die #Justiz #FreeMaja aus #Sachsen mit der #SokoLinX schnell nach Ungarn ausgeliefert hat um eine Entscheidung des Bundesverfassungsgericht nicht abwarten zu müssen und zu umgehen, soll Maja jetzt bei einem Geständnis 14 Jahre Haft in Ungarn absitzen:
www.basc.news/anklage-gege...
www.basc.news/anklage-gege...
Anklage gegen Maja erhoben: Staatsanwaltschaft fordert 14 Jahre Haft – BASC
www.basc.news
January 13, 2025 at 3:56 PM
#AntifaOst Nachdem die #Justiz #FreeMaja aus #Sachsen mit der #SokoLinX schnell nach Ungarn ausgeliefert hat um eine Entscheidung des Bundesverfassungsgericht nicht abwarten zu müssen und zu umgehen, soll Maja jetzt bei einem Geständnis 14 Jahre Haft in Ungarn absitzen:
www.basc.news/anklage-gege...
www.basc.news/anklage-gege...
August 28, 2024 at 12:30 PM
Da der #Rechtsstaat #Deutschland kein Problem mit der Situation in Ungarn hat für #FreeAllAntifas & die #SokoLinx aus #Sachsen gerne mit den den Haftbedingungen dort arbeitet, müssen Antifas auf #Frankreich & das EU-Parlament setzen, damit sich an Gesetze gehalten wird.
#BudapestKomplex #AntifaOst
#BudapestKomplex #AntifaOst
Im März hatte ich den Nürnberger #Zaid A. im Gefängnis besucht, dem die Auslieferung nach Ungarn drohte. Vorwurf: Angriffe auf Neonazis in #Budapest. Später wurde er haftverschont. Nun floh er nach Frankreich. Das Land hatte zuletzt eine Auslieferung nach Ungarn abgelehnt. taz.de/Wegen-drohen...
Wegen drohender Auslieferung nach Ungarn: Nürnberger Antifaschist flüchtet nach Frankreich
Zaid A. drohte eine Auslieferung nach Ungarn, weil er in Budapest Neonazis angegriffen haben soll. Nun stellte er sich der Polizei – in Paris.
taz.de
October 2, 2025 at 8:45 AM
Da der #Rechtsstaat #Deutschland kein Problem mit der Situation in Ungarn hat für #FreeAllAntifas & die #SokoLinx aus #Sachsen gerne mit den den Haftbedingungen dort arbeitet, müssen Antifas auf #Frankreich & das EU-Parlament setzen, damit sich an Gesetze gehalten wird.
#BudapestKomplex #AntifaOst
#BudapestKomplex #AntifaOst
Nächste Hausdurchsuchung in #Leipzig als rechtswidrig erklärt, weiterhin keine Folgen für die #SokoLinX in #Sachsen:
knack.news/9871
knack.news/9871
knack[punkt] » Hausdurchsuchung und ED Behandlung im Kontext des Antifa Ost-Verfahrens für rechtswidrig erklärt
knack.news
June 11, 2024 at 12:56 PM
Nächste Hausdurchsuchung in #Leipzig als rechtswidrig erklärt, weiterhin keine Folgen für die #SokoLinX in #Sachsen:
knack.news/9871
knack.news/9871
#Indymedia - Hausdurchsuchung wegen Plakaten in #Osnabrück über die #SokoLinX
- de.indymedia.org/node/347629
- de.indymedia.org/node/347629
Repression wegen einer Plakataktion gegen den soko Linx Chef | de.indymedia.org
de.indymedia.org
March 22, 2024 at 6:24 PM
#Indymedia - Hausdurchsuchung wegen Plakaten in #Osnabrück über die #SokoLinX
- de.indymedia.org/node/347629
- de.indymedia.org/node/347629
Mindestens die vierte Hausdurchsuchung der #SokoLinX & Staatsanwaltschaft #Leipzig, die als "rechtswidrig" erklärt wird (letzten drei bteam.noblogs.org/dritte-hausd... ). Dem #Justizproblem & #Polizeiproblem kann es egal sein, macht einfach immer weiter, Konsequenzen hat das keine. #TagX #AntifaOst
March 28, 2024 at 11:54 AM
Mindestens die vierte Hausdurchsuchung der #SokoLinX & Staatsanwaltschaft #Leipzig, die als "rechtswidrig" erklärt wird (letzten drei bteam.noblogs.org/dritte-hausd... ). Dem #Justizproblem & #Polizeiproblem kann es egal sein, macht einfach immer weiter, Konsequenzen hat das keine. #TagX #AntifaOst
"Bewiesen ist das keineswegs. Die verwendeten Einschätzungen, Ermittlungsberichte und polizeilichen Zeugnisse stammen alle von deutschen Polizeibehörden und werden in Budapest unhinterfragt als erwiesen betrachtet: deutsche Wertarbeit eben."
#SokoLinX #Sachsen #FreeMaja #BudapestKomplex #AntifaOst
#SokoLinX #Sachsen #FreeMaja #BudapestKomplex #AntifaOst
„Die Urteilsverkündung ist nun für den 4. Februar 2026 anberaumt. Zehn Tage später, am 14. Februar, ziehen zum ‚Tag der Ehre’ dann wieder Tausende Neonazis aus aller Herrenmenschen Länder durch die ungarische Hauptstadt. Nun endgültig unbehelligt von lästigem antifaschistischen Protest.“
Gefangen im Labyrinth der Vorverurteilung - Rosa-Luxemburg-Stiftung
Der Budapester Prozess gegen Maja T. steht kurz vor dem Abschluss. Von Friedrich Burschel
www.rosalux.de
February 4, 2026 at 2:14 PM
"Bewiesen ist das keineswegs. Die verwendeten Einschätzungen, Ermittlungsberichte und polizeilichen Zeugnisse stammen alle von deutschen Polizeibehörden und werden in Budapest unhinterfragt als erwiesen betrachtet: deutsche Wertarbeit eben."
#SokoLinX #Sachsen #FreeMaja #BudapestKomplex #AntifaOst
#SokoLinX #Sachsen #FreeMaja #BudapestKomplex #AntifaOst